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Dreijahresprogramm im EZA-Unterausschuss
Wien (bmeia) - „2013 stehen der ADA knapp 110 Millionen Euro operative Mittel für Entwicklungszusammenarbeit
zur Verfügung“, erklärte Reinhold Lopatka, Staatssekretär im Außenministerium, am 05.04. im
parlamentarischen Ausschuss für Entwicklungs- zusammenarbeit.
„Neben den eigenen Mitteln für die ADA, der österreichischen Agentur für Entwicklungszusammenarbeit,
sind darin auch Drittmittel enthalten, die von der Europäischen Kommission der ADA zur Umsetzung von Projekten
übertragen werden.“ Darüber hinaus werden der ADA für das Jahr 2013 seitens des Lebensministeriums
rund 7,5 Millionen Euro für Klima-Projekte zur Verfügung gestellt. Das bedeutet eine Steigerung im Vergleich
zu 2012, wo 87 Millionen von der ADA eingesetzt wurden.
„Die Experten der ADA leisten hier ausgezeichnete Arbeit und bringen ihr Know-How hervorragend ein. “Für die
Umsetzung eines Wasserprojekts in Uganda im Umfang von 30 Millionen Euro wurde die Österreichische Agentur
von der EU betraut. Lopatka betonte die große Bedeutung der europäischen Entwicklungszusammenarbeit
und die Rolle Österreichs. „2011 lag der Beitrag Österreichs an gemeinschaftlichen EZA-Leistungen bei
226 Millionen Euro.“
Das aktuelle Dreijahresprogramm ist Grundlage der EZA als Resultat eines umfassenden Konsultationsprozesses, dem
neben zahlreichen Akteuren wie Ressorts und Sozialpartnern erstmals auch die entwicklungspolitischen SprecherInnen
des Parlaments und Nichtregierungsorganisationen angehörten. „Das Ergebnis ist ein geschärftes Profil
der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, das die Stärken Österreichs, abgestimmt auf die
Bedürfnisse unserer Partnerländer, widerspiegelt“, fasste Lopatka zusammen.
Österreich hat sich auch in die Vorbereitung der Agenda for Change – der Neuausrichtung der EU Entwicklungspolitik
ab 2014 – eingebracht und unterstützt deren inhaltliche Ausrichtung. Breitenwirksames und nachhaltiges Wachstum
als Basis für dauerhafte Armutsreduktion rückt stärker ins Zentrum, wobei grundlegende Werte der
Entwicklungspolitik wie Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beibehalten werden. „Diese Fokussierungen
entsprechen auch den österreichischen Schwerpunktsetzungen“, erklärte Lopatka.
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