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Österreich im Dienste der Abrüstung
Wien (bmeia) – „Österreich redet nicht nur, sondern leistet beständig seinen Beitrag für
eine Welt ohne inhumane Waffensysteme“, so Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger anlässlich
des zehnjährigen Jubiläums der Unterzeichnung des internationalen Kodex gegen die Verbreitung ballistischer
Raketen. Er verwies damit einerseits auf das Verbot von Antipersonenminen und Streumunition, für das sich
Österreich in der Vergangenheit erfolgreich eingesetzt hatte, andererseits auf die laufend notwendige Unterstützung
der relevanten Organisationen, die teilweise auch in Wien angesiedelt sind, nämlich vor allem für den
nuklearen Bereich.
„Nur mit dem Engagement aller interessierten Parteien kann ein zielgerichteter Prozess zur Schaffung einer Welt
ohne inhumane Waffensysteme aufrechterhalten werden. Profitieren würde davon jeder einzelne in Österreich.
Denn nur durch Frieden und ohne der konstanten Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen können wir unseren
Wohlstand sichern und weiter ausbauen“, erläuterte der Außenminister die Bedeutung der österreichischen
Abrüstungsbemühungen. Als Sitzstaat internationaler Organisationen nimmt Österreich seinen Beitrag
für eine sichere Welt besonders ernst. Neben der internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) und dem Sekretariat
für die Überwachung des umfassenden Atomteststopps (CTBT) gibt es auf globaler Ebene mit österreichischer
Unterstützung nunmehr eine Zweigstelle des New Yorker UNO Abrüstungsbüros auch in Wien. Außerdem
sind eine Reihe der internationalen Exportkontrollregime in Wien verankert.
Der sogenannte Haager Kodex wurde in Den Haag am 25. November 2002 unterzeichnet, wobei Österreich seither
die Funktion des Exekutivsekretariats und interner Kontaktstelle ausübt und die jährlich wechselnden
Vorsitzländer, derzeit Südkorea, in ihrer Arbeit unterstützt. Mit diesem Kodex wurde die bisher
einzige Regelung getroffen, nach der sich die mittlerweile 134 Unterzeichnerstaaten freiwillig zu umfassendem Informationsaustausch
über Raketen- und Raumfahrtpolitik sowie zur gegenseitigen Ankündigung von Raketenstarts verpflichten.
Die Organisation der regulären Treffen der Unterzeichnerstaaten und die Betreuung des Datenaustausches obliegt
Österreich. Mit einem Empfang in der UNO City am 23. November hat der Generalsekretär des Außenministeriums,
Botschafter Johannes Kyrle, zusammen mit dem koreanischen Vorsitzenden, Botschafter Hyun Cho, unter Beisein der
Vertreterin des UNO Generalsekretärs mit dem diplomatischen Corps der bisherigen Erfolge gedacht und auf die
noch ausstehende Arbeit hingewiesen.
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