|
Hochwasserschäden – EU-Solidaritätsfonds soll rasch angezapft werden
Brüssel/Linz (lk) - Aus Anlass der Hochwasser-Katastrophe in Mitteleuropa im Sommer 2002 wurde von
der EU ein Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) geschaffen, um im Falle von großen Naturkatastrophen
solidarisch Hilfe leisten zu können. Seitdem wurde der Fonds in 52 Katastrophenfällen - von Überschwemmungen
über Waldbrände und Erdbeben bis hin zu Stürmen und Dürren – in Anspruch genommen. 23 verschiedene
europäische Länder wurden mit über 3,2 Milliarden Euro unterstützt.
Bei Gesprächen in Brüssel mit dem zuständigen Regionalkommissar Dr. Johannes Hahn deponierte Landesrat
Max Hiegelsberger, dass auch Oberösterreich als vom Hochwasser betroffenes Bundesland Unterstützung brauche.
Der Katastrophenfonds des Landes Oberösterreich wird mit einem Schlüssel von 40:60 von Land OÖ und
Bund finanziert. Herangezogen wird er ausschließlich für Schäden an privatem Gut (einschließlich
Schäden an landwirtschaftlichen Gütern und Schäden an Wirtschaftsbetrieben) nicht aber für
Schäden an öffentlichem Gut. Diese beinhalten etwa Schäden an Straßen, Schulen, Kindergärten,
Gemeindeämtern, Bauhöfen aber auch die Entsorgung von durch Hochwasser verursachtem Schutt und Schlamm.
"Es geht dabei um die Infrastruktur der Menschen in den betroffenen Regionen. Dort kann der Solidaritätsfonds
der EU helfen", ist Hiegelsberger nach dem Gespräch mit dem Regionalkommissar zuversichtlich.
Bereits Anfang Juni kündigte EU-Regionalkommissar Dr. Johannes Hahn Hilfe aus dem Solidaritätsfonds aufgrund
der Überschwemmungen in den betroffenen Staaten Österreich und Deutschland an. Eine Unterstützung
aus dem Solidaritätsfonds gibt es abhängig vom Bruttoinlandsprodukt für Österreich ab einem
Schaden von 1,7 Milliarden Euro, in Deutschland liegt der Schwellenwert bei 3,6 Milliarden Euro.
"Die Österreich durch das Hochwasser entstandenen Gesamtschäden sind derzeit noch nicht seriös
abschätzbar, dürften aber jedenfalls unter diesem Schwellenwert liegen. Daran wird eine solidarische
europäische Hilfe nicht scheitern", berichtet Hiegelsberger nach dem Gespräch mit Dr. Hahn. "Bei
länderübergreifenden Katastrophen hilft der Solidaritätsfonds auch dann, wenn in den einzelnen betroffenen
Staaten die jeweiligen Schwellenwerte nicht erreicht werden. Es gilt der Gesamtschaden."
Zur Erfassung und Antragsstellung bleiben zehn Wochen Zeit. Wer welchen Anteil an Unterstützungsgeldern bekommt,
errechnet die Kommission auf Basis der jeweiligen Schäden.
|
