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UVP-Behörde hat Verfahren nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt
Wien (bmvit) - "Der Semmering-Basistunnel hat für die umweltfreundlich Bahn in Österreich und genauso
für das europäische Kernnetz eine enorme Bedeutung", betont Verkehrsministerin Doris Bures. "Der
Nutzen dieses österreichischen und europäischen Projekts steht außer Zweifel." Wie die Ministerin
erläuterte, sieht man derzeit schon an der Weststrecke, welchen Aufschwung die Bahn durch den Ausbau der Infrastruktur
erfährt. "Auf der Südstrecke ist das gleich hohe Potential vorhanden, das durch den Ausbau der Strecke
mit dem Herzstück Semmering-Basistunnel gehoben werden kann."
Die österreichische Südstrecke ist seit Jahresbeginn Teil des EU-Kernnetzes. Das Kernnetz setzt sich
aus den neun wichtigsten europäischen Korridoren, davon führen drei durch Österreich, die Brennerstrecke,
die Weststrecke und die Südstrecke, die der zentrale Teil des Baltisch-Adriatischen-Korridors ist. "Der
Ausbau dieser Strecke hat für Wien, Niederösterreich, Kärnten und die Steiermark eine entscheidende
Bedeutung und zugleich einen hohen europäischen Mehrwert", so Bures.
Der EU-Koordinator für den Baltisch-Adriatischen Korridor, Kurt Bodewig, hat das bei seinem Besuch in Österreich
vor zwei Wochen unterstrichen, nach einem Treffen mit der Ministerin hat er betont: "Es kann eine ungemeine
Wertschöpfung für die Regionen entlang des Baltisch-Adriatischen Korridors erzielt werden. Der Infrastrukturausbau
im Korridor wird Wachstumsimpulse schaffen, die Europa dringend benötigt." Der Korridor verbindet fünf
Staaten und 14 Regionen, von der Ostsee bis zu den Industrieregionen in Oberitalien und den Häfen der oberen
Adria.
Dass der Semmering-Basistunnel von einer Gruppe von Gegnern mit allen Mitteln bekämpft werde, sei von Anfang
an so gewesen und das sei auch bei anderen großen Bahnprojekten der Fall gewesen. So hätten auch beim
Lainzer-Tunnel die Gegner des Projekts mit Anzeigen gegen Mitarbeiter des Ministeriums operiert. Die Anzeigen haben
sich als haltlos erwiesen und wurden von der Staatsanwaltschaft eingestellt.
"Zu der anonymen Anzeige, über die Medien heute berichten, kann weder ich als Ministerin noch das Ministerium
etwas sagen, weil uns diese Anzeige nicht vorliegt. Festzuhalten ist jedenfalls, dass die UVP-Behörde das
Verfahren nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt hat", so die Ministerin abschließend.
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