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Nach dem Treffen der Europäischen Finanzminister in Nikosia ist die Stimmung so optimistisch
wie schon lange nicht.
Wien (övp-pd) - Nach dem Treffen der Europäischen Finanzminister in Nikosia ist die Stimmung
so optimistisch wie schon lange nicht. Der eingeschlagene Weg zeigt erste vielversprechende Erfolge, die Maßnahmen
beginnen zu greifen. In einem Interview mit dem "Standard" erläutert Finanzministerin Maria Fekter, warum die Zeichen
zur Bewältigung der Krise aktuell so günstig stehen wie schon lange nicht.
Vor allem drei für den Euroraum kritische Pakete konnten erfolgreich geschnürt werden und sind für
die erfreuliche Entwicklung verantwortlich:
- Erstens wurde mit dem ESM ein widerstandsfähiger Euro-Rettungsschirm aufgespannt und damit ein Meilenstein
in der Absicherung der gemeinsamen Währung auf den Weg gebracht.
- Gemeinsam mit der Förderung der Liquidität durch die Europäische Zentralbank ist er imstande,
den Euro langfristig zu stabilisieren und gegen Spekulationen abzusichern.
- Ein dritter entscheidender Schritt war, dass man der Forderung, das griechische Programm einfach ein bis zwei
Jahre nach hinten zu verschieben, gemeinsam klar entgegengetreten ist. Das hat die griechische Regierung dazu veranlasst,
sehr intensiv ein handfestes Konsolidierungspaket für 2013 zu beschließen und so das 2012 Versäumte
nachzuholen. Deshalb ist es nun auch möglich, den Griechen einen kurzen Aufschub von einigen Wochen einzuräumen,
innerhalb derer sie der Troika handfeste Reformmaßnahmen vorweisen können. Die Beurteilung der Maßnahmen
durch die Troika wird dann direkt über die Auszahlung der nächsten Hilfstranche entscheiden.
Konkrete Erfolge - positiver Ausblick
Zu diesem positiven Ausblick kommen auch ganz konkrete Erfolge hinzu – etwa in Irland, wo endlich wieder Anleihen
zu vernünftigen Zinsen ausgegeben werden konnten. Auch Maria Fekter zieht deshalb eine sehr positive Bilanz:
„Das heißt, das Prinzip ´helfen, reformieren, kontrollieren´ hat funktioniert und die letzten
Zweifel, ob wir das Richtige tun, sind dadurch beseitigt worden.“ Es gab Zeiten, wo man Szenarien eines Austritts
von hochverschuldeten Staaten durchspielen musste, der jedoch für alle Euro-Länder negative Effekte gebracht
hätte und sehr teuer geworden wäre. Nun überwiegen aber wieder die Zuversicht, der Blick nach vorne
und der unbändige Wille, zusammenzuhalten.
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