|
Sitzung des Finanzüberwachungsausschusses des Salzburger Landtages
Salzburg (lk) - Der Finanzüberwachungsausschuss des Salzburger Landtages tagte am 27.02. unter dem
Vorsitz von Rosemarie Blattl (FPÖ) gemäß § 45 Abs 3 GO-LT. Beschluss des Salzburger Landtages
vom 23.01.2013.
Landesrat MMag. Dr. Georg Maltschnig (SPÖ) berichtete eingangs über das Finanzmanagement des Landes und
den Stand des Abbaus des Finanzportfolios des Landes: "Beim Abbau des Finanzportfolios konnten gute Fortschritte
erzielt werden, und die Umsetzung der Sofortmaßnahmen wird zügig vorangetrieben.“ Maltschnig erläuterte
auch grob die Inhalte des Finanzberichtes: Der Status zeigte zum Stichtag 12. Februar 2013 ein Plus von 35,3 Millionen
Euro. Es sei bei der Aufarbeitung bereits gelungen, rund zwei Drittel der Swap-Geschäfte mit rund 122 Millionen
Euro Erlös aufzulösen, und die Absicherung von rund 60 Prozent (250 Millionen Euro) der Positionen in
Türkischen Lira sei durchgeführt worden. Es bedürfe jedoch weiterhin eines bedächtigen Abbaus
des Finanzportfolios unter Minimierung der Risiken, da diese Geschäfte täglich Millionen Euro an Schwankungen
unterliegen. Zielsetzung sei, so Maltschnig, die Abwicklung an die qualitätsvollen Standards der Banken heranzuführen.
Ab Anfang März werde dieser Prozess auch durch eine externe Revision geprüft.
Maltschnig berichtete zudem, dass eine Verfassungsnovelle zur Begutachtung versendet wurde, die u.a. ein Spekulationsverbot
für das Land, die Stadt Salzburg und die Gemeinden sowie die Einführung der Doppik, die mit 1.Jänner
2017 umgesetzt werden soll, beinhaltet. Im Auftrag von Landesamtsdirektor Hofrat Dr. Heinrich Marckghott seien
zudem zwei Arbeitsgruppen eingerichtet worden mit dem Ziel der Optimierung des internen Kontrollsystems und der
Umsetzung der Einführung der Doppik. Hinzu kam, so der Finanzreferent, auch eine personelle Aufstockung der
Finanzabteilung.
Auf Einzelfragen der Abgeordneten zum Finanzmanagement des Landes gingen Prof. Mag. Dr. Lukas von der Universität
Linz und Mag. Clemens Mungenast von der Finanzabteilung des Landes ein.
Den nächsten Bericht über das Finanzmanagement des Landes wird Finanzreferent Maltschnig am 20. März
2013 dem Finanzüberwachungsausschuss des Salzburger Landtages vorlegen.
|
