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Klug/Spindelegger: "Österreich ist bereit einen solidarischen Beitrag zu leisten"
- Fünf Experten, eine C-130 Transportmaschine, Stabspersonal, Ausbilder
Wien (bmlvs) - Österreich ist bereit sich an der geplanten UN- und OPCW-Mission zur Vernichtung des syrischen
Chemiewaffenarsenals zu beteiligen. Darum wurden gestern Abend fünf Chemiewaffenexperten, ABC-Abwehrausbilder,
Stabspersonal sowie Transportmaschinen des Österreichischen Bundesheeres (etwa die C-130 "Hercules")
den Vereinten Nationen und der OPCW (Organisation für das Verbot chemischer Waffen) angeboten. Darüber
hinaus wird derzeit geprüft, ob das temporäre Entsenden eines Militärberaters zum OPCW-Sitz nach
Den Haag sinnvoll ist. "Österreich ist bereit, einen solidarischen Beitrag zu dieser wichtigen UN-Mission
zu leisten. Die Beseitigung der Chemiewaffen in Syrien ist ein wichtiger Schritt am Weg zu mehr Stabilität
im Nahen Osten", so Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger und Verteidigungsminister Gerald
Klug unisono.
Bis Mitte November wird die OPCW einen konkreten Plan für die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen vorlegen.
Darin wird nicht nur der Zeitplan für die Vernichtung festgelegt sondern auch, ob sie in Syrien - oder im
benachbarten Ausland stattfinden soll und, wie die Sicherheit der Mission gewährleistet wird. "Wenn dieser
Plan steht, werden wir - vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments - die Letztentscheidung für den Einsatz
unserer Experten treffen. Das heute eingemeldete Paket ist die Grundlage dafür", erläutert Klug.
"Die konsequente Beseitigung von chemischen und allen anderen Formen von
Massenvernichtungswaffen ist ein traditioneller Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik. Das ist
auch ein konkreter Beitrag zu einem Nahen Osten frei von Massenvernichtungswaffen", betonte Spindelegger.
Das Österreichische Bundesheer zählt seit der Gründung der OPCW im Jahr 1997 zu deren aktiven Unterstützern
und stellt regelmäßig ABC-Abwehrexperten, die ihr Know-how im Bundesheer erworben haben zur Verfügung.
Darüber hinaus kann das Bundesheer bei der Beseitigung von Chemiewaffen auf Erfahrungswerte aus dem Irak zurückgreifen.
Im Zeitraum von 1991 bis 1999 haben insgesamt 66 Spezialisten des Bundesheeres gemeinsam mit Experten anderer Nationen
(u.a. D, F, USA) an der Vernichtung des irakischen Chemiewaffenarsenals gearbeitet. Damals wurden etwa 690 Tonnen
Nerven- und Hautkampfstoffe unschädlich gemacht.
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