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EZA-Minister beraten neues EZA-Rahmenwerk
Dublin/Wien (bmeia) - Die durch den Konflikt in Mali ausgelöste Flüchtlingskrise und die Dürrekatastrophe
in der Sahel-Region standen im Mittelpunkt der Beratungen der EZA-Minister beim informellen Rat in Dublin. Vor
allem im Norden von Mali ist die Bevölkerung von massiver Nahrungsmittelknappheit betroffen. Angesichts der
herrschenden Not begrüßte Reinhold Lopatka, Staatssekretär im Außenministerium, den Vorschlag
der EU-Kommission, die Entwicklungszusammenarbeit mit Mali wieder aufzunehmen, die von einem politischen Dialog
begleitet werden soll. Menschenrechte sind dabei von zentraler Bedeutung. Die Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen
sind restlos aufzuklären.
Österreich beteiligt sich an den Maßnahmen der EU wie der Humanitären Hilfe oder der Programmhilfe
für Mali. Über 16 Millionen österreichische EU-Gelder aus den letzten fünf Jahren sind für
Mali vorgesehen. Daneben hat Österreich bilateral insgesamt 3,1 Millionen Euro zur Linderung der Nahrungsmittelkrise
sowie für Flüchtlinge und Binnenvertriebene bereitgestellt, davon rund ein Drittel direkt für Mali.
„Unsere Solidarität mit den notleidenden Menschen beschränkt sich aber nicht nur auf das Land selbst“,
betonte Lopatka. „Neben Mali unterstützt Österreich auch die Betreuung und Versorgung malischer Flüchtlinge
in den benachbarten Aufnahmeländern und hier insbesondere Burkina Faso, ein Schwerpunktland der Österreichischen
Entwicklungszusammenarbeit. Die Entsendung von neun Sanitätern und Ärzten in die Krisenregion ist ein
weiterer Schritt, um die Menschen in Mali zu unterstützen.“
Die Post 2015-Entwicklungsagenda, mit den Nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs), die die Millenniums-Entwicklungsziele
(MDGs) ablösen, sowie die Entwicklungsfinanzierung bilden gemeinsam den Schwerpunkt der Agenda. „Ziel der
EU ist es, mit einer Stimme aufzutreten und ein neues Rahmenwerk zu schaffen“, so Lopatka abschließend.
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