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52 Prozent wollen bei EU-Wahl "sicher" wählen gehen - Tendenz steigend - Zwei
Drittel halten das EU-Parlament für wichtig - Nur ein Viertel fühlt sich gut informiert - Umfrage
Wien (ögfe) - "In weniger als drei Monaten finden in Österreich EU-Wahlen statt. Höchste
Zeit, die Debatte über Europa zu intensivieren und die Positionen der KandidatInnen darzustellen", appelliert
Paul Schmidt, Leiter der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) mit Bezug auf eine
aktuelle ÖGfE-Umfrage. "Die Voraussetzungen dafür sind gegeben: Das Europäische Parlament wird
grundsätzlich für wichtig gehalten und auch die Wahlbereitschaft ist gestiegen."
Gaben im April 2013 noch 39 Prozent an, "sicher" ihre Stimme bei den Wahlen zum EU-Parlament abgeben
zu wollen, stieg dieser Wert im November 2013 auf 49 Prozent und liegt aktuell bei 52 Prozent (EU-Wahlbeteiligung
2009: 46 Prozent). Der Anteil jener, die "eher schon" teilnehmen wollten, sank in diesem Zeitraum von
42 auf 23 Prozent. Konstant erweist sich - mit einem Fünftel - der Anteil der (bereits jetzt) deklarierten
Nicht-WählerInnen. Ein Zehntel der Befragten äußerte sich zu dieser Frage nicht.
"Um diese Wahlmotivation auch ins Ziel zu bringen, muss verstärkt über die Bedeutung der EU-Wahl
informiert werden. Wichtig ist zu zeigen, dass - selbst bei 380 Millionen Wahlberechtigten europaweit - die eigene
Stimme und jene Österreichs sehr wohl zählt."
Denn als Motive für ihre Nichtteilnahme an den EU-Wahlen nennen rund zwei Drittel mit nur geringen Unterschieden,
dass "die eigene Stimme ohnehin nichts ändert" und dass "Österreich in der EU ohnehin
nichts zu sagen hat". In ähnlich hohem Ausmaß folgen mangelnde Information, grundsätzliche
Ablehnung der EU und das Motiv, dass "die Wahl nicht wichtig" ist. Seltener - von knapp der Hälfte
- wird als Motiv der Nichtteilnahme der "Protest gegen die Regierung" angeführt.
"Fehlende Information und das Gefühl, nichts bewirken zu können, senkt die Wahlbereitschaft. Dabei
war die realpolitische Bedeutung des Wahlausgangs durch ein gestärktes EU-Parlament und die indirekte Wahl
des EU-Kommissionspräsidenten noch nie so hoch wie heute."
Das Europäische Parlament wird auch medial öfter wahrgenommen als dies noch vor zwei Jahren der Fall
war. Gaben im Mai 2012 noch 63 Prozent der Befragten an, sie würden "(sehr) selten" oder "nie"
Nachrichten oder Informationen über das EU-Parlament registrieren, ist dieser Wert kontinuierlich auf aktuell
46 Prozent gesunken. Dagegen ist die Zahl jener, die "(sehr) oft" über das Europäische Parlament
in den Medien hören, lesen oder sehen von 37 auf 52 Prozent gestiegen.*
Kaum verändert hat sich in den vergangenen zwei Jahren die Bewertung des Europäischen Parlaments. Im
Mai 2012 sagten 71 Prozent, dass sie die Arbeit und Aufgaben des EU-Parlaments für "(sehr) wichtig"
halten würden. Aktuell liegt dieser Wert bei 66 Prozent. Die Zahl jener, die das EU-Parlament in dieser Hinsicht
für "eher nicht" oder "gar nicht wichtig" halten, lag vor zwei Jahren bei 26 Prozent und
nun bei 27 Prozent.
"Die Mehrheit der ÖsterreicherInnen weiß um die grundsätzliche Bedeutung des EU-Parlaments.
Allerdings zeigt eine ÖGfE-Umfrage vom November 2013 auch, dass sich nur ein Viertel über Arbeit und
Aufgaben des Europäischen Parlaments informiert fühlt. Grund genug, gerade jetzt gegenzusteuern",
schließt Schmidt.
Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft im Februar/März 2014 im Auftrag der
ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 598 Personen per Telefon (repräsentativ für
die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung). Maximale
Schwankungsbreite +/- 4 Prozent.
*Für alle (und folgenden) Werte gilt: Rest auf 100 Prozent = "weiß nicht/Keine Angabe".
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