|
Umfrage: 55 Prozent für den Luxemburger, 18 Prozent für neuen Kandidaten – 70 Prozent
für Direktwahl bei nächsten EU-Wahlen
Wien (ögfe) - "Geht es nach der Meinung der ÖsterreicherInnen, so soll Jean-Claude Juncker
nächster Präsident der Europäischen Kommission werden - auch wenn Großbritannien sich querlegt",
sagt Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE),
zu dem Ergebnis einer aktuellen ÖGfE-Umfrage. "Ein klarer Auftrag an die Staats- und Regierungschefs
und ein eindeutiges Signal, das Wahlergebnis anzuerkennen."
Für die Nominierung Jean-Claude Junckers - auch gegen den Widerstand Großbritanniens - sprechen sich
55 Prozent der befragten ÖsterreicherInnen aus. 18 Prozent plädieren dafür, dass - in Absprache
mit Großbritannien - ein neuer Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten aufgestellt werden
soll. Immerhin 27 Prozent können zu dieser Frage keine Antwort geben, wobei hier besonders die jüngeren
Befragten bis 35 Jahre vertreten sind.
Für 35 Prozent wäre es eine deutliche Schwächung für die Demokratie auf EU-Ebene, würde
Jean-Claude Juncker nicht zum Kommissionspräsidenten gewählt werden. 49 Prozent sehen hingegen für
diesen Fall keine wirklichen Auswirkungen auf die europäische Demokratie. 16 Prozent äußern sich
zu dieser Frage nicht.
70 Prozent der Befragten sind dafür, dass bei den nächsten Europawahlen im Jahr 2019 der Präsident
der Europäischen Kommission von den BürgerInnen direkt gewählt wird. 22 Prozent sprechen sich dagegen
aus. 8 Prozent geben keine Stellungnahme ab.
"Die Tatsache, dass der Kommissionspräsident zur Wahl steht, muss bei den nächsten Europawahlen
auch auf unseren Stimmzetteln deutlich erkennbar sein. Eine erfolgreiche europäische Integration gelingt nur
mit einer stärkeren demokratischen Legitimierung der Institutionen. Direktdemokratische Elemente sollten bei
europäischen Entscheidungen daher in den nächsten fünf Jahren weiter ausgebaut und für die
BürgerInnen sichtbarer werden", meint Schmidt abschließend.
Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft im Juni 2014 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt.
Befragt wurden österreichweit 576 Personen per Telefon (repräsentativ für die österreichische
Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung). Maximale Schwankungsbreite ca. +/-4,2
Prozent.
|
