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Neuer Stadtentwicklungsplan für die Landeshauptstadt
Eisenstadt (magistrat) - Der Stadtentwicklungsplan (kurz STEP) "Eisenstadt 2030" entwickelt die
Leitlinien für das Eisenstadt von Morgen und bildet ab 2015 das neue Leitbild für die Entwicklung der
Landeshauptstadt. Leitmotiv ist die Sicherstellung und Entwicklung höchster Lebensqualität für die
Stadtbevölkerung.
Der Stadtentwicklungsplan ist das Planungsinstrument einer generellen, umfassenden und vorausschauenden Stadtplanung
und Stadtentwicklung. Es werden in großen Zügen der weitere Ausbau der Stadt in Form von Zielen und
Maßnahmen festgelegt. Der STEP zeichnet die Verteilung von Bauland, Grünland und Verkehrsflächen
auf und weist Eignungszonen für künftiges Wohnen, Freizeiteinrichtungen, Bildungseinrichtungen, Betriebsansiedlungen,
landwirtschaftliche Vorrangzonen etc. aus.
Der bestehende Stadtentwicklungsplan für die Landeshauptstadt stammt aus dem Jahr 1999. Seither hat sich Eisenstadt
weiter entwickelt und ist gewachsen. Die Entwicklung der Stadt wurde in den letzten 15 Jahren durch ein überdurchschnittliches
Bevölkerungswachstum, eine stete Zunahme an Dienstleistungs- und Handelsbetrieben und einem stets steigenden
Bedarf an Bildungs- und Sozialeinrichtungen geprägt. Die Funktion als Landeshauptstadt, aber auch neue wirtschaftliche
Verflechtungen beeinflussen nicht nur das wirtschaftliche Gefüge, sondern auch Lebensverhältnisse der
Stadtbevölkerung. So verändern sich auch Arbeitsbedingungen, Freizeitverhalten, Konsum und Mobilität.
"Allein zwischen den Jahren 2001 und 2011 betrug der Bevölkerungszuwachs der Stadt 16 Prozent. Eisenstadt
ist damit - neben Graz - die am schnellsten gewachsene Landeshauptstadt in dieser Periode. Daher ist es nun an
der Zeit, den bestehenden Stadtentwicklungsplan herzunehmen und grundlegend zu überarbeiten. Der neue STEP
soll ein leicht-fassliches Positionspapier zur Stadtentwicklung werden, bei dem Zukunftsorientierung und Verständlichkeit
im Vordergrund stehen", erklärt Bürgermeister Thomas Steiner sein Vorhaben, das er bereits seit
seinem Amtsantritt verfolgt.
Die Player - Wer arbeitet mit?
Die Arbeit am neuen Leitbild soll auf einer möglichst breiten Basis geschehen und fußt auf den drei
Säulen: Politik, Fachleute und Bürgerbeteiligung. Neben den zuständigen Fachbeamten der Stadtgemeinde
werden also auch externe Spezialisten zu Rate gezogen. Außerdem fanden bereits ersten Parteiengespräche
statt, in denen alle im Gemeinderat vertretenen Parteien ihr Zustimmung signalisierten, konstruktiv am neuen STEP
mitarbeiten zu wollen. Besonders wichtig ist Bürgermeister Steiner die Mitarbeit der Bevölkerung: "Die
Bürgerinnen und Bürger werden bei ihrer Kernkompetenz als Bewohnerin und Bewohner der Stadt ernstgenommen.
Im gesamten Stadtentwicklungsplan sind sie gemeinsam mit den Fachexpertinnen und Fachexperten sowie den Politikerinnen
und Politikern gleichberechtige Partner des gemeinsamen Arbeitsprozesses."
Baudirektor DI Wolfgang Leinner ergänzt: "All das eröffnet große Chancen, erfordert aber auch
aktives Mitwirken der Stadt und aller Betroffenen. Die Einbindung der Bevölkerung und Institutionen in den
Planungsprozess des Stadtentwicklungsplanes stellt daher oberste Priorität dar und wird ein wesentlicher Teil
der Zielfindung für die künftige Entwicklung der Stadt darstellen."
