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Berlin (oecd) - Nach einem moderaten Wachstum im früheren Jahresverlauf
stagnierte die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte 2012, da die positiven Effekte der Zuwächse beim
real verfügbaren Einkommen und der allgemein günstigen Finanzierungsbedingungen durch eine rückläufige
Auslandsnachfrage und ein nachlassendes Vertrauen aufgewogen wurden. Sowohl die Inlands- als auch die Auslandsnachfrage
wird von einer allmählichen Verbesserung des Vertrauens und einem Anstieg des Welthandels im Prognosezeitraum
profitieren, und das Wachstum wird den Projektionen zufolge in den Jahren 2013 und 2014 auf 0,8% bzw. 1,8% anziehen.
In dem Anfang 2012 verabschiedeten Konsolidierungsprogramm stehen Wachstumsgesichtspunkte und die Sicherung der
fiskalischen Tragfähigkeit in einem angemessenen Verhältnis zueinander; das Wirken der automatischen
Stabilisatoren sollte entlang des Pfads der implizierten strukturellen Haushaltskonsolidierung ungehindert zugelassen
werden. Die Konsolidierungsmaßnahmen für die Zeit nach 2013 sollten jedoch genauer präzisiert werden.
Vorhandener Spielraum für diskretionäre fiskalische Impulse sollte genutzt werden, falls sich die Wirtschaftslage
erheblich verschlechtert. Für die Unterstützung mittelgroßer Banken sind u.U. zusätzliche
Maßnahmen erforderlich, die so finanziert werden sollten, dass sie die fragile Erholung nicht gefährden.
Im Detail:
Nach einem moderaten Wachstum im früheren Jahresverlauf stagnierte die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte
2012, da die positiven Effekte der Zuwächse beim real verfügbaren Einkommen und der allgemein günstigen
Finanzierungsbedingungen durch eine rückläufige Auslandsnachfrage und ein nachlassendes Vertrauen aufgewogen
wurden. Sowohl die Inlands- als auch die Auslandsnachfrage wird von einer allmählichen Verbesserung des Vertrauens
und einem Anstieg des Welthandels im Prognosezeitraum profitieren, und das Wachstum wird den Projektionen zufolge
in den Jahren 2013 und 2014 auf 0,8% bzw. 1,8% anziehen.
In dem Anfang 2012 verabschiedeten Konsolidierungsprogramm stehen Wachstumsgesichtspunkte und die Sicherung
der fiskalischen Tragfähigkeit in einem angemessenen Verhältnis zueinander; das Wirken der automatischen
Stabilisatoren sollte entlang des Pfads der implizierten strukturellen Haushaltskonsolidierung ungehindert zugelassen
werden. Die Konsolidierungsmaßnahmen für die Zeit nach 2013 sollten jedoch genauer präzisiert werden.
Vorhandener Spielraum für diskretionäre fiskalische Impulse sollte genutzt werden, falls sich die Wirtschaftslage
erheblich verschlechtert. Für die Unterstützung mittelgroßer Banken sind u.U. zusätzliche
Maßnahmen erforderlich, die so finanziert werden sollten, dass sie die fragile Erholung nicht gefährden.
Die Wirtschaft stagniert
Seit Frühjahr 2012 hat sich das Geschäfts- und Konsumklima bedeutend eingetrübt, was einen Abbau
von Lagerbeständen und einen weiteren Rückgang des Wachstums des privaten Verbrauchs und der Investitionstätigkeit
zur Folge hatte. Das Export- und Importwachstum hat im Jahresverlauf angezogen, ist jedoch nach wie vor moderat.
Der Arbeitsmarkt gibt nach
Das Beschäftigungswachstum blieb in der ersten Jahreshälfte 2012 robust, wurde aber von der Zunahme
der Erwerbsbevölkerung übertroffen, so dass sich die Arbeitslosenquote im September geringfügig
auf 4,4% erhöhte und damit leicht über der geschätzten strukturellen Arbeitslosigkeit lag. Da die
Konjunktur auf kurze Sicht schwach bleiben dürfte, wird mit einem nachlassenden Beschäftigungswachstum
und einer weiteren Zunahme der Arbeitslosigkeit gerechnet. Die Inflation hat gegenüber dem hohen Niveau des
Jahres 2011 nachgegeben, da sie nicht mehr unter dem Einfluss der Erhöhung der indirekten Steuern steht, und
dürfte den Projektionen zufolge weiter sinken, wenn die Kapazitätsüberhänge zunehmen. Der Anstieg
des real verfügbaren Einkommens im Jahr 2012 dürfte den Konsum fördern, wenn sich das Vertrauen
wieder verbessert. Die Finanzierungsbedingungen sind ebenfalls günstig, da die Banken ihre niedrigen Finanzierungskosten
an die Kunden weitergegeben haben, ohne die Kreditvergabebedingungen wesentlich zu verschärfen. Die Kreditnachfrage
ist jedoch nach wie vor moderat, was wahrscheinlich auf die erhebliche Unsicherheit der Erholung zurückzuführen
ist.
Der Konsolidierungspfad ist angemessen, es bestehen aber nach wie vor fiskalische Risiken
Das Tempo der geplanten Haushaltskonsolidierung scheint in struktureller Rechnung angemessen. Ein ungehindertes
Wirken der automatischen Stabilisatoren sollte zugelassen werden, selbst wenn dies bedeuten könnte, dass die
Ziele für das nominale Haushaltsdefizit in den Jahren 2013 und 2014 verfehlt werden. Allerdings sollten die
angestrebten Ausgabeneinsparungen nach 2013 - insbesondere im Hinblick auf das Gesundheitswesen und die Reform
der Subventionen - sowie der Beitrag der Bundesländer und Gemeinden zur Haushaltskonsolidierung genauer präzisiert
werden. Weitere Maßnahmen zur Stützung der Banken, die in Vorbereitung sind, sollten ebenfalls völlig
transparent gehandhabt werden.
Das Wachstum dürfte 2013 wieder anziehen
Im Zuge einer allmählichen Verbesserung des Vertrauens und der Auslandsnachfrage sowie der weiterhin überwiegend
günstigen Finanzierungs- und Einkommensbedingungen wird sich das Wachstum den Projektionen zufolge in den
Jahren 2013 und 2014 schrittweise auf 0,8% bzw. 1,8% erholen.
Die Risiken sind weit- gehend ausgewogen
Abwärtsrisiken bestehen hauptsächlich im Fall einer erneuten Verschärfung der Staatsschuldenkrise
im Euroraum und schwächerer Konjunkturaussichten für Mittel-, Ost- und Südosteuropa. Solche Entwicklungen
würden sich negativ auf das Exportwachstum auswirken und die Risiken für den Finanzsektor und die Haushaltslage
erhöhen. Positiv wäre hingegen eine schnellere Erholung des Vertrauens, die die Inlandsnachfrage in näherer
Zukunft beflügeln könnte.
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