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Jetzt Zeit für Entscheidungen und Richtungsentscheidungen – Neuer Aufbruch in Österreich
– Wirtschaftsrede von Vizekanzler Spindelegger vor 700 Gästen in der METAhall
Wien (övp-pd) - "Dass es uns in unserem Land gut geht, ist keine Selbstverständlichkeit.
Das ist ein Resultat der Anstrengungen und Leistungen aller Österreicherinnen und Österreicher: Der mehr
als 400.000 Unternehmer und 3,5 Millionen Arbeitnehmer – gemeinsam", hält Vizekanzler ÖVP-Bundesparteiobmann
Michael Spindelegger am 24.10. bei seiner Rede "Wirtschaft, Wohlstand, Werte" vor 700 Gästen in
der Wiener METAhall fest. "Es ist auch Folge einer guten Wirtschafs- und Finanzpolitik, die die ÖVP in
schwierigen Jahren gemacht hat. Wir haben das Augenmaß. Wir haben die Kompetenz und eine Werteorientierung
wie Freiheit, Tatkraft, Eigenverantwortung, Fleiß und Vertrauen. Das gibt auch der Wirtschaft Orientierung",
so Spindelegger.
"Wir gehen einen geraden Weg", betont der Vizekanzler: "Unser innerer Kompass sagt uns, dass
wir den Reformkurs beibehalten sollen." Die Schuldenbremse, der Stabilitätspakt mit den Ländern
und die vernünftige, sparsame Ausgabenpolitik sind wichtige Eckpfeiler. "Wir dürfen uns diese Maßnahmen
auch durch nichts verwässern lassen. Und keiner Versuchung nachgeben, die uns zu neuen Schulden verleiten
möchte", betont Spindelegger, der das auch für Europa fordert und einer Vergemeinschaftung von Schulden
eine klare Absage erteilt. "Ich stehe für Kontinuität und Verlässlichkeit – in allen Sparten
der Politik und besonders in der Wirtschaftspolitik. Das schafft Vertrauen. Vertrauen, das die Grundlage für
Wirtschaft, Wachstum und Wohlstand ist."
"Jetzt ist die Zeit für Entscheidungen und Richtungsentscheidungen. Wir brauchen einen neuen Aufbruch
in Österreich", hält Vizekanzler Spindelegger all jenen entgegen, die durch falsche Ideologien den
Wohlstand und die heimische Wirtschaft gefährden. "Wollen wir Wohlstand, den alle gemeinsam erarbeiten?
Oder wollen wir uns zurücklehnen und warten, was uns der Staat zuteilt? Geht es um Leistung oder Almosen?"
Für Michael Spindelegger ist klar: "Die Durchlässigkeit in allen Bereichen unseres Lebens ist eine
der Stärken Österreichs. Jeder und jede kann sich den österreichischen Traum erfüllen. Kann
das Leben selbst in die Hand nehmen. Kann den Aufstieg schaffen – materiell, bildungsmäßig, sozial."
"Wir müssen es nur wollen: Die Ärmel hochkrempeln und nicht darauf warten, dass der Staat sagt,
was zu tun ist." Das ist für den ÖVP-Bundesparteiobmann auch das Geheimnis des Erfolgs von Wirtschaft
und Unternehmen. "Österreich punktet mit Tatkraft, Motivation und dem Willen zum Erfolg. Und der Erfolg
ist dort am größten, wo die Arbeitnehmer in einem Betrieb dasselbe Gefühl haben: Dass es von ihnen
selbst abhängt. Dass ihre Tatkraft, ihre Leistung zum Erfolg des gesamten Unternehmens beiträgt. Das
gibt der Arbeit wieder Sinn. Da wird Arbeit nicht nur materiell lohnend, sondern auch Sinn stiftend."
