Schmied: Budget 2013 ermöglicht Umsetzung der Bildungsreform   

erstellt am
16. 10. 12

"Ausbau der Ganztagsschule und der Neuen Mittelschule gesichert, BMUKK bleibt stabiler Partner der KünstlerInnen."
Wien (bmukk) - Bildungsministerin Dr. Claudia Schmied zeigt sich anlässlich der Budgetrede von Finanzministerin Dr. Maria Fekter hoch erfreut: "Dieses Budget ermöglicht die Umsetzung der Bildungsreformen, die wir gemeinsam in der Bundesregierung beschlossen haben. Alle wichtigen Projekte vom Ausbau der Ganztagsschule über die schulische Sprachförderung bis hin zum flächendeckenden Ausbau der Neuen Mittelschule sind darin abgebildet. Auch ist die Hervorhebung der Berufsbildung in der Budgetrede der Finanzministerin zu begrüßen. Im Bereich Kunst und Kultur erweist sich das BMUKK als stabiler Partner. Besonders wichtig ist uns, die im Regierungsprogramm vorgesehene Aufstockung der Förderung für das Österreichische Filminstitut auf 20 Millionen Euro. Ich hoffe auf eine positive Behandlung im Parlament."

Das Budget des BMUKK (UG 30) umfasst im Jahr 2013 8,503 Mrd. Euro. Davon sollen 8.060,4 Mrd. Euro für Unterricht, 442,6 Mio. Euro für Kunst und Kultur aufgewendet werden.

Damit setzt das BMUKK den Konsolidierungskurs fort, kann aber durch Einhaltung strikter Budgetdisziplin die gesetzlich fixierten Schwerpunkte der Bildungsreform in vollem Umfang sicherstellen.

Dies betrifft etwa den gezielten Ausbau des Angebots der schulischen Tagesbetreuung für die jährlich rund 80 Mio. Euro zur Verfügung stehen. In den flächendeckenden Ausbau der Neuen Mittelschule werden im Vollausbau (Schuljahr 2018/19) rund 230 Mio. Euro p.a. investiert. Für die Verlängerung der schulischen Sprachförderung stehen rund 23,9 Mio. Euro zur Verfügung.

Für das Nachholen von Pflichtschulabschluss und Basisbildung sind 2013 9,2 Mio. Euro vorgesehen. Bundesweit sollen im Rahmen der Initiative Erwachsenenbildung bis 2014 insgesamt 12.400 Menschen gefördert werden.

Fast 10.000 junge Menschen profitieren derzeit vom Projekt "Lehre mit Matura", für das im Jahr 2013 12,4 Mio. Euro vorgesehen sind. Das BMUKK trägt dafür Sorge, dass die Mittel, die in Bildung investiert werden, im Klassenzimmer ankommen.

Für Kunst und Kultur sollen 2013 insgesamt 442,6 Mio Euro zur Verfügung stehen. Das BMUKK will damit weiterhin ein stabiler und verlässlicher Partner der Kunstschaffenden und Kulturinstitutionen in Österreich sein. In einigen Bereichen sollen wichtige Fortschritte erzielt werden:

Die Förderung des Österreichischen Filminstituts (ÖFI) soll auf die im Regierungsprogramm vorgesehenen 20 Mio Euro (+ 3,43 Mio Euro) angehoben werden. Zur Stärkung der regionalen Kulturprogramme ist mit zusätzlich 500.000 Euro vorgesorgt. Die Infrastrukturinvestitionen der Festspiele Erl sollen mit 2,5 Mio. Euro unterstützt werden. Für die Bundestheater sind zusätzliche Budgetmittel bis zu einem Betrag von 4,5 Mio. Euro zur Bedeckung etwaiger Mehrbedarfe veranschlagt.
     
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