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Schieder trifft Oppermann und Nahles – Gespräche mit SPD-Fraktionschef zu Erfahrungen
mit Parlamentssanierung und parlamentarischen Instrumenten
Berlin/Wien (sk) - Eine Delegation des SPÖ-Parlamentsklubs war am 25.09. auf Arbeitsbesuch in Berlin
und trifft dort mit einer Reihe von Spitzenpolitikerinnen und -politikern der SPD zusammen. Beim ersten Treffen
von SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder mit seinem Amtskollegen Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef im Bundestag,
kam es u.a. zu einem Erfahrungsaustausch in Sachen Parlamentssanierung und parlamentarische Abläufe. Ebenfalls
beim Arbeitsbesuch dabei sind die außenpolitische Sprecherin der SPÖ Christine Muttonen, Finanzsprecher
Jan Krainer, Rechnungshofsprecher Elmar Mayer und Gesundheitssprecher Erwin Spindelberger, die mit verschiedenen
SPD- Bundestagsabgeordneten zusammentreffen. Heute Nachmittag steht außerdem ein Gespräch Schieders
mit der deutschen Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles auf dem Programm.
Die deutschen Erfahrungen mit der Reichstagssanierung und die anstehende Parlamentssanierung in Österreich
war eines der Themen des Gesprächs zwischen Schieder und Oppermann bei ihrem ersten Zusammentreffen. Ebenso
kam es zum Erfahrungsaustausch über die parlamentarischen Abläufe in den beiden nationalen Parlamenten
und parlamentarische Instrumente wie Enqueten, Ausschüsse oder Untersuchungsausschüsse. Ein weiteres
Treffen gibt es mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, v.a. zum Ukraine-Konflikt
und der gemeinsamen Vorgangsweise der EU. Weitere Termine der österreichischen SPÖ-Parlamentarier gibt
es u.a. mit dem deutschen SPD-Gesundheitssprecher Karl Lauterbach und Axel Schäfer, stv. Fraktionsvorsitzender
für europäische Angelegenheiten.
Bei der Zusammenkunft mit Sozial- und Arbeitsministerin Nahles Donnerstag Nachmittag soll es v.a. um europäische
Initiativen zur Konjunkturbelegung und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gehen -v.a. in Hinblick auf den
EU-Sondergipfel für Wachstum und Beschäftigung am 8. Oktober in Mailand.
Der Besuch des SPÖ-Parlamentsklubs im Bundestag ist Teil der Initiative zur Stärkung der Zusammenarbeit
zwischen den parlamentarischen Fraktionen von SPÖ und SPD. Mitte September war bereits Norbert Spinrath, europapolitischer
Sprecher der SPD-Fraktion, in Wien bei einem Arbeitsgespräch mit Schieder. Auch bei der SPÖ-Klubtagung
diese Woche war mit Carsten Schneider, stv. SPD-Fraktionschef für Finanzen, ein hochrangiger SPD-Politiker
als Diskussionsteilnehmer in Wien.
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