Das Sozialbudget der Stadt Linz 2013 

 

erstellt am
18. 12. 12

Vier von zehn Euro des städtischen Geschäftsgruppenbudgets stehen für Soziales zur Verfügung!
Linz (stadt) - Vielerorts werden nach wie vor die schwierigen Rahmenbedingungen – wie etwa die schlechte Wirtschaftslage – für Politik im Allgemeinen und Kommunal- sowie Sozialpolitik im Besonderen beklagt. Auch Linz wird von diesen Rahmenbedingungen herausgefordert, begegnet dieser Herausforderung aber mit Investitionen und laufendem Mitteleinsatz am richtigen Ort. Etwa in der Sozialpolitik, wie der Budgetvoranschlag für 2013 zeigt. Die Gesamtbruttoausgaben steigen moderat um 2,3 Prozent auf rund 167,8 Millionen Euro, wobei mehr als die Hälfte für Altenpflege und -betreuung aufgewendet wird.

Schwerpunkte 2013 ist der Auf- und Ausbau der Stadtteilbüros, die Fortführung der Lernförderung in den Horten und der Deutsch-Sprachförderung sowie der weitere Ausbau der Kinderbetreuungsangebote und wichtige Entscheidungen beim Ausbau der Angebote in der Altenpflege und -betreuung. „Das vorliegende Budget zeigt, dass Linz auch in schwierigen Situationen das Ziel sozialer Rahmenbedingungen für die MitbürgerInnen konsequent verfolgt!“, so Sozialreferent Vizebürgermeister Klaus Luger.

Die vielen Beschäftigten im Sozialbereich der Stadt, in den Seniorenzentren, den Kinderbetreuungseinrichtungen oder den rund 80 geförderten Vereinen und TrägerInnen, etwa im Jugendwohlfahrtsbereich, tragen nicht nur wesentlich zum sozialen Wohlbefinden in der Stadt, sondern auch zu den guten Arbeitsmarktdaten bei.

Das städtische Sozialbudget 2013
Die wesentlichen Aufgaben kommunaler Sozialpolitik liegen in der Schaffung von Rahmenbedingungen, die ein harmonisches Zusammenleben in der Stadt, individuelle Weiterentwicklung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen. Dazu zählen Existenz sichernde beziehungsweise Armut bekämpfende Maßnahmen wie die Bedarfsorientierte Mindestsicherung genau so wie die Familien fördernden und unterstützenden Angebote der Jugendwohlfahrt und der Kinder- und Jugendservices oder die gleichermaßen den Einzelnen wie ihren Angehörigen helfenden Angebote in der Altenpflege und -betreuung. „So einfach lassen sich auch die Ausgabenfelder des städtischen Sozialbudgets zusammenfassen!“ legt Sozialreferent Vizebürgermeister Klaus Luger dar:

Im Detail werden nicht nur die Veränderungen gegenüber dem Voranschlag 2012 sichtbar, sondern zeichnen sich auch die besonderen Herausforderungen und Schwerpunkte für 2013 ab:

Nicht berücksichtigt sind in dieser Darstellung diverse weitere Sozialausgaben, etwa die Umlage nach dem OÖ. Chancengleichheitsgesetz; umgekehrt sind Einnahmen wie z.B. die Eigenbeiträge der Bewohner/-innen in den Seniorenzentren oder aus der Mitfinanzierung des Landes etwa bei den Kindergärten oder den Mobilen Diensten nicht gegengerechnet.

Reduktionen bei den sonstigen Förderungen (verschiedenste Aktivitäten diverser Sozialvereine) und beim Mittagessen in den Kindergärten und Horten (durch die Einführung eines sozial gestaffelten Essensbeitrages auch in den Kindergärten) stehen steigende Ausgaben bei der Armutsbekämpfung, der Jugendwohlfahrt und insbesondere der Stadtteilarbeit gegenüber. „Der Aufbau von Stadtteilbüros ist eine der Zielsetzungen des im Vorjahr verabschiedeten Sozialprogramms!“ erläutert Luger. „Die Eröffnung des Stadtteilbüros in Auwiesen findet hier im Budget seinen Niederschlag.“ Die Erhöhung des Ansatzes für die Bedarfsorientierte Mindestsicherung ergibt sich aus der Erhöhung der Richtsätze und der Entwicklung der Zahl von anspruchsberechtigten Bedürftigen.
Angebote des Sozialressorts kommen immer mehr Menschen zugute

Das Leistungsportfolio des städtischen Sozialressorts, das jährlich durch das Sozialbudget ermöglicht wird, kann sich sehen lassen:

