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Karas will Dialog mit Russland intensivieren / Russische Abgeordnete sollen sich Gesprächen
nicht verweigern
Brüssel (övp-pd) - Othmar Karas ist zum neuen Präsidenten der EU-Russland-Delegation des
Europäischen Parlaments gewählt worden. "Die Beziehungen zur Russischen Föderation gehören
unbestreitbar zu den Prioritäten der EU-Außen-, Sicherheits-, Wirtschafts- und Nachbarschaftspolitik",
so Karas unmittelbar nach seiner Wahl.
Karas will das gemischte russisch-europäische Gremium zu Intensivierung des Dialogs nutzen. "Die EU-Russland-Delegation
ist ein Instrument des aufrechten Dialogs, sowohl über gemeinsame Interessen als auch über Verletzungen
des Völkerrechts und der Menschenrechte", so Karas. Die Suche nach "nachhaltigen Lösungen"
solle dabei im Mittelpunkt stehen.
"Die Beziehungen zwischen der EU und Russland waren über Jahre von einem Auf und Ab geprägt. Aufgrund
seiner Geschichte, seiner strategischer Bedeutung, seiner Rolle im UNO-Sicherheitsrat und im Europarat und der
Verflechtung mit EU-Mitgliedstaaten bleiben die Beziehungen mit Russland eine Schlüsselfrage für die
EU - auch unabhängig von der Ukraine-Krise", betont Karas.
Karas appelliert an die russischen Abgeordnetenkollegen der Staatsduma und des Föderationsrates, sich "intensiven
Gesprächen in Moskau, Brüssel oder Straßburg nicht zu verweigern". "Die Abgeordneten
des EU-Parlaments sind jederzeit zum Dialog bereit", so Karas.
"Grundlage der Gespräche sind das 1997 in Kraft getretene Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, völkerrechtliche
Verträge, die UN-Charta und die Europäische Menschenrechtskonvention", unterstreicht Karas.
Karas will auch andere Nachbarstaaten Russlands in die Beratungen miteinbeziehen. Noch im Oktober will er mit den
62 Mitgliedern das Arbeitsprogramm der EU-Russland-Delegation beschließen und im Anschluss zu ersten Gesprächen
nach Moskau reisen.
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