Wirtschaftliche Stärke ist für Michael Spindelegger das Resultat richtiger Entscheidungen – in jedem
einzelnen Haushalt genauso wie in Einpersonen-Unternehmen und Großbetrieben, so Spindelegger, der in den
vergangenen Monaten viele Vorschläge aus den unterschiedlichsten Richtungen gesammelt hat: "Da waren
Vorschläge, Wünsche und viel Konkretes dabei. Wie etwa die Vorschläge von 'Unternehmen Österreich
2025' und 'Create 32'." Diese Initiativen "sind ein Beispiel für gelebte Verantwortung und Gestaltungswillen",
bedankt sich Spindelegger ausdrücklich bei den mitwirkenden Top-Unternehmern.
"Wirtschaft beginnt im Kopf. Außer man ist ideologisch vernagelt", so Spindelegger weiter. Aus
den vorliegenden Anregungen sollen nun konkrete Impulse für Österreich entstehen. Impulse, die Spindelegger
in seiner Wirtschaftsrede konkretisiert: "Um wachsen zu können, braucht die Wirtschaft Vertrauen, Verlässlichkeit,
Verständnis, Motivation und Investitionssicherheit. Das sind die Parameter für den Standort Österreich.
Die gehören gestärkt, nicht ideologische Spinnereien."
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Klare Absage an neue Steuern
Die klare Absage der ÖVP an neue Steuern bekräftigt Spindelegger und stellt klar: "Vermögenssteuer,
Erbschaftssteuer, Reichensteuer – all das wurde bereits vor Jahren aus gutem Grund abgeschafft! Eine Wiedereinführung
würde das Vertrauen in den Wirtschaftsstandort Österreich zerstören und das Investitionsklima ruinieren.
Der Effekt: Die Unternehmen gehen, die Arbeitslosen bleiben! Das ist kein Rezept für Österreich!"
"Die SPÖ sagt: 'Reichtum ist ein Skandal!'. Für mich und die ÖVP ist aber Armut der wahre Skandal",
so der Vizekanzler, der hervorhebt: "Armut beseitige ich nicht durch Schüren von Neid oder kalte Enteignung.
Armut beseitige ich durch mehr und bessere Arbeit, mehr und bessere Bildung, mehr und bessere Leistung! Und: Durch
Anreize, diese Leistung zu erbringen." Das Ziel ist klar: Jeder, der arm ist, muss die Möglichkeit haben,
in den Mittelstand aufsteigen zu können – nicht durch Almosen, sondern durch eigenen Antrieb. "Das ist
das Rezept der ÖVP. Aber Parolen, die an den Neidkomplex appellieren, die eine Enteignung durch Vermögens-
und Erbschaftssteuern mit 'Millionengrenzen' verharmlosen und letztlich den Mittelstand zahlen lassen – ist das
gerecht? Nein, im Gegenteil: Wer mit solchen Parolen beginnt, der hat für Österreich nichts Gutes im
Sinn", so Spindelegger weiter.
"Als christlich-sozialer Politiker bin ich dafür, dass jene gestützt werden, die es brauchen. Aber
nur so lange sie es brauchen, und mit treffsicheren Maßnahmen", so der ÖVP- Bundesparteiobmann.
Immer weiter umverteilen, "bis alle gleich arm und nur noch Empfänger staatlicher Almosen sind, bis jeder
Anreiz, sich etwas zu erarbeiten, verloren ist", könne nicht der Sinn sein. Daher ist auf der einen Seite
die sozialistisch gemeinte "Gerechtigkeit" bloß das Säen von Neid und Missgunst und kein Konzept
gegen die Armut. Auf der anderen Seite spielen "die Straches unserer Zeit" durch ihre unverantwortlichen
Anti-Euro- Kampagnen fahrlässig mit hunderttausenden Arbeitsplätzen. "Das ist kein Rezept, sondern
der Tod der Exportnation Österreich. Daher eine klare Absage an diese Art von substanzlosem Populismus. Angesichts
dieser Konkurrenz links und rechts bleibt die ÖVP die einzige Stimme der Vernunft in der Mitte", betont
der Vizekanzler.