  • Über 6.000 Menschen (Tendenz steigend) suchen jährlich eine der vier Sozialberatungsstellen („Kompass“) auf, um sich bei ihren sozialen Fragen und Anliegen kompetent beraten und weiterhelfen zu lassen
  • 2.155 BewohnerInnenplätze stehen in den Seniorenzentren beziehungsweise Alten- und Pflegeheimen in Linz zur Verfügung, die ein Altern in Würde gewährleisten. Bei rund 90 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner reichen die Beiträge aus monatlicher Pension und Pflegegeld übrigens nicht aus, um die Kosten abzudecken, die Stadt deckt hier rund die Hälfte der Ausgaben ab.
  • Mehr als 175.000 Betreuungsstunden im Jahr nehmen die rund 2.000 Klientinnen und Klienten der Mobilen Betreuung und Hilfe in Anspruch, rund 35.000 Stunden die etwa 1.400 Klientinnen und Klienten der Hauskrankenpflege.
  • Über 3.800 Plätze stehen alleine in den städtischen Kindergärten, über 3.600 Plätze in den städtischen Horten und rund 650 Plätze in den städti-schen Krabbelstuben für eine optimale Kinder- und Nachmittagsbetreuung zur Verfügung und ermöglichen so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern der dort betreuten Kinder. Linz hat nach wie vor eine Vollversorgung im Kindergartenbereich – jedem Linzer Kind ab drei Jahren kann ein Kindergartenplatz garantiert werden.


„Diese beeindruckende Bilanz lebt natürlich in erster Linie von den Menschen, die hier engagiert und kompetent ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern schützend, unterstützend und fördernd zur Seite stehen“, bedankt sich Sozialreferent Vizebürgermeister Luger bei den zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im städtischen Sozialbereich, der Seniorenzentren Linz, der städtischen wie privaten Kindergärten und der rund 80 Sozialvereine, die im Auftrag der Stadt Linz die vielseitigen sozialen Dienstleistungen erbringen.

Neben der gewohnt qualitativ hochwertigen Fortführung der bestehenden Aktivitäten stehen 2013 die Zeichen auf Ausbau und Weiterentwicklung der Angebote – ganz im Sinne der Zielsetzungen des 2011 verabschiedeten neuen Linzer Sozialprogrammes:

Stadtteilbüro Auwiesen: Im Volkshaus Auwiesen soll mit Beginn des 2. Quartals ein Stadtteilbüro in Betrieb gehen. Dort soll die Gemeinwesenarbeit für den Stadtteil ihren Ausgang haben und koordiniert werden. Verschiedene Beratungsangebote wie etwa der Erziehungshilfe, für Unterhaltsfragen, Bedarfsmeldungen nach dem Chancengleichheitsgesetz oder Existenzsicherung, insbesondere für Seniorinnen und Senioren, sollen in Form von Sprechtagen hier zusammengeführt werden. „Stadtteilbüros verfolgen das Ziel, soziale Angebote noch näher zu den Menschen zu bringen und bei besonderen Herausforderungen im Stadtteil den Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen“, erläutert Sozialreferent Luger das Konzept.

Die Aufrechterhaltung der Vollversorgung im Kindergartenbereich und der Ausbau der Kleinstkinder- und Nachmittagsbetreuung sind weitere Schwerpunkte des Jahres 2013, etwa durch die Fertigstellung der Horte Harbach und Spaunstraße in der Neuen Welt sowie des Kindergartens mit Krabbelstube in der Hittmairstraße im Franckviertel.

Die Lernförderung in den Horten und die Deutsch-Sprachförderung in den Kindergärten werden 2013 ebenfalls fortgeführt. „Kinder, egal welcher Herkunft, haben ein Recht auf die besten Bildungschancen!“ so Luger. „Mit der Lernförderung ersparen wir den Eltern manch teure Nachhilfestunde, und die Deutsch-Sprachförderung kommt allen Kindern zugute!“ Die positive Wirkung der Deutsch-Sprachförderung auf Entwicklungs- und Integrationschancen der Kinder hat nicht zuletzt eine Studie von ExpertInnen der Universität Hamburg unter der Leitung von Prof.in Dr.in Ingrid Gogolin deutlich belegt.

Und zu guter Letzt wird natürlich auch der Ausbau der Angebote in der Alten-pflege und –betreuung fortgesetzt. Hier stehen 2013 wichtige Entscheidungen für den Neubau des Seniorenzentrums an der Liebigstraße, Franckviertel, und des Betreubaren Wohnens an der Muldenstraße, Neue Welt, an.
Fazit:

Das Sozialbudget der Stadt Linz kommt den Linzerinnen und Linzer in vielfältiger Weise zugute. Die einen sind direkt Betroffene und nehmen eine oder mehrere der vielen angebotenen Hilfeleistungen in Anspruch. Die anderen sind Angehörige der direkt Betroffenen, erfahren Unterstützung bei der Betreuung ihrer Familienmitglieder und wissen sie dabei in guten Händen oder können Familie und Beruf besser vereinbaren.

Und die ganze Stadt schließlich hat nicht zuletzt wegen des hohen Beschäftigungsausmaßes im Sozialbereich gute Arbeitsmarktdaten und eine Kaufkraft, die ein echter Motor für die städtische Wirtschaft ist. „Mit den ausgewogenen, zielgerichteten Maßnahmen und den effizient eingesetzten Mitteln sowie durch das Engagement der zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schafft das Sozialressort genau jene Rahmenbedingungen, die ein bestmögliches Miteinander und harmonisches Zusammenleben in der Stadt und individuelle Entwicklungsmöglichkeiten gewährleisten!“ schließt Sozialreferent Vizebürgermeister Klaus Luger.

 

 

 

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