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LH Niessl zu Arbeitsgespräch mit Ungarns Verteidigungsminister Hende über grenzüberschreitende
Kooperation in Szombathely zusammengetroffen
Szombathely/Eisenstadt (blms) - Ein Arbeitsessen mit dem ungarischen Verteidigungsminister Dr. Csaba Hende
und Vertretern des Komitats Vas absolvierte Landeshauptmann Hans Niessl am 25.01. in Szombathely. Im Mittelpunkt
stand die grenzüberschreitende Kooperation zwischen dem Burgenland und Ungarn bei den Themen Europäische
Territoriale Zusammenarbeit (ETZ), grenzüberschreitende Verkehrsprojekte, Grenzübertrittsstellen, Erneuerbare
Energie und Katastrophenschutz. Gesprächsteilnehmer waren weiters Verkehrslandesrat Helmut Bieler und Landesamtsdirektor
WHR Dr. Robert Tauber auf burgenländischer sowie Dr. Tivadar Puskas, Bürgermeister von Szombathely, und
Bertalan Harangozó, Regierungsbeauftragter des Komitats Vas, auf ungarischer Seite sowie Dr. Michael Zimmermann,
Botschafter der Republik Österreich in Ungarn.
Verkehrsverbindungen vorrangig
Es sei ein konstruktives, amikales Gespräch gewesen, erklärten Niessl und Hende unisono, bei dem
verschiedene Themen angesprochen worden seien. Zentrales Thema seien die Verkehrsverbindungen gewesen, speziell
der Ausbau einer leistungsfähigen Eisenbahn- und Straßenverbindung, namentlich der S31. „Hier geht es
um die Schaffung einer modernen Infrastruktur, die eine unmittelbare und nachhaltige positive Auswirkung auf den
Wirtschaftsstandort Burgenland und die ungarischen Grenzregionen hat und eine Verbesserung der Lebensqualität
der Bevölkerung beider Länder gewährleistet“, so Niessl.
Musterbeispiel Neusiedler See-Seewinkel
Niessl nannte den Nationalpark Neusiedler See-Seewinkel als Musterbeispiel einer erfolgreichen Zusammenarbeit
zwischen den beiden Ländern, von der beide Seiten in hohem Maße profitierten. Das nunmehr stattgefundene
Gespräch sei ein Anstoß für eine weitere intensive Diskussion gewesen; man habe gemeinsam Prioritäten
festgelegt, nunmehr würden weitere Gespräche in Budapest folgen.
„Am nächsten beim Bürger“
Landeshauptmann Niessl hob die Bedeutung der Regionalbeziehungen und grenzüberschreitender Kooperationen
hervor: „Bilaterale grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist am nächsten beim Bürger und stellt ein
positives Instrument einer zukunftsorientierten Kohäsionspolitik dar. Auch im Sinne der weiteren Integration
der – jungen – EU-Staaten ist es für uns von größtem Interesse, diese Kooperationen weiterzuführen
und zu unterstützen“. Verteidigungsminister Hende betonte, dass auch Ungarn die Zusammenarbeit mit dem Burgenland
im Hinblick auf die wirtschaftliche Weiterentwicklung der beiden Länder und der Regionen, aber auch auf die
Vertiefung der Beziehungen von zentraler Bedeutung sei.
Vorbildliche Umsetzung
Im laufenden ETZ-Programm AT-HU 2000-2013 arbeiten die Bundesländer Burgenland, Wien, Niederösterreich,
Steiermark und die Komitate Györ-Moson-Sopron, Vas und Zala als Partnerregionen zusammen. 57 Projekte - mehr
als die Hälfte aller ETZ-Projekte - werden von Partnern aus dem Burgenland und Ungarn umgesetzt. Insgesamt
stehen in der laufenden Förderperiode 2007-2013 den ETZ-Programmpartnern über 100 Mio. Euro an öffentlichen
Geldern aus dem Programm zur Verfügung; der Anteil des Burgenlandes beträgt rund 30 %, mit denen Projektträger
aus dem Burgenland gefördert werden können.
Weiterführung der ETZ-Programme
„Die Weiterführung der ETZ-Programme mit entsprechender Dotation genießt daher hohe Priorität.
Wir wollen auch die Zusammenarbeit beim Projekt Centrope oder bei der Umsetzung der Donauraumstrategie forcieren“,
so der Landeshauptmann. Das Augenmerk liege nun auf dem Start des neuen ETZ-Programms 2014-2020 AT-HU.
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