Siegfried Nagl bleibt Grazer Bürgermeister

 

erstellt am
26. 11. 12

Gemeinderatswahl Graz
Wien (sora) - Am 25.11. wählten die GrazerInnen einen neuen Gemeinderat. Ein endgültiges Ergebnis dieser Wahl wird erst nach Auszählung der Briefwahlstimmen vorliegen. Die Briefwahl-Prognose, die SORA für den ORF erstellt hat, prognostiziert geringe Stimm-, aber keine Mandatsverschiebungen (mehr).

SORA analysierte die Gemeinderatswahl auf Basis der Wählerstromanalyse und der SORA/ISA/ORF Wahltagsbefragung unter 1.019 Wahlberechtigten. Die wichtigsten Trends:

  • Die ÖVP behauptet sich mit einem Minus von 4,9 Prozentpunkten als stimmenstärkste Partei. Die stärksten Verluste gehen dabei an die NichtwählerInnen. Überdurchschnittlich punkten kann die ÖVP bei Älteren bzw. PensionistInnen.
  • Die SPÖ fiel mit einem Minus von 4,4 Prozentpunkten auf den dritten Rang zurück. Die stärksten Verluste erlitt sie an die KPÖ.
  • Am stärksten zulegen konnte am Wahlsonntag die KPÖ, die insbesondere ehemalige NichtwählerInnen für sich mobiliserte. Überdurchschnittlich stark schnitt die KPÖ bei jenen WählerInnen ab, die für sich einen Verlust an Lebensqualität in der Stadt Graz feststellten.
  • Bei Stimmenverlusten von 2,6 Prozentpunkten erreichten die Grünen ein vorläufiges Endergebnis von 12 Prozent. Sie überzeugten vor allem weibliche und junge WählerInnen.
  • Die FPÖ konnte ihr Ergebnis von 2008 um 3,1 Prozentpunkte auf 13,9 Prozent verbessern; am stärksten schnitt sie in der Gruppe der ArbeiterInnen ab.
  • Neu im Gemeinderat vertreten ist die Piratenpartei mit einem vorläufigen Endergebnis von 2,7 Prozent. Das BZÖ hingegen konnte bei dieser Wahl nur mehr ein Viertel ihrer UnterstützerInnen von 2008 wieder für sich mobilisieren und scheiterte damit am Wiedereinzug in das Stadtparlament.


Wahlanalyse im Detail
Entscheidende Wählergruppe für die ÖVP waren 2012 die Personen über 60, bei denen sie 55 Prozent erzielen konnte. Bei jungen WählerInnen lag sie hingegen mit nur 12 Prozent in etwa gleichauf mit SPÖ und KPÖ. Diese Alterskluft erhielt noch mehr Relevanz dadurch, dass die Wahlbeteiligung bei Personen über 60 Jahren deutlich höher lag als bei jenen unter 30, was den Vorsprung der ÖVP bei älteren WählerInnen weiter aufwertete.
Siegfried Nagl war aus Sicht der WählerInnen der ÖVP mit Abstand der beste Spitzenkandidat, rund 90 Prozent stimmten der entsprechenden Aussage zu. Die Kandidatinnen und Kandidaten der anderen Parteien erreichten mit 52 bis 66 Prozent deutlich weniger Zustimmung unter den UnterstützerInnen ihrer Parteien.

Die SPÖ, die dieses Mal mit einer Spitzenkandidatin antrat, wurde stärker von Frauen gewählt, während Männer überdurchschnittlich FPÖ und KPÖ unterstützten. Personen, die die SPÖ wählten, sprachen ihrer Partei vor allem die besten Konzepte für Bildung und Kinderbetreuung und für Arbeitsplätze zu.

Die Grünen konnten bei dieser Wahl nur mehr 43 Prozent ihrer WählerInnen der Gemeinderatswahl 2008 wieder für sich mobilisieren. Dennoch wurden die Grünen in der Altersgruppe der unter 30-Jährigen mit 26 Prozent stärkste Partei und erreichten bei Frauen dieses Alters sogar 44 Prozent der Stimmen; mit steigendem Alter sank ihr Stimmenanteil jedoch auf nur mehr zwei Prozent bei den über 60-Jährigen. Verkehr, Bildung und Umweltschutz waren jene Themen, die für WählerInnen der Grünen von größter Bedeutung bei dieser Wahl waren.

