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Rahmenabkommen über Bildung und Wissenschaft zwischen Österreich und Brasilien sowie
Novelle des Universitätsgesetzes im Bundesrat beschlossen
Wien (bmwf) - Am 18.07. hat der Bundesrat ein Rahmenabkommen über Bildung und Wissenschaft zwischen
Österreich und Brasilien sowie die Novelle des Universitätsgesetzes (UG 2002) beschlossen, mit der die
Rahmenbedingungen für eine zukünftige Vereinigung von zwei oder mehreren Universitäten geschaffen
und das Errichten von Medizinischen Fakultäten ermöglicht wird. "Diese Novelle stärkt die Universitätsautonomie",
betont Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz Töchterle. Weiters wird den Universitäten
mit der Novelle auch ein Initiativrecht zur Vereinigung eingeräumt. "Eine Fusion kann nur dann erfolgreich
sein, wenn sie von allen Beteiligten gewollt wird", so Töchterle.
Die Eckpunkte der Novelle:
- Initiativrecht durch beteiligte Universitäten oder den Bundesminister: Der
Gesetzgeber kann Universitäten errichten und auflassen oder vereinigen. Weiters können künftig Universitäten
die Initiative zu einem Vereinigungsprozess starten.
- Der Gesetzesentwurf berücksichtigt in weiterer Folge mehrere Aspekte, die
von Universitäten bei einer Initiative zu einer Vereinigung geregelt werden müssen (zB Zeitpunkt der
Vereinigung, Ablauf, Übergangsfristen für Organe und Gremien).
- Weiters werden im Rahmen der Rechtsnachfolge besonders zu berücksichtigende
Fragen angesprochen: z.B. Mietrecht, Personal, Studienrecht.
- Medizinische Fakultäten: Das Errichten von medizinischen Fakultäten
wird ermöglicht.
Weiters hat der Bundesrat am Abend des 15.07. das von Wissenschaftsminister Töchterle bei seinem Brasilien-Besuch
im März unterzeichnete Rahmenabkommen über Bildung und Wissenschaft beschlossen. "Wir bauen damit
die Zusammenarbeit im Wissenschaftsbereich gezielt aus. Insbesondere die akademische Mobilität von Studierenden,
Lehrenden und Forschenden soll künftig verstärkt gefördert werden", so Töchterle. Brasilien
hat 2011 das Programm "Wissenschaft ohne Grenzen" zur Steigerung der akademischen Mobilität aus
der Taufe gehoben. Österreichische Hochschulen stellen bis 2015 rund 650 Studienplätze für brasilianische
Studierende im Undergraduate-Bereich zur Verfügung.
"Dieses Abkommen unterstreicht auch die Attraktivität des heimischen Wissenschaftsstandortes", betont
der Minister. Besonders erfreulich sei, dass die Brasilien-Reise auch zB an der IMC FH Krems bereits Früchte
trage: Brasilianische Regierungsbeauftragte unterzeichneten am 2. Juli einen Bildungsvertrag mit der IMC FH Krems.
Damit ist fixiert, dass ab Oktober 2013 insgesamt 25 junge brasilianische Führungskräfte in Krems in
einem Kurzlehrgang zum Themenbereich Event- und Destinationsmanagement ausgebildet werden.
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