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Landtagspräsident Sonderegger bei Parlamentariertreffen in St. Gallen
St. Gallen (vlk) – Am 09.12. fand unter der Federführung der Rheintalischen Grenzgemeinschaft (RGG)
das 4. Parlamentariertreffen St. Gallen, Vorarlberg und Liechtenstein statt. Landtagspräsident Harald Sonderegger
wies im Rahmen der Veranstaltung auf aktuelle Projekte zur Verkehrsentlastung hin und betonte die Bedeutung des
Austausches auf beiden Seiten des Rheins.
"Gute nachbarschaftliche Beziehungen wie auch der Austausch zwischen den Anrainerländern, -kantonen und
-gemeinden hat für uns einen hohen Stellenwert", so der Landtagspräsident. So wie viele Interessen,
Anliegen und Probleme nicht vor Ländergrenzen Halt machen, würde es auch keinen Sinn machen, diese alleine
und isoliert zu betrachten bzw. lösen zu wollen. Das betreffe besonders die Bereiche Umwelt, Verkehr, Finanzen
und Migration. Das Parlamentariertreffen der Rheintalischen Grenzgemeinschaft leiste einen wichtigen Beitrag zur
Förderung der wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Entwicklung.
Speziell im Bereich Verkehr befürwortet Sonderegger eine enge Zusammenarbeit:
"Diesbezüglich beschäftigt uns vor allem die Verkehrsinfrastruktur, wo die bestehenden Verbindungen
in die Schweiz und nach Liechtenstein überlastet sind. Als grenzüberschreitender Wirtschaftsraum ist
Feldkirch/Frastanz eine stark frequentierte Drehscheibe für den regionalen Verkehr. Mit dem Stadttunnel gehen
wir die Lösung der Verkehrsprobleme an. Die Region benötigt hier dringend eine Entlastung."
Verkehrstechnisch anders gelagert, jedoch grundsätzlich ähnlich sei die Situation im Unteren Rheintal.
Rund 240.000 Menschen leben derzeit auf der österreichischen und der Schweizer Seite des Rheins im Planungsraum
zwischen Bodensee und Kummenberg. Das Bevölkerungswachstum war in den letzten 15 Jahren doppelt so hoch als
im Rest Österreichs und eine Vielzahl an produktionsorientierten Unternehmen ist hier ansässig. LTP Sonderegger:
"Diese erfreuliche Entwicklung stellt neue Ansprüche an Verkehr, Infrastruktur und Mobilität."
(Hier startete am 21. Februar 2008 mit dem 1. Regionalforum das grenzüberschreitende konsensorientierte Planungsverfahren
'Mobil im Rheintal', aus dem die Varianten CP und Z als mögliche Lösungen hervorgegangen sind und einer
vertiefenden Überprüfung unterzogen wurden.)
Solche Meilenstein-Projekte seien aber erst nach gründlicher Vorbereitung und detailreicher Planung gemeinsam
mit den Partnern umsetzbar. Sonderegger: "Gerade auch deshalb haben Einrichtungen wie die Rheintalische Grenzgemeinschaft
große Bedeutung, sie ermöglichen den Austausch von Ideen und das wechselseitige Lernen. Zwar entstehen
bei der grenzübergreifenden Zusammenarbeit durch die unterschiedlichen Rechtsordnungen neue Herausforderungen,
aber der politische Wille zum Abbau bürokratischer Schranken diesseits und jenseits des Rheins ist da."
Vor Ort in St. Gallen sprachen neben Landtagspräsident Harald Sonderegger auch Albert Frick, Landtagspräsident
im Fürstentum Liechtenstein, Paul Schlegel, Kantonsratspräsident von St. Gallen, und RGG-Präsident
Werner Huber.
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