Die FPÖ erzielte ihr bestes Ergebnis bei der Gemeinderatswahl 2012 mit 30 Prozent unter ArbeiterInnen. Wichtigstes Thema für ihre WählerInnen waren Arbeitsplätze, dazu kamen noch Sicherheit, Fragen der Zuwanderung und Integration sowie die Bekämpfung der Korruption. Zugewinne erzielte die FPÖ von der SPÖ, der ÖVP und dem BZÖ (je 1.000 Stimmen im Saldo). Mit den NichtwählerInnen bilanziert die FPÖ ausgeglichen.

Die KPÖ konnte mit Zugewinnen von 5.000 Stimmen insbesondere ehemalige NichtwählerInnen für sich überzeugen, an die sie im Gegenzug nur 2.000 WählerInnen von 2008 verlor. 3.000 Stimmen gewann die KPÖ von der SPÖ dazu, 2.000 von der FPÖ und im 1.000 von der ÖVP (jeweils im Saldo). Im Vergleich der Altersgruppen verbuchte die KPÖ die relative größte Unterstützung unter den 30 bis 59-Jährigen, und zwar insbesondere bei Frauen dieses Alters. Die größte Kompetenz sprachen KPÖ-WählerInnen ihrer Partei beim Thema Wohnqualität und Mieten zu, gefolgt von der Bekämpfung von Korruption.
Wahlverhalten und die Grazer Lebensqualität

Deutliche Unterschiede im Wahlverhalten zeigt die Wahltagsbefragung auch in Abhängigkeit davon, ob die Befragten in Graz eine Zu- oder Abnahme der Lebensqualität konstatieren: Personen, für die Graz in den vergangenen Jahren an Lebensqualität gewonnen hat, haben dieses Mal vor allem SPÖ und ÖVP gewählt. Demgegenüber tendierten WählerInnen, die für sich eine Verschlechterung der Lebensqualität feststellen, überdurchschnittlich zur FPÖ und insbesondere zur KPÖ.
Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung bei der Gemeinderatswahl in Graz 2012 beträgt laut SORA Briefwahl-Prognose 55,2 Prozent, das ist ein Rückgang um 2,7 Prozentpunkten im Vergleich zu 2008.
Die wichtigsten Motive der NichtwählerInnen für ihr Fernbleiben von der Wahl waren unattraktive Parteien und Kandidatinnen bzw. Kandidaten (51 Prozent) und ein fehlendes Interesse an der Wahl (48 Prozent). 42 Prozent gingen wegen Korruption und Skandalen nicht wählen, 40 Prozent wollten einen Protest gegen Politik und Politikerinnen und Politiker in Graz ausdrücken.

 

Statements der SpitzenkandidatInnen
Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl, ÖVP
"Die Grazerinnen und Grazer haben entschieden und ich danke allen, die meiner Fraktion und mir ihre Stimme gegeben haben - das ist immerhin ein Drittel der WählerInnen und wir sind klare Nummer Eins. Es geht sich heute Abend keine Koalition aus, da die KPÖ zur Gesamtverantwortung schon jetzt Nein gesagt hat. Es ist raue politische See und der Kapitän hat alle Hände voll zu tun. Jetzt heißt es: Die ganze Mannschaft an die Ruder!"

Vizebürgermeisterin Lisa Rücker, Grüne
"Wir sind aus einer schwierigen Position in die Wahl gegangen. In den letzten Jahren haben wir eine sehr konsequente Mobilitäts- und Umweltpolitik gemacht, damit macht man sich nicht nur Freunde. Gerade deshalb können wir mit dem Ergebnis gut leben, wenngleich wir nicht ganz zufrieden sind."

Stadträtin Dr.in Martina Schröck, SPÖ
„Das Ergebnis ist schmerzlich. Wir haben heute nicht das Ergebnis von 2008 erreicht, ganz zu schweigen von Zugewinnen. Überraschend kommt das nicht, ganz im Gegenteil. Denn: Als ich vor knapp einem Jahr den Vorsitz der Grazer Sozialdemokratie übernommen habe, lag die SPÖ Graz bei 9 Prozent und rangierte an der 4. oder 5. Stelle. Ich habe damals dennoch den Vorsitz übernommen und mir das Ziel gesetzt, die Grazer SPÖ zu stabilisieren. Das ist gelungen - wir sind auf dem richtigen Weg. Ich habe immer gesagt, dass wir Zeit brauchen. Ich werde auf jeden Fall weiter mit aller Kraft für die GrazerInnen kämpfen!"

Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio, FPÖ
„Wir sind Wahlgewinner dieses Abends. Es zeigt, dass die FPÖ nachhaltig und stetig wächst. Bürgermeister Nagl hat mit dieser Niederlage, nach den Abstimmungen zu Reininghaus und Umweltzone, die dritte empfindliche Abfuhr der Grazer Bevölkerung hinnehmen müssen. Das Wahlergebnis zeigt, dass die Bevölkerung der FPÖ mehr Verantwortung übergeben will. Ich und die gestärkte Gemeinderatsfraktion der FPÖ sind bereit, diese Verantwortung auch anzunehmen und mit voller Kraft den Stillstand der letzten Jahre zu überwinden und Graz voran zu bringen. Als Niederlage für alle Parteien ist die niedrige Wahlbeteiligung anzusehen."

Stadträtin Elke Kahr, KPÖ
Wohnungsstadträtin Elke Kahr zeigt sich überrascht und sehr erfreut über den großen Stimmengewinn der KPÖ. Sie führt das auf die konsequente Arbeit in den vergangenen Jahren zurück. „Es ist notwendig, den Menschen Hoffnung auf eine Politik zu geben, die auch in schwierigen Zeiten die sozialen Anliegen in den Vordergrund stellt."
Die KPÖ ist jedenfalls zu einer sachlichen Kooperation im Gemeinderat und im Stadtsenat bereit und hofft darauf, dass die Forderung nach einem Gemeindewohnbauprogramm II umgesetzt wird.

Gerald Grosz, BZÖ
Gerald Grosz bringt den Wahlausgang auf den Punkt: „Ich bin zur Wahl gestanden und die Grazerinnen und Grazer haben mich nicht gewählt. That´s it! Der Protestwählerkern hat sich zwischen der KPÖ und anderen Kleinparteien gespalten, da hat das BZÖ verloren. Ich habe keine Legitimation durch den Wähler erhalten und werde künftig in der Stadtpolitik nicht mehr mitmischen."

Manfred Grössler, Christliche Partei
„Zuerst einmal ein herzliche Danke an alle WählerInnen und alle MitarbeiterInnen! Und danke für alle Begegnungen im Wahlkampf! Ich bin mit dem Ergebnis nicht zufrieden, weil wir den Einzug ins Rathaus erhofft hatten. Aber das Wahlergebnis ist natürlich zu akzeptieren. Ich finde es schade, dass christliche Spiritualität und unser gutes Programm nicht so gut angekommen sind."

Philip Pacanda, PIRATEN
„Wir haben immer gehofft, dass wir es schaffen und wir haben gewonnen! Die Botschaft dieses Ergebnisses: Basisdemokratie funktioniert! Wir sind gekommen, um zu bleiben und wollen Mitbestimmung und Transparenz bringen." In Bezug auf mögliche Verhandlungen geben sich die Piraten entspannt: „Wir entscheiden gemeinsam mit der Basis." Die Bundespiraten sehen in dem Ergebnis einen Trend und freuen sich über dieses gute Ergebnis in Graz mit.

Rainer Maichin, Einsparkraftwerk
„Wir vom Einsparkraftwerk nehmen das Wahlergebnis mit sorgenvoller Miene zur Kenntnis und bedanken uns bei allen WählerInnen, die so wie wir an eine bessere energiepolitische Zukunft glauben, für ihr Vertrauen, das sie uns mit ihren Stimmen gegeben haben."

Betty Baloo Bande
„Unser Ergebnis ist die Folge von menschlichem Engagement, Kreativität und Zusammenhalt. Und darauf sind wir sehr stolz. Die vielen menschlichen Begegnungen und guten Rückmeldungen bis über die Landesgrenzen hinaus haben uns ermutigt, unsere Anliegen für ein menschenwürdiges Leben von „einfachen Menschen" weiter zu verfolgen. Wir konnten zeigen, dass mensch auch ohne große Mittel und mit wenig medialer Unterstützung die Stimme für mehr Menschlichkeit erheben kann. Dafür sagen wir „Danke" und werden von euch gestärkt, mit euch und für euch weiter machen!"

 

 

Vorläufiges Endergebnis der Bezirksratswahl
Kurz nach 21.30 Uhr des 25.11. standen auch die Ergebnisse der Bezirksratswahl fest - klicken Sie auf der Seite http://www.graz.at/cms/beitrag/10203053/4829113/ einfach auf den jeweiligen Bezirk in Grafik.

