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Umftage: 64 Prozent können keinen EU-Abgeordneten namentlich nennen
Wien (ögfe) - "In weniger als einem Jahr sind die Österreicherinnen und Österreicher dazu aufgerufen,
ihre Vertreter im Europäischen Parlament zu wählen. Aktuell hält sich das Wissen um unsere EU-Abgeordneten
noch in Grenzen - und das, obwohl sich viele heimische EU-Parlamentarier durch ihre Arbeit auf EU-Ebene profilieren
konnten", sagt Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik
(ÖGfE) zum Ergebnis einer aktuellen ÖGfE-Umfrage. "Jetzt rächt sich der Mangel an öffentlichem
Dialog und kontinuierlicher Information".
Fast zwei Drittel (64 Prozent) der Befragten können keinen heimischen EU-Abgeordneten namentlich nennen. Jene,
die spontan am häufigsten genannt werden, sind Hannes Swoboda (18 Prozent) und Othmar Karas (14 Prozent).
Diese beiden waren auch bei einer ÖGfE-Vergleichsumfrage vom Mai 2012 Spitzenreiter hinsichtlich des Bekanntheitsgrads
(17 bzw. 11 Prozent). Jeweils 7 Prozent nennen Evelyn Regner (+ 7 Prozentpunkte gegenüber Mai 2012) und Hans-Peter
Martin (- 4), 5 Prozent Andreas Mölzer (+4). Weiters angeführt werden - mit je 3 Prozent - Jörg
Leichtfried (+2), Ulrike Lunacek (+1), Ewald Stadler (+2) und Josef Weidenholzer (+3). Alle weiteren Abgeordneten
liegen darunter.
"Etliche österreichische EU-Abgeordnete üben heute zentrale Funktionen im Europäischen Parlament
aus. Ein Beweis dafür, dass auch Vertreter kleinerer Mitgliedsländer großen Einfluss in der EU
haben können. Inhaltliche Arbeit, Sachkenntnis und Engagement machen sich bezahlt. Diese Umstände kommen
aber bisher nur in eingeschränktem Maße bei der Bevölkerung an", analysiert Schmidt. Die aktuellen
ÖGfE-Daten zeigen, dass die Befragten die Arbeit und Tätigkeiten des Europäischen Parlaments zu
mehr als zwei Drittel (68 Prozent) als sehr wichtig erachten. Fast ebenso viele (62 Prozent) sagen, dass es großen
Einfluss auf EU-Entscheidungen hat. Allerdings nehmen 60 Prozent das Europäische Parlament medial kaum wahr
(http://links.oegfe.at/EP2013)
"Auch nach 18 Jahren EU-Mitgliedschaft gelingt es offenbar nur begrenzt, die Kluft zwischen Innen- und Europapolitik
zu schließen und darzulegen, wie sehr diese miteinander verbunden sind. Dabei sind es gerade die EU-Abgeordneten,
die im europäischen Gesetzgebungsprozess unmittelbar - und immer stärker - mitbestimmen und Beschlüsse
treffen, die für jeden von uns relevant sind", gibt Schmidt zu bedenken.
Gerade im Vorfeld der Europawahlen wäre es wichtig, so Schmidt, den heimischen EU-Parlamentariern zu ermöglichen,
ihre Standpunkte öffentlichkeitswirksamer zu diskutieren. Schließlich würde ja nicht das Europäische
Parlament als anonyme Institution zur Wahl stehen, sondern Kandidaten und Parteien, die unterschiedliche Ausrichtungen
des Integrationsprozesses vertreten und ihren Einfluss geltend machen. "Regelmäßige Information
über die Arbeit unserer heimischen EU-Abgeordneten und das Europäische Parlament an sich sollten ein
Fixpunkt der heimischen Medienberichterstattung sein", fordert Schmidt abschließend.
Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft (SWS) im April 2013 im Auftrag der ÖGfE
durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 594 Personen per Telefon (repräsentativ für die
österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung). Vergleichsumfrage:
Mai 2012 (N=522) / SWS.
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