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Barbara Prammer empfängt Nursultan Nasarbajew
Wien (pk) - Der kasachische Staatspräsident Nursultan Nasarbajew besuchte am 22.10. an der Spitze
einer hochrangigen Delegation das Parlament, wo er von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfangen wurde.
In einem Meinungsaustausch unterstrichen beide Seiten die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich
und Kasachstan und bekundeten ihr Interesse an der Vertiefung der bilateralen Kontakte. Nasarbajew wies zudem auf
die Bedeutung der wirtschaftlichen Beziehungen hin und bezeichnete Österreich als einen der wichtigsten Handelspartner
seines Landes. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an die Unterstützung Österreichs beim wirtschaftlichen
Aufbau unmittelbar nach der Unabhängigkeit Kasachstans und meinte, nun sei sein Land so weit, in Österreich
zu investieren.
Was die Demokratisierung betrifft, sprach Nasarbajew von einem Entwicklungsprozess und wertete die OSZE-Präsidentschaft
seines Landes im Jahr 2010 als Beweis für die Etablierung der Demokratie in Kasachstan. Insgesamt präsentierte
Nasarbajew Kasachstan als verlässlichen Partner und stabilisierenden Faktor in Zentralasien, wobei er das
Interesse Astanas an guten Beziehungen zu den Nachbarn China und Russland, aber auch zu den USA und Europa unterstrich.
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sprach sich für eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen
auf parlamentarischer Ebene aus und interpretierte das Treffen auch als Ausdruck der parlamentarischen Diplomatie.
Zur Demokratisierung meinte sie, trotz aller bestehenden Unterschiede in der Geschichte gebe es ein zentrales,
verbindendes Element – die Unteilbarkeit der Menschenrechte und der demokratischen Werte. Sie unterstützte
ausdrücklich die Reformbemühungen Kasachstans, sich den internationalen Standards anzupassen und bemerkte
unter Hinweis auf Zusammenstöße zwischen der Polizei und Demonstranten in Kasachstan, sie würde
eine Aufklärung im Sinne der Transparenz nach dem Vorschlag der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte
auf Einsetzung einer Kommission sehr begrüßen. Die parlamentarische Zusammenarbeit sei jedenfalls ein
Weg, um die demokratische Entwicklung voranzutreiben, meinte Prammer, die in der kommenden Wintertagung der parlamentarischen
Versammlung der OSZE eine weitere Gelegenheit sah, die parlamentarischen Kontakte zwischen Österreich und
Kasachstan zu verstärken.
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