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St.Pölten (pwk) - "Österreichs Beitritt zur EU 1995 und die EU-Erweiterung 2004 waren für
Niederösterreichs Wirtschaft ein Turbo, der bis heute zündet", sagte Sonja Zwazl, Präsidentin
der Wirtschaftskammer Niederösterreich (WKNÖ), anlässlich des Niederösterreich-Besuchs von
WKÖ-Präsident Christoph Leitl, "das Friedens- und Wirtschaftsprojekt EU hat Niederösterreich
einen in seiner Geschichte beispiellosen Wirtschaftsaufschwung gebracht." Für Christoph Leitl ist klar:
"Es war und es ist die Wirtschaft, die einen wesentlichen Anteil daran hat, dass Europa zusammengewachsen
ist."
Doppelt so viele Unternehmen Dafür sprechen auch die Zahlen: Seit dem Beitritt zur Union hat sich im Bundesland
die Zahl der Wirtschaftsbetriebe mehr als verdoppelt. Die niederösterreichischen Warenexporte haben sich seit
dem EU-Beitritt 1995 praktisch verdreifacht. Die blaugelbe Wirtschaftsleistung ist in dieser Zeit von rund 26 auf
über 45 Milliarden Euro gestiegen. Acht der zehn wichtigsten Exportländer sind EU-Mitglied. Gleich hinter
Deutschland rangiert dabei Tschechien als zweitwichtigster blau-gelber Exportmarkt - vor 25 Jahren noch hinter
einem "Eisernen Vorhang" abgeschottet.
EU-Förderungen Top Niederösterreich könne vor allem mit Innovation punkten, so Präsident Leitl:
"Niederösterreich ist federführend, wenn es um Technologie, Umwelt und erneuerbare Energie geht.
Förderungen auf diesem Gebiet generieren Wirtschaftswachstum." Bei den EU-Förderungen zahle sich
die Mitgliedschaft wirklich aus, betonte Präsidentin Zwazl: "Jeder Euro, den wir von Niederösterreich
aus an Brüssel zahlen, fließt über Förderungen dreifach an uns zurück."
Zukunftsweisende Ökologie- und Innovationsberatung Die Präsidentin wies auch darauf hin, dass zwei zentrale
ganz auf die Zukunft ausgerichtete Serviceangebote der WKNÖ ebenfalls mit EU-Mitteln unterstützt wurden:
Die Ökologische Betriebsberatung und die Technologie- und Innovationspartner (TIP). Diese wurden von der Wirtschaftskammer
Niederösterreich gemeinsam mit dem Land NÖ entwickelt. Rund 12.000 EU-geförderte Beratungen (Innovation
und Ökologie) gab es von 2007 bis 2014. Die Liste der EU-geförderten Projekte reicht von Ortskerngestaltungen
über Tourismusprojekte bis zur Unterstützung der Weiterentwicklung von Unternehmen. Einzig der "zu
dezente" Verkauf der EU-Leistungen wird von der Präsidentin kritisiert. "Wäre jedes EU-geförderte
Projekt im Land dauerhaft gekennzeichnet, würde uns das EU-Logo in Niederösterreich quasi auf Schritt
und Tritt begleiten."
Entbürokratisierung nicht nur in Brüssel ein Thema Ebenso sieht die WKNÖ-Präsidentin noch Verbesserungsmöglichkeiten
bei der Abwicklung von EU-Förderungen: "Entbürokratisierung ist nicht nur bei uns ein Thema, sondern
auch in Brüssel. Hier sind auf europäischer Ebene zweifellos noch Vereinfachungen möglich."
Wobei freilich so manches, was die Abwicklung von EU-Projekten kompliziert macht, nicht der EU angelastet werden
kann, sondern in Österreich hausgemacht sei. Als Beispiel führt Zwazl Personalkosten an, die im Rahmen
eines EU-kofinanzierten Projektes gefördert werden: "Hier müssen für jeden einzelnen Mitarbeiter
die geleisteten Steuern und Lohnnebenkosten aufgeschlüsselt werden. Auch das ließe sich vereinfachen."
Für diese Entbürokratisierung ist im konkreten Fall allerdings nicht die EU, sondern das Bundeskanzleramt
gefordert, welches die Nachweise verlangt. WKÖ-Präsident Leitl kritisierte das sogenannte "Golden
Plating", das Übererfüllen von Umweltauflagen der EU: "Österreich tendiert gerne dazu,
die Regelungen der EU noch ein wenig strenger zu machen. Dass österreichische Unternehmen dadurch einen wirtschaftlichen
Nachteil erleiden können, kann nicht Sinn der Sache sein."
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