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23. Vollversammlung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates
Innsbruck (rms) - Innsbrucks Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer wurde als Vertreterin
des Österreichischen Städtebundes in den Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates entsandt.
Die konstituierende Sitzung 23. Vollversammlung des Kongresses hat vom 16 bis 18. Oktober 2012 in Strasbourg stattgefunden.
Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates
Der Europarat wurde gegründet, um Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu fördern. „Ich
bin überzeugt, dass diese Werte die Grundlage jeder toleranten und zivilisierten Gesellschaft sind, und dass
diese für den Aufbau eines demokratischen, stabilen und funktionierenden Europas unerlässlich sind“,
so Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer, die bei der Vollversammlung Strasbourg vom für
Europaratsangelegenheiten zuständigen Reg.-Rat. Wolfgang Steinbauer begleitet wurde.
Der Kongress ist die Stimme der 200.000 Gemeinden und Regionen Europas und bietet ein Forum, in dem gewählte
Vertreter aus allen 47 Mitgliedstaaten des Europarates gemeinsame Probleme erörtern, ihre Erfahrungen austauschen
und politische Strategien erarbeiten. Insgesamt entsendet Österreich sechs Mitglieder: drei durch Gemeindebund
bzw. Städtebund, drei durch die Länder. Neuer Präsident des Kongresses ist Tirols Landtagspräsident
DDr. Herwig van Staa.
Auf der Tagesordnung der 23. Vollversammlung standen neben der Wahl des Vorsitzenden des Kongresses und seiner
StellvertreterInnen:
- die Festlegung der Prioritäten des Kongresses 2013 bis 2016
- die gegenwärtigen Veränderungen in den Arabischen Staaten
- Jugend und Demokratie: das veränderte politische Engagement junger Menschen
- das Recht der lokalen Gebietskörperschaften auf Konsultation durch andere
Gebietskörperschaften (Bund und Länder)
- Berichte über die kommunale Demokratie in Aserbaidschan, der ehemaligen
jugoslawischen Republik Mazedonien und die Kommunalwahlen in Serbien
- Maßnahmen zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung und des sexuellen
Missbrauchs von Kindern
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