Besonderheit des Wahlergebnisses: In 16 von 17 Bezirken eroberte die ÖVP die Mehrheit, diesmal auch im traditionell "roten" Lend. Dafür wechselte im Bezirk Gries - ganz knapp - die Mehrheit von der ÖVP zur KPÖ (laut vorläufigem Wahlerbnis).

 

 

Zahlen und Fakten rund um die Wahl
1.650 Personen waren im Großeinsatz
Insgesamt sorgten rund 1.650 Personen im Rathaus, im Amtshaus bzw. in den Wahllokalen vor Ort dafür, dass der Wahlsonntag ordnungsgemäß über die Bühne gehen konnte. Im Dauereinsatz - bereits Wochen vor diesem Großereignis - waren die MitarbeiterInnen des Referates Wahlen im BürgerInnenamt. Schließlich mussten 604.000 Stimmzettel, 260.000 Wahlkartenkuverts, 44.000 Seiten Hauskundmachungen und 209.805 amtliche Wahlinformationen vorbereitet, ausgehängt bzw. zugeschickt werden. Insgesamt 600 faltbare Wahlzellen und Wahlurnen verließen per LKW das Lager des BürgerInnenamtes, um heute in den Wahllokalen zum Einsatz zu kommen.

Online-Wahlkarten-Service besonders beliebt
Für die Grazer Gemeinderatswahl 2012 verzeichnete das BürgerInnenamt insgesamt 6.643 Wahlkarten-Anträge. Besonders beliebt war die Bestellung graz.at: Mehr als die Hälfte aller Anträge, nämlich 3.605, wurden online geordert. 2.073 Wahlkarten wurden persönlich in einer der Servicestellen abgeholt und 275 schriftlich angefordert. In 690 Fällen wurde ein Besuchsantrag für eine Besondere Wahlbehörde („fliegende Wahlkommission") gestellt. Die Gesamtkosten der Gemeinderatswahl 2012 betragen rund 400.000 Euro.

Alle Informationen zur Wahl in Graz:
http://www.graz.at/cms/beitrag/10199509/4769047/

 

 Rauch: ÖVP bleibt in Graz klare Nummer Eins und stärkste bürgerliche Kraft
Gratulation an Sigi Nagl und sein Team
Wien (övp-pd) - "Die ÖVP bleibt in Graz klare Nummer Eins und stärkste bürgerliche Kraft", gratuliert ÖVP- Generalsekretär Hannes Rauch Sigi Nagl und seinem Team zum Gemeinderatswahlergebnis. Mit Bürgernähe und Ehrlichkeit punktet man bei den Menschen, ist sich Rauch sicher. "Gelebte direkte Demokratie, offener Dialog und Ehrlichkeit, das wollen die Menschen und diesen Weg wird die ÖVP weitergehen."

 

Strache: Glückwünsche an Spitzenkandidat Eustacchio und die Grazer Freiheitlichen
Die FPÖ befinde sich in einem Trend nach oben, das habe Graz eindrucksvoll bestätigt.
Wien (fpd) - FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache gratulierte dem Grazer Spitzenkandidaten Mario Eustacchio und den Grazer Freiheitlichen zum Wahlerfolg. Es handle sich dabei um einen hervorragenden ersten Schritt in das Super-Wahljahr 2013, das große Herausforderungen mit sich bringe. "Ich werde auch weiterhin dabei helfen, unsere Bundes- und Nationalratsergebnisse auch auf Landes- und Gemeindeebene umzusetzen", garantierte Strache. Die FPÖ befinde sich in einem Trend nach oben, das habe Graz eindrucksvoll bestätigt. "Noch einmal meine herzlichen Glückwünsche an den Spitzenkandidaten und an alle, die dieses Ergebnis möglich gemacht haben", schloss der freiheitliche Bundesparteiobmann.

 

Fauland: Regionalwahlen haben eigene Gesetze
Wien (bzö) - "Die Grazer Gemeinderatswahl hat wie alle Regionalwahlen eigene Gesetze. Das Ergebnis in Graz sagt daher nichts über einen Bundestrend aus. Dies zeigt das Resultat der KPÖ von 20 Prozent, die bundesweit keine Relevanz besitzt", so BZÖ-Bündniskordinator Markus Fauland.

 

 

 

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