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Wien (bmlvs) - Die Follow-Up-Überprüfung der Auslandsvertretungen des Bundesheeres durch den Rechnungshof
hat ergeben, dass die Masse der 16 Empfehlungen vollständig oder teilweise umgesetzt wurden. Manche der Empfehlungen
befinden sich noch in der Umsetzungsphase.
Die Rechnungshof-Überprüfung bezieht sich allerdings auf einen Zeitraum, der mehr als sieben Jahre zurückliegt.
Es ist unbestritten, dass seither die Notwendigkeit einer entsprechenden militärischen Vertretung Österreichs
im Ausland stark zugenommen hat. Dies bezieht sich vor allem auf den Personalstand der Militärvertretung Brüssel.
Zusätzlich ist anzumerken, dass nur ein Teil des Personales der Militärmission Brüssel sich tatsächlich
in Brüssel befindet. Der Masse der Soldaten sind in multinationalen Stäben in den USA, Norwegen, Portugal,
Estland, Tschechien oder Deutschland eingesetzt.
Im bilateralen Bereich wurde vor Jahren bereits massiv eingespart. In letzter Zeit haben die bilateralen Beziehungen,
aufgrund starker Kooperationsbemühungen, jedoch wieder stark an Bedeutung gewonnen. Umgesetzt, bzw. teilweise
umgesetzt wurden folgende Empfehlungen:
Die militärischen Auslandsvertretungen werden regelmäßig evaluiert.
Die Personalbesetzung der Militärvertretung Brüssel wurde angepasst.
Die Anzahl der beigeordneten Verteidigungsattachés wurden, seit dem vergangenen RH-Bericht um 25% reduziert.
Der Bundesheer-Beitrag zum gesamtstaatlichen Auslandseinsatzkonzept ist abgeschlossen.
Eine neue Dienstanweisung für den Verteidigungsattaché wurde ausgearbeitet.
Die Leistungen der militärischen Auslandsvertretungen werden regelmäßig und systematisch analysiert.
Die Zuständigkeit innerhalb des BMLVS für die Dienst- und Fachaufsicht, die Personalverwaltung und die
Wohnversorgung der militärischen Auslandsvertretungen wird durch die Geschäftseinteilung des BMLVS geregelt.
Ein neues und einzigartiges Ausbildungsprogramm für Verteidigungsattachés wurde eingeführt.
Im Oktober 2013 wurde die "Leitlinie für die internationalen Aktivitäten des Bundesheeres"
verfügt. Damit wird eine umfassende und nachvollziehbare Gesamtanalyse des Agierens des BMLVS und der Auslandsvertretungen
ermöglicht; Teilziele sowie Teilaufträge lassen sich daraus ableiten. Anhand von Qualitätssicherungszyklen
wird die Einhaltung dieser Leitlinie überprüft; Interessensprofile des Bundesheeres wurden definiert.
Die Auslandsvertretungen erbringen zwei wesentliche Leistungen: Zum einen die Verfolgung der bilateralen, multilateralen,
militärdiplomatischen und militärpolitischen Interessen des Ministeriums im Empfangsstaat und zum anderen
die Informationsbeschaffung als Grundlage für den militärischen Entscheidungsprozeß innerhalb des
BMLVS.
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