|
Haslauer zieht Bilanz und präsentiert Vorhaben für das kommende Jahr
Salzburg (lk) - Angesichts des vor der Tür stehenden neuen Jahres zieht Landeshauptmann Dr. Wilfried
Haslauer am 26.12. Bilanz und gibt einen Ausblick auf die Vorhaben für 2015 im Bereich des Arbeitsmarkt-,
Wirtschafts- und Tourismusressorts. "Die ersten eineinhalb Jahre Arbeit der neuen Salzburger Landesregierung
waren nicht nur geprägt von einem neuen politischen Stil, sondern auch von der Umsetzung großer Reformen
und Projekte", so der Landeshauptmann.
"Salzburg ist nach wie vor das Bundesland mit den zweitgeringsten Arbeitslosenzahlen im Jahresdurchschnitt.
Die geplante Steuerreform der Bundesregierung ist eine entscheidende Chance für die Konjunkturbelebung, wenn
sie den privaten Konsum ankurbeln kann, keine Mehrbelastungen für Betriebe und Unternehmen durch neue Steuern,
sondern Investitionsanreize bringt und zur Stärkung der Eigenkapitalquote der Unternehmen beiträgt. Mit
aktiver Arbeitsmarktpolitik können wir die allgemeine Konjunkturentwicklung nur geringfügig beeinflussen,
wir können aber in Krisenfällen helfen und jene Menschen unterstützen, die es auf dem Arbeitsmarkt
schwerer haben. Salzburg hat sich hier sehr gut vorbereitet – wir haben im Budget für die angespannte Konjunkturlage
mit rund 800.000 Euro mehr für diesen Bereich vorgesorgt", so Arbeitsmarktreferent Haslauer.
"Im Wirtschaftsbereich konnte 2014 der Fairnesskatalog für die Vergabekriterien des Landes und der Tochtergesellschaften
überarbeitet und ausgeweitet sowie mit den Verfahrenscoaches ein wichtiges Projekt zur Verfahrensbegleitung
fortgeführt werden. Mit dem Meisterscheck, der ab 1. Jänner 2015 die kostenlose Meisterprüfung und
eine höhere Förderung für Meister- und Befähigungskurse garantiert, wird ein wesentliches Etappenziel
im Hinblick auf die Aufwertung von Lehre und Meisterprüfung erreicht. Mit der Durchführung der ersten
Landes-Wirtschaftsreferentenkonferenz in Salzburg konnte außerdem eine bessere Vernetzung der Bundesländer
und eine gemeinsame Prioritätenliste erarbeitet werden", so Haslauer über die umgesetzten Projekte
im Wirtschaftsressort.
"Im Tourismus, einem wichtigen Kernbereich der Salzburger Wirtschaft, konnten das Sonderimpulsprogramm Salzkammergut
erfolgreich abgeschlossen sowie die Alpine Gesundheitsregion Salzburg mit 1. Jänner 2014 gestartet werden.
Die Ladenöffnungszeitenverordnung wurde im Sinne der Tourismuswirtschaft bei der Sonntagsöffnung in Saisonzeiten
abgeändert. Einen Schwerpunkt im Tourismusbereich bilden Sportveranstaltungen sowie gezielte Förderungen
in den Seilbahnbau. Mit der Ironman-WM 2015 konnte ein weiteres internationales Sportevent nach Salzburg geholt
werden, Jahr für Jahr findet zudem der Ironman 70.3 in Zell am See statt. Die Alpinen Weltcuprennen in Flachau,
Zauchensee und Saalbach-Hinterglemm sowie die Bewerbung von Saalbach-Hinterglemm für die Alpine Ski-WM 2021
werden durch das Land Salzburg ebenso unterstützt wie das Projekt Dachstein-West, das trotz schwieriger Umstände
realisiert werden konnte", so Tourismusreferent Haslauer.
Vorhaben für 2015 im Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Tourismusressort
"Ein Hauptthema für das neue Jahr wird mit Sicherheit die Ankurbelung der Wirtschaft durch ein umfassendes
Investitionspaket, das vor allem Maßnahmen in den Bereichen Klimaschutz und Energie, Gesundheit und Infrastruktur
enthalten wird. Dadurch entstehen auch neue Arbeitsplätze, zudem haben wir im Budget ausreichend vorgesorgt,
falls es notwendig sein sollte mit Arbeitsstiftungen und sonstigen Mitteln der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu helfen",
so Haslauer.
Der außerordentliche Haushalt des Landes für 2015 hat ein Volumen von 66.155.000 Euro und wirkt sich
ebenso wie viele weitere Investitionen, wie etwa der Gemeinden, positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Daraus werden
Beispielsweise 8,3 Millionen Euro für Schulsanierungen, weitere 6,7 Millionen Euro u.a. für das Landesinstitut
für Hör- und Sehbildung, das St. Vinzenzheim, Oberrain, etc. investiert. 19 Millionen Euro werden für
Gesundheit (SALK, Mittersill, Tamsweg, Schwarzach), 23 Millionen Euro für Straßenbau, Hochwasserschutz,
Wildbachverbauung und 2,6 Millionen Euro für den Neubau der BH Hallein aufgebracht.
Weitere Eckpfeiler für 2015
- Erhöhung der Fördergelder für den Bildungsscheck um 200.000 Euro
auf 2,4 Millionen Euro
- Erhöhung des gesamten Arbeitsmarktbudgets von 5,6 Millionen Euro (2014)
auf 6,4 Millionen Euro (2015)
- Bündelung der Kompetenzen durch die Strukturreform. Wirtschaft, Tourismus,
Arbeitsmarkt, betriebsnahe Forschung und Gemeindeangelegenheiten werden ab 1. Jänner 2015 in der "neuen"
Abteilung 1 gebündelt.
- Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur wird als wirtschaftspolitisches Kernthema
vorangetrieben. Installierung eines "Breitbandkoordinators".
- Der Bürokratieabbau wird nach der mit 1. Jänner 2015 in Umsetzung befindlichen
Strukturreform durch weitere Gesetzes- und Verfahrensvereinfachungen vorangetrieben.
- Die Wirtschaftsförderung wird basierend auf dem Wirtschaftsprogramm "Salzburg
Standort. Zukunft" sowohl im budgetären Bereich durch die diversen Förderprogramme als auch im unterstützenden
Bereich (z.B. Innovationsberatung) fortgeführt.
- EU-Förderprogramme wie das Programm "Investitionen Wachstum und Beschäftigung
(IWB), INTERREG und weitere über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) laufende
Maßnahmen werden für die nächste Periode vom Land kofinanziert und ermöglichen die Generierung
von EU-Geld für Unternehmen und öffentliche Körperschaften.
- Neben den bewährten Marketinginstrumenten im Tourismusbereich stehen vor
allem die Alpine Gesundheitsregion Salzburg, das Airlinemarketing sowie der Auftritt des Landes bei der EXPO 2015
in Mailand im Fokus der Bemühungen.
- Die bewährten Förderaktionen für Seilbahnen, Beschneiungsanlagen,
Hotelbetriebe und Projekte bzw. Events werden weiter geführt.
- Bei der betriebsnahen Forschung wird ein neues Wissenschafts- und Innovationsleitbild
erarbeitet sowie an der Erhöhung der Forschungs- und Entwicklungs-Quote gearbeitet; für 2015 wurde das
Budget um 300.000 Euro erhöht.
|
