|
Linz (lk) - „Wir arbeiten gemeinsam intensiv daran, die finanzielle Situation der Gemeinden nachhaltig auf stabile
Beine zu stellen. Eine Entflechtung der Transferbeziehungen zwischen Land und Gemeinden ist aber nicht die Lösung
aller Probleme“, stellt Gemeindereferent Landesrat Max Hiegelsberger klar.
Die finanzielle Situation ist nach Krisenjahren seit 2011 wieder auf dem Weg der Besserung. Das Land Oberösterreich
hat mit Reformen im Gesundheitsbereich, der Einführung des Pflegefonds und verschiedenen Maßnahmen etwa
in der Strukturhilfe, aber auch durch den Erlass von Darlehen die Gemeinden dabei unterstützt, wieder aus
den roten Zahlen zu kommen.
„Entgegengekommen ist uns die positive Entwicklung bei den Ertragsanteilen. Wir haben aber vor allem ein innovatives
Benchmark-System eingeführt, mit dem sich die Gemeinden mit anderen vergleichen und so ihre eigenen Kennzahlen
und Kosten verbessern können. BENKO wird von allen Gemeinden angewendet und die positiven Veränderungen
sind deutlich spürbar“, so Hiegelsberger.
Hinsichtlich Forderungen nach einer Entflechtung der Transferbeziehungen zwischen Land und Gemeinde relativiert
Hiegelsberger: „Bei der Rechnung des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung - werden die Aufwendungen und
Investitionen im außerordentlichen Bereich nicht berücksichtigt. Das Land Oberösterreich unterstützt
im Gegensatz zu anderen Bundesländern wichtige Investitionen in den Bereichen wie Schulbau, Sport und Kultur
mit Landeszuschüssen.“
Laut den aktuellen Zahlen des Gemeindefinanzberichtes 2014 liegt der Österreichschnitt bei 197 Euro pro Kopf.
Insbesondere gibt es in den Bundesländern Kärnten und Niederösterreich noch höhere Nettotransfers.
Verantwortlich für diese hohen Transfers sind vor allem die hohen Standards im Sozialbereich die in den vergangenen
Jahren noch weiter nach oben geschraubt wurden.
„Transferzahlungen wird es immer geben müssen, um die Aufgaben der Gemeinden gemeinsam bewältigen zu
können“, so Gemeinde-Referent Landesrat Hiegelsberger abschließend.
|