Professionell begleitet wird der gesamte Prozess vom Ziviltechniker DI Thomas Knoll der auf diesem Gebiet große
Erfahrungen vorzuweisen hat. Er bildet gemeinsam mit den beiden Rathaus-Mitarbeitern Baudirektor DI Wolfgang Leinner
und DI Werner Fleischhacker die Projektleitstelle. Der gesamte Prozess wird auch medial über das Amtsblatt
und das Internet begleitet.
Der Zeitplan - Was geschieht wann?
Der offizielle Startschuss für den neuen Stadtentwicklungsplan wird bei der Gemeinderatssitzung im März
fallen. Die Gemeinderäte der Landeshauptstadt sollen einen entsprechenden Grundsatzbeschluss, der den Prozessablauf
zum Inhalt hat, fassen. Anschließend wird das Vorhaben im Rahmen einer Informationsveranstaltung bzw. mit
einer Ausstellung der breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Mittels "Ist-Analyse" wird der Bestand
an Bauland, Freiraum, Verkehrsflächen, etc. aufgezeigt und der der Anlass des STEP erläutert. Damit werden
all jene, die sich an der Erarbeitung des neuen Stadtentwicklungsplans beteiligen wollen, auf denselben Wissenstand
gebracht. Danach startet der zweistufige Arbeitsprozess mit der ersten Runde des Bürgerforums. In mehreren
moderierten Veranstaltungen (verteilt auf die einzelnen Ortsteile bzw. die verschiedenen Zielgruppen) sollen hier
interessierte Bürgerinnen und Bürger nach einer gemeinsamen Bestandsaufnahme und Analyse ihre Ziele und
Bedürfnisse definieren.
"Die Ergebnisse dieser ersten Bürgerforen werden dann von der oben erwähnten Projektleitstelle ausgewertet
und je nach Zuständigkeit an die Mitglieder eines eigens eingerichteten ‚Fachbeirats' weitergeleitet. Dieser
setzt sich aus externen Spezialisten (Architekten, Stadt- und Umweltplaner, etc. Anm.) zusammen und gibt letztendlich
fachliche Empfehlungen an die Politik weiter oder empfiehlt - wenn notwendig - die Beauftragung zusätzlicher
externer Experten", erklärt Baudirektor DI Leinner. Die so entstandenen Lösungsvorschläge werden
anschließend den beteiligten Bürgerinnen und Bürgern präsentiert. Aufgrund der Erfahrungen
und Bedürfnisse der ersten Runden werden bei der zweiten Runde des Bürgerforums Gruppen gebildet, die
dann die Lösungsvorschläge und Varianten bewerten sollen und Feedback zu ihren Anregungen erhalten werden.
Dieser Prozess soll im Sommer des kommenden Jahres abgeschlossen sein. Mit all den darin erarbeiteten Lösungsvorschlägen
und Varianten geht es dann in die sogenannte STEP-Klausur. Vertreter des Bürgerforums sowie die Mitglieder
des Stadtsenats, des Gemeinderates und die Stadtbezirksvorsteher sollen hier gemeinsam den neuen Stadtentwicklungsplan
erarbeiten. Die Ergebnisse werden dann als Entwurf wieder in einer Ausstellung präsentiert. Im Dezember 2014
soll dann der Stadtentwicklungsplan "Verantwortung für Eisenstadt 2030" im Eisenstädter Gemeinderat
beschlossen werden.
Das Ergebnis ist zurzeit zwar noch unbekannt, das Ziel jedoch ist für Bürgermeister Thomas Steiner klar:
"Ziel muss es sein, die bereits sehr hohe Lebensqualität und der Landeshauptstadt abzusichern und auszubauen.
Der Zugang für alle Eisenstädterinnen und Eisenstädter zu Einrichtungen des kulturellen Lebens,
zu den Sozial-, Bildungs-, Gesundheits- und Betreuungseinrichtungen, zu ausreichenden Wohnraum, Einkaufsmöglichkeiten,
Freizeiteinrichtungen sowie Natur- und Erholungsräumen soll mit dem STEP 2030 weiterhin gewährleistet
und nach den vorhandenen finanziellen Rahmenbedingungen ausgebaut werden."
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