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Schwaiger: Weichen für die Zukunft richtig gestellt
Salzburg (lk) - Die "Task Force Almen" unter Vorsitz von Landwirtschaftsminister Dipl.-Ing. Andrä
Rupprechter hat am 19.03. in Wien nach fünf Sitzungen ihren Abschlussbericht präsentiert. Ziel war es,
die drohenden Rückzahlungen und Sanktionsforderungen weitgehend zu bereinigen. "Es ist aus meiner Sicht
in einer jahrlangen Diskussion ein wesentlicher Schritt gesetzt worden. Spätestens seit heute ist klar, dass
nicht eine mangelnde Sorgfaltspflicht der Landwirte Auslöser der Misere war", erklärte Agrarreferent
Landesrat Dipl.-Ing. Dr. Josef Schwaiger. Er hat gemeinsam mit dem Präsidenten der Salzburger Landwirtschaftskammer
Franz Eßl bei den Verhandlungen in der Task Force die Salzburger Bäuerinnen und Bauern vertreten. "Bundesminister
Andrä Rupprechter hat das Thema entschlossen angepackt und den Weg für eine Lösung eröffnet.
Wir gehen davon aus, dass rund 80 Prozent der anhängigen Fälle für die Landwirte positiv abgeschlossen
werden und keine Rückzahlungen oder Sanktionen fällig werden. Mindestens ebenso wichtig ist, dass für
die Zukunft ein System entwickelt wurde, das Rechtssicherheit und klare Rahmenbedingungen für die Salzburger
Almwirtschaft schafft", so Landesrat Schwaiger.
Aufarbeitung in vier Etappen
Die anhängigen Fälle werden nun in vier Aufarbeitungsetappen von Mai bis August 2014 (2009/2010/2011/2012)
abgeschlossen. Durchaus schwierig stellte sich in der Schlussphase vor allem auch die Lösung für Betriebe,
die einige Tiere als "Zinsvieh" auf fremde Almen auftreiben, dar, aber auch in diesem Teilbereich geht
man davon aus, dass nicht mehr allzu viele Sanktionsfälle übrig bleiben werden. Im Mai werden sich die
Mitglieder der "Task Force Almen", die heute ihre Tätigkeit beendet hat, noch einmal treffen, die
Endergebnisse sichten und allfällig notwendige Adaptierungen beraten.
Rahmenbedingungen für die Zukunft definiert
Zukünftig zielt die Förderung nicht mehr auf die gesamte Almfutterfläche ab, sondern gefördert
werden nur mehr 20 Prozent der Gesamtfutterfläche, jedoch mit einem höheren Hektarsatz. Somit wurde der
Spielraum geschaffen, damit Flächenabweichungen keine Rückzahlungsforderungen oder Sanktionen mehr auslösen
können.
"Für uns in Salzburg war bei der Ausgestaltung zukünftiger Rahmenbedingungen wichtig, dass für
eine Milchkuh auf der Alm die doppelte Tierprämie im Vergleich zu 'sonstigen' Rindern ausbezahlt wird. Milchwirtschaft
auf der Alm ist die Grundlage für eine echte, unverwechselbare Almlandschaft, wie sie viele von uns kennen
und schätzen", so Schwaiger. "Abschließend danke ich allen, die an der Lösung mitgearbeitet
haben und vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Salzburger Landwirtschaftskammer, die in den vergangenen
Jahren mit enormem Einsatz viele Bäuerinnen und Bauern in dieser schwierigen Situation unterstützt haben."
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