Klar ist: Es braucht eine starke Wirtschaft, aber nicht um den Preis milliardenteurer Konjunkturpakete. Spindelegger:
"Auf Pump geht nichts. Eine Schuldenkrise haben wir schon. Wachstum, Wohlstand und eine gesunde Wirtschaft
– das setzt einen ordentlich wirtschaftenden Staat voraus. Wir haben daher einen soliden Budgetfahrplan bis 2016
auf die Beine gestellt. Das haben wir geschafft, das ist die Handschrift der ÖVP." Der Vizekanzler verweist
zudem auf das Beispiel Schweden. "Die Schweden haben in den vergangenen 20 Jahren dereguliert, eine strikte
Budgetdisziplin eingehalten, Steuern gesenkt, die Erbschafts- und Reichensteuer abgeschafft und das Sozialwesen
auf eine realistische Basis gestellt, ohne dass irgendjemand hilflos zurückgelassen wurde. Dieser Mix hat
die Beschäftigungsrate steigen lassen, denn so dynamisiert man Wirtschaft. Aber sicher nicht durch neue Schulden",
lässt Spindelegger keinen Zweifel aufkommen, wofür die ÖVP steht.
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Zehn neue Impulse für Österreich
"80 Prozent unserer Unternehmen sind kleine und mittelgroße Betriebe. Sie stellen gerade in der Krise
das Rückgrat unserer Wirtschaft dar. Wir müssen aber auch den Mut haben, sie zu stärken. Und dazu
braucht es Impulse", so Spindelegger weiter. Diese sollen die Wirtschaft entfesseln, Forschung und Entwicklung
forcieren und Arbeitsplätze schaffen. "Dann können wir bis 2025 bis zu 420.000 neue, gute, interessante
Arbeitsplätze schaffen", betont der Vizekanzler. Der erste Impuls, die "GmbH Neu", bei der
die Höhe der Stammeinlagen reduziert wird, soll zu einer neuen Gründerwelle führen. "Unsere
Vorlage ist fertig. Jetzt müssen wir noch unsere Gegner überzeugen", erklärt der Vizekanzler.
Als zweiten Impuls setzt Spindelegger auf eine effiziente Entflechtung der Gewerbeordnung, denn: "Auch Erfolgreiches
muss regelmäßig der Zeit angepasst werden und gerade Betriebsanlagegenehmigungen gehören längstens
vereinfacht."
Vor allem der hohe bürokratische Aufwand, der mit der Beantragung von Fördergeldern zusammenhängt,
macht den Unternehmern zu schaffen. "Mit dieser Flut an Bürokratie muss Schluss sein!", betont Spindelegger.
Impuls Nr. 3 sieht deshalb den erleichterten Zugang für KMU zu EU-Fördergeldern vor. "Die EU hat
unsere Anregung aufgenommen und will den Förderdschungel vereinfachen. Das Abschlanken der Ansuchen-Formalitäten
wird somit Realität." Der bürokratische Aufwand macht es den Unternehmern nicht immer leicht. Impuls
Nr. 4 soll ein Hearing für Unternehmer sein: "In einem Hearing im Parlament kann dann jeder Unternehmer
darstellen, mit welchen Gesetzes- und Verordnungsblüten er belastet und gepeinigt wird. Das bringt Freiheit
für unternehmerische Entfaltung."
Spindelegger ging in seiner Rede auch auf den immensen Beitrag der Industrie zur Überwindung der Wirtschaftskrise
ein: "Auf unsere Industrie dürfen wir nicht verzichten. Wer sagt, wir leben nur von der Dienstleistung
allein, ist ein Scharlatan. Unsere produzierende Industrie hat den Strukturwandel vollzogen und ist dadurch heute
fit für den Weltmarkt", so der Vizekanzler. Darum wird die ÖVP in ihrer Haltung gegen eine Erhöhung
der Körperschaftssteuer und für die Beibehaltung der Gruppenbesteuerung unbeugsam bleiben. "Schließlich
sind 14.000 Unternehmer und 1,3 Millionen Arbeitnehmer davon betroffen."
