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Leiter des Landesrechnungshofes Steiermark zog Bilanz:
Graz (lk) - Anlässlich des Auslaufens seiner Funktionsperiode am 3. Juli 2013 zog Johannes Andrieu,
der längstamtierende Leiter des Landesrechnungshofes Steiermark, am Vormittag des 12.06. im Medienzentrum
Steiermark eine positive Bilanz. Andrieu: "In der Periode 2001 bis 2013 wurden rund 400 Prüfungen vom
Landesrechnungshof durchgeführt, die alle einstimmig vom Landtag Steiermark zur Kenntnis genommen wurden."
Andrieu verwies in diesem Zusammenhang auch auf die präventive Wirkung der Prüftätigkeit. "Sie
hat durch die öffentliche Diskussion der Berichte präventive Wirkung, sichert den bestmöglichen
Einsatz öffentlicher Mittel und trägt auch zur Verhinderung von Korruption bei. Außerdem zeigt
sich, dass der seit dem Jahr 2001 normierte ´Maßnahmenbericht´ein Instrument für eine effiziente
Wirkungskontrolle der aufgezeigten Einsparungspotenziale ist. Es wurden rund zwei Drittel der Empfehlungen des
Landesrechnungshofes von den geprüften Stellen umgesetzt."
Großen Wert legt Andrieu auf die Tatsache, dass sich der Landesrechnungshof "rechnet". "Seit
Bestehen des Landesrechungshofes konnte ein Einsparungspotenzial von rund 353 Millionen Euro erreicht bzw. aufgezeigt
werden. Allein durch Projektkontrollberichte in den letzten drei Jahren konnten rund 23 Millionen Euro eingespart
werden: 4,5 bei der Zahnklinik, 5,5 beim zentralen Werkstättengebäude der Landesberufschule Graz-St.
Peter und 12,5 Millionen bei dem Projekt Grenadiergasse." Allerdings seien viele Einsparungspotentiale naturgemäß
schwer messbar, wie z.B. Änderungen bei der Aufbau- und Ablauforganisation. Der Landesrechnungshof verweist
insbesondere auf die von ihm angeregte Standardisierung im Bereich des Vergabewesens, die neu aufgesetzte Förderungsverwaltung
(Förderrichtlinie, Fördercontrolling, Prüfvorbehalte für den LRH etc.), die Neuorientierung
durch die Erlässe im Bereich der Beratungsleistungen, die einheitliche Verwaltung der Liegenschaften oder
die Einführung des Steiermärkischen Stellenbesetzungsgesetzes.
Stolz ist Andrieu auch darauf, dass der Landesrechnungshof durch seine Berichte die laufende Aufgaben-, Verwaltungs-
und Haushaltsreform des Landes Steiermark wesentlich vorangetrieben und unterstützt hat. Als weitere zentrale
Errungenschaften in seiner Funktionsperiode führt er neben dem Aufbau eines professionellen Wissensmanagements
auch die deutliche Erhöhung des Frauenanteils an. "Im Jahr 2001 gab es keine einzige Prüferin im
Landesrechnungshof, nunmehr beträgt der Prüferinnenanteil 42 Prozent. Die gesamte Frauenquote beträgt
54 Prozent."
Am 29.6.1982 wurde im Steiermärkischen Landtag einstimmig das Landesrechnungshof-Verfassungsgesetz beschlossen.
Mit diesem wurde in Österreich erstmalig eine externe unabhängige Kontrolleinrichtung auf Landesebene
eingerichtet. Der Landesrechnungshof ist ein Organ des Landtages, diesem verantwortlich und bei der Durchführung
von Kontrollen an keine Weisungen gebunden. Das Prüfgebiet umfasst die gesamte Hoheitsverwaltung des Landes
(ca. 7.500 Mitarbeiter) mit der Landesamtsdirektion, den 16 Abteilungen, 12 Bezirkshauptmannschaften und einer
politischen Expositur, sieben Baubezirksleitungen und einer Agrarbezirksbehörde. Darüber hinaus unterliegen
ca. 240 ausgelagerte Beteiligungen des Landes seiner Prüfkompetenz, wie beispielsweise die Steiermärkische
Krankenanstalten GmbH, die Energie Steiermark AG, die Steirische Wirtschaftsförderungs GmbH, die Universalmuseum
Joanneum GmbH oder die Landesimmobilien GmbH. Der Prüfbereich erstreckt sich daher auf die Kontrolle über
ein jährliches Budgetvolumen von cirka 13 Milliarden Euro, das von rund 30.000 Beschäftigten im öffentlichen
Dienst und in der Privatwirtschaft verwaltet wird.
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