|
"Mein Ziel war es, dem Wohle des österreichischen Volkes zu dienen"
Wien (sk) - "Ich hatte als Präsident des Bundesrates eine umfangreiche und vor allem intensive
Zeit, möchte aber die gemachten Erfahrungen nicht missen, denn sie hatten alle das eine Ziel: zum Wohle des
österreichischen Volkes gedient zu haben", erklärte Bundesratspräsident und Vorsitzender der
SPÖ-Fraktion im Bundesrat, Reinhard Todt, am 19.12. bei seiner Abschiedsrede im Bundesrat. Wien hatte den
Vorsitz seit 01.07.13 inne und übergibt ihn im Jänner an das Burgenland.
"Reformen sind notwendig, damit es zu Veränderungen und damit auch zu Verbesserungen kommen kann. Der
österreichische Bundesrat ist bereit für Veränderungen, er ist bereit, Reformen zu wagen und voranzutreiben.
Dazu hat die Landtagspräsidentenkonferenz einen einstimmigen Vorschlag erarbeitet, unter anderem ein verstärktes
Mitwirkungsrecht des Bundesrates bei Bundesgesetzen", so Todt.
Ganz besonderes Anliegen in seiner Amtszeit war Todt die Stärkung der Position der "Älteren Generation"
in Österreich. Sein Ziel war und wird auch in Zukunft der Kampf gegen die Armut und das Durchsetzen existenzsichernder
sozialpolitischer Maßnahmen für die Pensionistinnen und Pensionisten Österreichs sein. Dazu wurde
am 1. Oktober 2013 eine Enquete im Bundesrat abgehalten, mit den Ministern Hundstorfer und Mitterlehner, sowie
den Präsidenten des Seniorenrats, Blecha und Khol, als Referenten.
Am 4. Dezember 2013 hat Todt ein Hearing zum österreichischen Städtetourismus mit hochrangigen VertreterInnen
der Tourismusbranche veranstaltet. Am Abend lud Todt zu einer Buchpräsentation mit dem Titel "Die Wiener
Ringstraße" von Michael Schmid. Die Einladung hatte das Ziel, die unterschiedlichen Prachtbauten allen
Wienerinnen und Wienern sowie Wien-Interessierten für deren Entdeckungstouren entlang der Ringstraße,
als einen unvergleichlichen Fundus an Information, näher zu bringen.
Auch eine Reihe von Auslandsbesuchen machte Todt in seiner Amtszeit und nannte zwei Beispiele: "Ich war bei
der Inauguration des neuen georgischen Präsidenten in Tiflis, dabei konnte ich in einem Gespräch mit
dem Präsidenten über weitere konkrete Projekte sprechen, da Georgien ein Schwerpunktland der österreichischen
Entwicklungszusammenarbeit ist. Und ich war in Bulgarien, wo ich in einer Musikschule 20 neurenovierte Zimmer übergeben
konnte. Das Geld wurde von Pensionistinnen und Pensionisten gesammelt, die am Frühjahrstreffen des Österreichischen
Pensionistenverbandes teilgenommen haben. Es wurden 50.000 Euro spontan gesammelt und gespendet. Ein kleiner Beitrag
gelebter Solidarität zwischen den Generationen."
Abschließend bedankte sich Todt bei allen Bundesrätinnen und Bundesräten und allen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern des Hauses für die gute Zusammenarbeit. Todts Nachfolger wird der burgenländische SPÖ-Bundesrat
Michael Lampel, dem er eine ebenso erfolgreiche Zeit wünschte.
|
