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6 Prozent fühlen sich besser informiert - Für 42 Prozent EU-Mitgliedschaft „gute“,
für 29 Prozent „schlechte Sache“ - 69 Prozent sehen EU-Entscheidungen kritisch - Europa-Wahlkampf generierte
weniger Aufmerksamkeit als Nationalratswahlkampf
Wien (ogfe) - Die Europawahl wird in Österreich nach wie vor als Wahl zweiter Ordnung wahrgenommen.
Daran hat sich auch bei der vergangenen Wahl am 25.05. - trotz hoher Erwartungen - nichts geändert. Diesen
Schluss lässt eine aktuelle Umfrage zu, die im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik
(ÖGfE) und der „Österreichischen Nationalen Wahlstudie an der Universität Wien“ (AUTNES) im Anschluss
an die Europawahl durchgeführt wurde.
Neben der - im Vergleich zu den Nationalratswahlen - geringen Wahlbeteiligung bei der Europawahl waren auch die
Motive für die Wahlentscheidung unterschiedlich. Die 45,4 Prozent, die bei der Europawahl wählten, taten
dies aus Pflichtgefühl (92 Prozent). Aber auch, weil sie die zukünftige Ausrichtung der EU mitbestimmen
wollten (78 Prozent) und weil sie das Europäische Parlament als eine wichtige Institution erachten (54 Prozent).
Letztgenannter Grund trifft insbesondere auf WählerInnen der ÖVP, der SPÖ, der Grünen und der
NEOS zu. Die FPÖ-WählerInnen wiederum geben häufig „Protest gegen die Bundesregierung“ als Grund
für ihre Wahlteilnahme an.
Die Motive der Nicht-WählerInnen bei der Europawahl sind ebenso vielfältig: kein Vertrauen in die Politik
(60 Prozent), Protestverhalten (51 Prozent), gefolgt von „Österreich hat in der EU nichts zu sagen“ (47 Prozent).
Nur eine Minderheit nahm aus Desinteresse (21 Prozent) oder „Unwichtigkeit der Europawahl“ (20 Prozent) nicht teil.
Die Gründe der Nichtteilnahme divergieren kaum zwischen den ParteianhängerInnen. Der größte
Anteil an EU-Wahlenthaltungen fand sich unter traditionellen FPÖ-WählerInnen. Sie sind vergleichsweise
stärker davon überzeugt, dass ihre Stimme bedeutungslos sei.
Der Großteil der WählerInnen stimmte bei der Europawahl für dieselbe Partei wie bei den Nationalratswahlen.
72 Prozent der ÖVP-WählerInnen haben diese auch am 25. Mai unterstützt, bei der FPÖ waren es
gar 80 Prozent. Bei SPÖ und Grünen waren es 65, die NEOS erzielten mit 43 Prozent den geringsten Wert.
Die Aufmerksamkeit gegenüber dem Europa-Wahlkampf war deutlich geringer als gegenüber dem Nationalratswahlkampf.
Knapp jede/r zweite Befragte (49 Prozent) gab an, den EU-Wahlkampf aufmerksam verfolgt zu haben. Bei der Nationalratswahl
waren es noch 61 Prozent. Der EU-Wahlkampf wurde zwar fairer als der Nationalratswahlkampf, aber eben auch mehrheitlich
als langweilig und wenig unterhaltsam wahrgenommen (53 Prozent fanden ihn ziemlich oder sehr „fair“, 60 Prozent
fanden ihn „langweilig“. Bewertung des Nationalratswahlkampfs: 32 Prozent „fair“ und 44 Prozent „langweilig“).
Themen wie Beschäftigung, Zuwanderung und Steuergerechtigkeit hatten sowohl im September 2013 als auch im
Mai 2014 Hochkonjunktur. Inhaltliche Bereiche der Europapolitik, wie etwa die Bewältigung der Finanz- und
Eurokrise, gewannen hingegen im Kontext der Europawahl stark an Bedeutung. Gleichzeitig verloren Thematiken wie
Bildungspolitik und Pensionen/Alterssicherung an Wichtigkeit. Politikfelder, die besonders auf europäischer
Ebene behandelt werden, wurden bei der Europawahl von den ÖsterreicherInnen auch als wichtiger eingeschätzt
als bei der Nationalratswahl.
Insgesamt 69 Prozent der Befragten gaben an, mit den aktuell getroffenen EU-Entscheidungen nicht zufrieden zu sein
(45 Prozent „eher nicht zufrieden“, 24 Prozent „gar nicht zufrieden“). 58 Prozent kritisierten, wie Demokratie
auf EU-Ebene funktioniere (35 Prozent zeigten sich „eher nicht zufrieden“, 23 Prozent „gar nicht zufrieden“).
Lediglich 6 Prozent der ÖsterreicherInnen fühlen sich nach den EU-Wahlen besser über europäische
Inhalte informiert als davor. Eine Mehrheit von 65 Prozent fühlt sich gleich gut, 17 Prozent schlechter über
europäische Themen informiert.
Insgesamt wird die EU-Mitgliedschaft Österreichs derzeit von 42 Prozent der ÖsterreicherInnen als gute
Sache gesehen. 29 Prozent bewerten sie als schlechte Sache, 27 Prozent äußerten sich mit „weder noch“.
Hintergrund
Die Umfrage wurde Ende Mai 2014 im Auftrag der ÖGfE und AUTNES von TNS Opinion online durchgeführt.
Dieselben 1222 Personen, die im Kontext der Nationalratswahlen 2013 an einer Umfrage teilnahmen, wurden im Mai
2014 zu der Europawahl wieder befragt. Schwankungsbreiten liegen in etwa bei +/- 2,8 Prozent.
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