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Schutz von Kunst und Kultur in TTIP Verhandlungen
Brüssel/Wien (bpd) - Im Rahmen des Kulturministerrates in Brüssel wurden am 25.11. der Arbeitsplan
des Kulturbereiches für die Jahre 2015 bis 2018 behandelt, die Auswirkungen der transatlantischen Handels-
und Investitionspartnerschaft (TTIP) auf den Kunst- und Kulturbereich diskutiert und, auf Initiative der italienischen
Ratspräsidentschaft, die Frage der Reduktion der Mehrwertsteuersätze von E-Books auf das Niveau von Büchern
besprochen. Im Rahmen dessen wies Bundesminister Ostermayer auf die österreichische Entscheidung zur Ausweitung
der Buchpreisbindung auf E-Books und auf die gesellschaftliche und soziale Bedeutung des Schutzes von Kunst und
Kultur hin.
"Kunst und Kultur dürfen nicht nur nach wirtschaftlichen Kriterien bewertet werden. 'Better life' ist
nicht nur Ökonomie", hielt Bundesminister Ostermayer fest, "auch die Auswirkungen von TTIP auf das
differenzierte, europäische Fördersystem sind derzeit nicht absehbar. Deshalb ist es entscheidend, bereits
jetzt zu handeln und den Schutz für Kunst und Kultur explizit vorzusehen."
Auch die soziale Verantwortung nachhaltiger Kulturpolitik strich Bundesminister Ostermayer einmal mehr hervor:
"Gerade in Zeiten der Krise braucht Europa den sozialen Zusammenhalt. Kunst und Kultur spielen dabei eine
entscheidende Rolle und müssen von der öffentlichen Hand unterstützt werden. Die Revision des Urheberrechts
trägt dazu bei, dass Kulturschaffende gerecht entlohnt werden und von ihrer Arbeit auch leben können."
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