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 Pendlerförderung
neu aufstellen
Der Pendlereuro bringt eine Verbesserung für alle Pendler. Er hat eine soziale Komponente
für Geringverdiener, unterstützt weiterhin die Öffi-Benutzung und baut Hürden ab.
Wien (övp-pd) - Das ÖVP-Modell liegt auf dem Tisch. Die durchschnittliche Pendlerförderung
steigt um 14 Prozent – alle profitieren vom neuen Pendlereuro. Mit diesem Modell werden all jene entlastet, die
früher aufstehen und weiter fahren müssen, um zu arbeiten. Damit geben wir die richtigen Antworten auf
unsere moderne, mobile Arbeitswelt.
Gerechter: Geringverdiener werden besonders berücksichtigt
Im bisherigen System waren vor allem jene Menschen benachteiligt, die wenig oder keine Lohnsteuer bezahlt haben.
Mit den vorgesehenen Änderungen soll diese soziale Schieflage beseitigt werden. Für Arbeitnehmer, die
keine Lohnsteuer zahlen, wird die Negativsteuer in Form des Pendlerzuschlages von 141 Euro auf 290 Euro verdoppelt.
Zahlt man unter 400 Euro Lohnsteuer, so werden trotzdem mindestens 400 Euro angerechnet bzw. ausbezahlt.
Wer über einen Dienstwagen verfügt und somit nicht die Last des Pendelns tragen muss, wird in Zukunft
keine Pendlerförderung mehr bekommen. Das ist gerecht und sozial ausgewogen.
Transparenter: Einschränkung fällt
Die derzeitige Regelung zur Pendlerpauschale schreibt vor, dass Arbeitnehmer mindestens 11-Mal im Monat pendeln
müssen. Das ist auf der einen Seite eine bürokratische Einschränkung und auf der anderen Seite eine
Benachteiligung für Wochenpendler. Indem diese starre Regelung fällt, wird das System einfacher und transparenter,
unabhängig von der jeweiligen Arbeitsform. Zudem werden die Entfernungsstufen von 20 Kilometer auf 5 Kilometer-Zonen
verkleinert. Das ermöglicht künftig bessere Berechnungen. Denn es macht sehr wohl einen finanziellen
Unterschied, ob man 20 oder 39 Kilometer zur Arbeit fährt.
Ökologischer Aspekt bleibt erhalten
Mit der Reform der Pendlerpauschale bleibt der ökologische Aspekt erhalten. Denn von der kleinen Pendlerpauschale
profitieren wie bisher all jene, die öffentliche Verkehrsmittel auf ihrem Weg zur Arbeit in Anspruch nehmen.
Die Förderung des öffentlichen Verkehrs wird davon abgesehen auch weiterhin verstärkt. Sowohl relevante
Schienenstrecken für Pendler (zB Westbahn), als auch das Schnellbahnangebot werden permanent erweitert und
verbessert.
Wer auf das Auto angewiesen ist, soll Unterstützung erhalten – gleichzeitig muss die Attraktivität des
öffentlichen Verkehrs gesteigert werden. Die Menschen sollen nicht per Zwang auf das Auto verzichten müssen,
sondern ein gutes Angebot für einen ökologischen Umstieg vorfinden.
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 Wurm erfreut, dass ÖVP bei PendlerInnenpauschale einlenkt
Jenewein: Viele Frauen würden profitieren
Wien (sk) - "Es ist erfreulich, dass bei der Reform der PendlerInnenpauschale Bewegung in die
ÖVP kommt und gezielt Teilzeitbeschäftigte und GeringverdienerInnen - also in erster Linie Frauen - davon
profitieren sollen. Da stimmen sie endlich auf SPÖ-Linie ein", betonte SPÖ-Frauensprecherin Gisela
Wurm am 21.11. gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Das Einlenken der ÖVP ermögliche nun ein positives
Verhandlungsergebnis bei einer wichtigen SPÖ-Forderung. Auch die Tiroler Landtagsabgeordnete Lisa Jenewein
begrüßt das Einlenken der ÖVP: "Von einer solchen Reform würden viele Frauen profitieren!"
Konkret will die SPÖ, dass Frauen, die aufgrund einer Teilzeitbeschäftigung bisher keinen Anspruch auf
das Pauschale hatten, dieses erhalten, etwa durch einen Absetzbetrag, der wie bei der "Negativsteuer"
auch geringen Einkommen zugute kommen soll. Bereits im Frühjahr dieses Jahres hatte Finanzstaatssekretär
Andreas Schieder diese Forderung eingebracht. Wurm und Jenewein betonten unisono: "Wir hoffen auf zügige
Verhandlungen, damit diese Reform, die so vielen Frauen zugute kommt, rasch Realität wird." Vorbild für
die Verhandlungen könnte der im letzten Jahr von der SPÖ-Tirol eingebrachte Antrag zur "Entlastung
der Tiroler PendlerInnen" sein.
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