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Zweiter Nationalratspräsident Kopf besucht die Landtage in Salzburg
und St. Pölten
Wien (pk) - Karlheinz Kopf, der Zweite Präsident des Nationalrats, besucht am 11.12. den Salzburger
und am 12.12. den Niederösterreichischen Landtag im Rahmen ihrer jeweiligen Landtagssitzungen. Dies ist nach
Vorarlberg und Oberösterreich bereits der dritte bzw. vierte Besuch eines Länderparlaments in der noch
kurzen Amtszeit des Präsidenten. Am Rande der Landtagssitzung in Salzburg wird Kopf auch mit Landtagspräsidentin
Brigitta Pallauf und Landeshauptmann Wilfried Haslauer zusammentreffen. Auch im Rahmen des Besuchs der Sitzung
des Niederösterreichischen Landtages stehen ein Treffen mit Landtagspräsident Hans Penz und den Mitgliedern
der Präsidialkonferenz sowie mit Landeshauptmann Erwin Pröll am Programm.
Kopf will im Laufe der nächsten Monate alle neun Landtage besuchen und damit auch "ein bekennendes Zeichen
zum föderalistischen Staatsaufbau Österreichs setzen und die Basis für eine gute Zusammenarbeit
der Parlamente auf Landes- und Bundesebene stärken." Darüber hinaus möchte der Präsident
im Rahmen seiner Besuche mit den Landtagspräsidenten auch über die im Zuge der Regierungsverhandlungen
diskutierten Vorschläge einer Demokratiereform und deren Bearbeitung im Rahmen einer parlamentarischen Enquetekommission
sprechen.
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