"Im Mai habe ich einen Jungunternehmer-Fonds gefordert, inzwischen ist er umgesetzt. Wo den jungen Gründern
aber noch immer der Schuh drückt, ist beim Startkapital", sagt der ÖVP- Bundesparteiobmann. Beim
privaten Beteiligungskapital ist Österreich Schlusslicht.
Impuls Nr. 5 sieht daher die Absetzbarkeit von Investitionen in Startups vor. Das schafft vor allem für Jungunternehmer
Anreize, privates Kapital in innovative Betriebe zu lenken. Spindelegger: "So stärken wir die Wirtschaft!
So bringen wir Wachstum! So halten wir den Wohlstand hoch! So werden wir das Land, in dem jeder Erfolg haben kann!"
Der Vizekanzler pocht darüber hinaus auf mehr freiwillige Mitarbeiterbeteiligung, denn: "Viele Arbeitnehmer
sind in ihrem Job nicht mehr motiviert." Impuls 6 sieht daher die steuerliche Begünstigung der Beteiligung
von Mitarbeitern am Erfolg des Unternehmens vor. Das wirkt motivierend für den Mitarbeiter und begünstigt
ein Klima zur Schaffung von neuen, intelligenten Produkten. "Geben wir den Mitarbeitern doch die Möglichkeit,
mehr zu verdienen als der Kollektivvertrag vorsieht. Dazu braucht es steuerliche Anreize und diese werden wir auch
geben", betont Michael Spindelegger.
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Mit ÖVP an Platz 1 gewinnt ganz Österreich
"Neue Unternehmen und motivierte Mitarbeiter begünstigen ein Klima zur Schaffung von neuen, intelligenten
Produkten - zukunftsfähigen Produkten", setzt Spindelegger fort. Die Antwort darauf muss als Impuls Nr.
7 der "gesteigerte Einsatz von Mitteln in Forschung und Entwicklung" sein, so Spindelegger. "Dafür
gehört mehr privatisiert, ich bleibe dabei: auch Teile der ÖBB. Der Erlös gehört in die Forschung
und Entwicklung gesteckt. Davon haben alle etwas. Auch unser Wachstum", so der Vizekanzler, der dabei auf
eine neue Studie des IWF verweist: Je geringer die Staatsquote, umso höher das Wachstum.
Empörten Reaktionen des Koalitionspartners greift Spindelegger vor, indem er betont: "Privatisierung
hat nichts mit dem Verscherbeln von Familiensilber zu tun. Im Gegenteil: Wenn ich die Erlöse in Forschung
und Entwicklung investiere, vergolde ich unser Familiensilber noch. Das ist der Hebel, über den Wohlstand
wächst."
Für Wohlstand, Wirtschaft, Wachstum braucht es auch einen Innovationsschub. "Wir müssen überlegen,
wie wir kühne Ideen Wirklichkeit werden lassen. Denn wenn die Innovationszyklen immer kürzer werden,
die Entwicklungskosten immer höher, dann ist die Einzelfirma überfordert", so Spindelegger, der
als Antwort darauf den Impuls Nr. 8 – das Vorantreiben der Bildung von Clustern – anführt. "Die Vernetzung
verschiedener Betriebe innerhalb einer Sparte mit Forschung und Bildung. Cluster in einer neuen Form - als Fort-Schrittmacher
in Österreich und der Technologie", betont der ÖVP-Obmann und hält weiters fest: "Was
wir – Regierung und Wirtschaft gemeinsam – da beitragen können, ist der Impuls Nr. 9: 'Stärkere Vernetzung
zwischen Universitäten, Fachhochschulen und Wirtschaft'. So können wir die besten Köpfe nach Österreich
holen. Schon jetzt ist die duale Ausbildung ein Erfolgsmodell. Wir brauchen hoch qualifizierte Mitarbeiter."
