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Gespräche mit Vertretern des Rechnungshofausschusses
St. Pölten (nlk) - Mitglieder des Europäischen Rechnungshofes mit Präsident Vítor
Manuel da Silva Caldeira an der Spitze trafen am 01.10. im NÖ Landhaus in St. Pölten mit Vertretern des
Rechnungshofausschusses des NÖ Landtages zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen jene Fachbereiche,
in denen Landesstellen europäische Programme vollziehen. Dazu gehören die Bereiche Land- und Forstwirtschaft
und Regionalentwicklung ebenso wie der Europäische Sozialfonds im Bereich Arbeitsmarktpolitik. Auch die Praxis
der EU-Prüfungen und EU-Förderungen auf europäischer und nationaler Ebene wurde im Zuge dieses Gedanken-
und Erfahrungsaustausches thematisiert.
Für den Zweiten Landtagspräsidenten Johann Heuras, derzeit Vorsitzender des Rechnungshof-Ausschusses,
ist eine starke, unabhängige Kontrolle unabdingbar, um das Vertrauen in die Politik auf regionaler und nationaler
Ebene wie auch auf EU-Ebene zu stärken. Niederösterreich betreibe eine aktive und offensive Regional-
und Europapolitik, mit dem Ziel Arbeitsplätze zu schaffen, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und das
Wirtschaftswachstum anzukurbeln, so Heuras. Der NÖ Landtag gehöre zudem zu den aktivsten Parlamenten,
welche das neue Instrument der "Subsidiaritätsrüge" gegenüber europäischen Rechtsetzungsvorhaben
aktiv einsetzt.
Der Austausch auf europäischer Ebene hat im NÖ Landtag Tradition. Gegenseitige Kontakte zwischen Abgeordneten
des NÖ Landtages und Mitgliedern des Europäischen Parlaments finden regelmäßig statt.
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