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Bekämpfung der Schlepperkriminalität
Kriminalitätsbekämpfung
Wien (bmi) - FIMATHU ist eine Schlepperdatenbank, die den Ermittlern helfen soll, Daten abzugleichen
und Informationen auszutauschen. Partner des Projekts FIMATHU trafen einander am 12. und 13.12. in Wien unter dem
Vorsitz von Europol und Österreich. Innenministerin Mag.a Johanna Mikl-Leitner berichtete über erste
Erfolge des Projekts.
Geänderte Abläufe der Schlepperorganisationen und steigende Aufgriffszahlen stellen die Exekutive immer
wieder vor neue Herausforderungen. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, rief Innenministerin Mag.a Johanna
Mikl-Leitner gemeinsam mit Europol und ihrem ungarischen Amtskollegen Sándor Pintér das Projekt FIMATHU
(Facilitation-Illegal-Migration-effected-Austria-Hungary) ins Leben. Dabei handelt es sich um eine Schlepperdatenbank,
die den Ermittlern helfen soll, Daten abzugleichen und Informationen auszutauschen, um schneller und effektiver
gegen Schlepper vorzugehen.
Die Polizei in Österreich speicherte in den letzten 14 Monaten über 80.000 Daten in diese Datenbank.
"In 16 gemeinsamen Operationen mit Ungarn sind seit September 2011 439 Schlepper identifiziert worden, 74
davon in Österreich", sagte Innenministerin Mag.a Johanna Mikl-Leitner.
"Mit dem Projekt FIMATHU ist es uns gelungen, ein Netz über ganz Europa zu spannen. Ein Netz, das eng
geschnürt ist, unsere Ermittler unterstützt, eine Kommunikation in ganz Europa und somit ein rasches
Eingriffen ermöglicht", sagte Mikl-Leitner. Neben Österreich und Ungarn sind Serbien, Deutschland,
Tschechien, Polen, die Slowakei und Slowenien, die Schweiz, Rumänien, Bulgarien und Kroatien Partner des Projekts
FIMATHU.
"Neben einem globalem Denken, das bei der Bekämpfung der Schlepperei unumgänglich ist, verfolgen
wir aber auch das Motto lokal handeln", sagte Mikl-Leitner. Mit 1. Jänner 2013 werden zwei Sonderkommissionen
zur Bekämpfung der Schlepperei und der Eindämmung der damit zusammenhängenden illegalen Migration
ihre Arbeit aufnehmen. Die SOKO-Schlepperei SÜD wird bei der Landespolizeidirektion Burgenland und die SOKO-Schlepperei
NORD bei der Landespolizeidirektion Niederösterreich eingerichtet. Die Führung obliegt dem Bundeskriminalamt.
Ziel der SOKOs ist es, Erkenntnisse über die Schlepperroute ausgehend vom Ursprungs- bis zum Zielland zu gewinnen.
Aus der Analyse und Bewertung der Erkenntnisse sowie der Auswertung der Angaben der befragen Asylwerber folgen
unmittelbare operative Maßnahmen im gesamten Bundesgebiet. Weiters werden von den SOKOs auch Ermittlungen
im Ausland veranlasst. "Schlepperei und Menschenhandel sind grausame Verbrechen, vor denen wir die Augen nicht
verschließen dürfen. Ich freue mich, dass unsere bisherigen Maßnahmen greifen und wir auch künftig
Schritte setzen, durch die wir Schleppern effektiv das Handwerk legen", sagte Mikl-Leitner.
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