"Kleinräumig denken war gestern", so der Vizekanzler weiter. "Unsere Exporte sind jetzt schon
großartig, darauf können wir stolz sein." Die Exportoffensive hat dazu einen großen Beitrag
geleistet. In Zeiten einer globalisierten Wirtschaft brauchen wir eine größere Region als die EU. "Unsere
natürliche Andockstation ist Zentraleuropa." Spindelegger bringt dazu als Impuls Nr. 10 eine Zentraleuropa-Strategie:
"Resultat muss sein, Österreich als Drehscheibe für Zentraleuropa und den Schwarzmeerraum zu etablieren:
In den Bereichen Energie, Logistik, am Bankensektor und als Ausbildungsstandort." Denn Gastfreundschaft ist
ein Grundwert, den alle an Österreich schätzen.
"Das sind die zehn Impulse für Österreich, zehn Impulse für unsere Wirtschaft. Ich werde Ihnen
jetzt einige unverrückbare Grundsätze der ÖVP, die die einzige Wirtschaftspartei in Österreich
ist, nennen!", so der ÖVP-Bundesparteiobmann, der bekräftigt: "Wir sind aus gutem Grund die
Partei für alle, die in der Früh aufstehen, zur Arbeit gehen und am Ende des Monats auch noch etwas davon
haben wollen. Und wenn jemand ein Unternehmen gründet, Arbeitsplätze schafft und Erfolg hat, dann hat
er uns als starken Partner, der ihn motiviert und ihm nichts in den Weg stellt. Mit den besseren Ideen bekommen
wir das Wirtschaftswachstum, das wir brauchen. Bekommen wir den Wohlstandszuwachs, den sich alle wünschen.
Es wird uns die Arbeit nicht ausgehen. Solange die Wirtschaft floriert."
"Leistung muss sich überall lohnen!", betont Spindelegger und weiter: "Für uns ist klar:
Staatsquote und Abgabenquote müssen deutlich gesenkt werden", so Spindelegger in Verweis auf eine mögliche
Steuerreform. "Ja, wir wollen eine Entlastung für Mittelstand und Familien! Nach den Grundsätzen:
Besser für Familien, weniger muss es werden und gerechter. Wir bereiten das solide vor, aber mit Ambition.
Und wir machen es zum richtigen Zeitpunkt – sicher nicht auf Pump", stellt Spindelegger klar.
"Eine erfolgreiche Wirtschaft in Österreich ist die Grundlage für alles: Arbeit, Wohlstand, Wachstum,
soziale Sicherheit, eine vernünftige Bildung für unsere Jugend und sichere Pensionen. Niemand sonst steht
in Österreich so klar für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik wie unsere ÖVP – weil unsere Politik
auf klaren Werten beruht", betont Michael Spindelegger, und weiter: "Freiheit, Fleiß, Tatkraft,
Zuversicht und Eigenverantwortung sind unsere Leitlinien. Wachstum entsteht durch unternehmerisches Handeln. Und
das braucht Freiheit, um persönliche Neigungen und Talente nutzen zu können, um innovative Ideen zu entwickeln
und nicht von neuen Steuern erstickt zu werden."
"Ich bin für Eigeninitiative und gegen Gleichmacherei. Für Freude am Gelingen und gegen Neid und
Missgunst. Für neue Arbeitsplätze und gegen neue Steuern. Für ein Europa der klaren Regeln und gegen
ein Europa der Kleingeister. Für einen neuen Aufbruch und damit gegen lähmenden Stillstand", so
Spindelegger. "Diesen Kampf für eine starke Wirtschaft, für sichere Arbeitsplätze, neue Chancen
und mehr Wohlstand für alle – diesen Kampf führt nur die ÖVP. Deshalb ist es nicht egal, wer in
diesem Land an der Spitze steht. Wir gehen es an und kämpfen für diesen Aufbruch. Und wenn die ÖVP
wieder die Nummer Eins ist, gewinnt ganz Österreich", bekräftigt Parteichef Michael Spindelegger
abschließend.
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