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UG-Novelle und Rahmenabkommen über Bildung und Wissenschaft zwischen Österreich und
Brasilien im Nationalrat beschlossen
Der Nationalrat hat in der Nacht auf den 06.07. die Novelle des Universitätsgesetzes (UG 2002) beschlossen,
mit der die Rahmenbedingungen für eine zukünftige Vereinigung von zwei oder mehreren Universitäten
geschaffen und das Errichten von Medizinischen Fakultäten ermöglicht wird. "Ich sehe in dieser Novelle
eine Stärkung der Universitätsautonomie, weiters können die Universitäten durch etwaige Zusammenschlüsse
künftig Synergien besser nutzen und ihre Profile schärfen", so Wissenschafts- und Forschungsminister
Dr. Karlheinz Töchterle. Mit der Novelle wird den Universitäten auch ein Initiativrecht zur Vereinigung
eingeräumt, denn Töchterle ist überzeugt: "Eine Fusion kann nur erfolgreich sein, wenn es alle
Beteiligten wollen." Weiters wurde ein Rahmenabkommen über Bildung und Wissenschaft zwischen Österreich
und Brasilien vom Nationalrat beschlossen.
Zu den Eckpunkten der Novelle des Universitätsgesetzes:
- Initiativrecht durch beteiligte Universitäten oder den Bundesminister: Der
Gesetzgeber kann Universitäten errichten und auflassen oder vereinigen. Weiters können künftig Universitäten
die Initiative zu einem Vereinigungsprozess starten.
- Der Gesetzesentwurf berücksichtigt in weiterer Folge mehrere Aspekte, die
von Universitäten bei einer Initiative zu einer Vereinigung geregelt werden müssen (zB Zeitpunkt der
Vereinigung, Ablauf, Übergangsfristen für Organe und Gremien).
- Weiters werden im Rahmen der Rechtsnachfolge besonders zu berücksichtigende
Fragen angesprochen: z.B. Mietrecht, Personal, Studienrecht.
- Medizinische Fakultäten: Das Errichten von medizinischen Fakultäten
wird ermöglicht. Die zuletzt v.a. auch von Senatsvertretern geäußerte Kritik an einzelnen Aspekten
der Novelle (Stichwort Personalbestimmungen) wurde im Ministerium berücksichtigt und führte zu einem
Abänderungsantrag, der gemeinsam mit den Senaten der österreichischen Universitäten erarbeitet wurde.
"Damit haben wir die Kritikpunkte ausgeräumt und eine qualitätsvolle Entwicklung von Beginn an sichergestellt",
betonte Töchterle.
Weiters wurde das von Minister Töchterle bei seinem Brasilien-Besuch im März unterzeichnete Rahmenabkommen
über Bildung und Wissenschaft vom Nationalrat beschlossen. "Damit werden die Beziehungen im Wissenschaftsbereich
gezielt gestärkt und ausgebaut. Insbesondere die akademische Mobilität von Studierenden, Lehrenden und
Forschenden soll künftig vermehrt gefördert werden", so der Minister. Brasilien hat 2011 das Programm
"Wissenschaft ohne Grenzen" zur Steigerung der akademischen Mobilität aus der Taufe gehoben. Österreichische
Hochschulen stellen bis 2015 rund 650 Studienplätze für brasilianische Studierende im Undergraduate-Bereich
zur Verfügung. Aktuell läuft die Zuteilung an die Universitäten im Rahmen der ersten Ausschreibungsrunde.
Künftig soll auch das Angebot an Deutschkursen für Studierende aus Brasilien ausgebaut werden.
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