Schausberger als Berichterstatter im Auschuss der
 Regionen

erstellt am
13. 02. 13
14.00 MEZ

Salzburg (ire) - Der Ausschuss der Regionen (AdR) prüft in regelmäßigen Abständen die Lage der Dezentralisierung und die Kompetenzverteilung in den Mitgliedstaaten. Die letzte Stellungnahme diesbezüglich wurde 2005 verfasst, daher beschloss das CIVEX Komitee (Unionsbürgerschaft, Regieren, institutionelle Fragen und Außenbeziehungen) erneut eine Stellungnahme zu formulieren, die von Dr. Schausberger als Berichterstatter vorbereitet wurde. Schausberger ist seit 17 Jahren Mitglied des AdR für das Bundesland Salzburg.

Am 11.02. wurde der Entwurf im CIVEX Komitee in Brüssel besprochen und mit großer Mehrheit angenommen. In dem Entwurf zur „Dezentralisierung in der EU und Platz der Lokalen und regionalen Selbstverwaltung in der Politikgestaltung und -umsetzung der EU" werden in elf Kapiteln die Vorteile einer Dezentralisierung vorgestellt und die neuesten Entwicklungen analysiert. Auch die Auswirkung der Finanzkrise auf den Prozess der Dezentralisierung ist Gegenstand der Stellungnahme. Die anhaltende Wirtschaftskrise hat einen Rückgang der Dezentralisierung verursacht. Eine finanzielle Dezentralisierung jedoch wäre nicht nur im Sinne des Subsidiaritätsprinzips, sondern würde die Verantwortlichkeit und Glaubwürdigkeit der subnationalen Gebietskörperschaften gegenüber den BürgerInnen fördern. Studien zeigen, dass autonom eingehobene Steuern durch die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften oft effizienter eingesetzt werden, als finanzielle Transfers von Seiten der Zentralregierung, wodurch eine nachhaltige europäische Regionalpolitik resultiert. Nun wird über das Papier Mitte April 2013 im Plenum diskutiert und abgestimmt.

zurück

Die Nachrichten-Rubrik "Österreich, Europa und die Welt"
widmet Ihnen der Auslandsösterreicher-Weltbund

Kennen Sie schon unser kostenloses Monatsmagazin "Österreich Journal" in vier pdf-Formaten? Die Auswahl finden Sie unter http://www.oesterreichjournal.at