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Verfahrensdauer stark beschleunigt – Wöchentliche „Projekt-Sprechtage“ erfolgrei
Salzburg (stadt) - Die Stadt Salzburg gibt bei Gewerberechtsverfahren „kräftig Gas“ – das zeigen die
Statistik-Daten, die gerade für den Jahresbericht 2014 nach dem „Investitions- Beschleunigungsgesetz“ an das
Land gemeldet worden sind. Demnach wurden im vergangenen Jahr vom zuständigen Baurechtsamt 227 Gewerbeverfahren
(2013: 199 Verfahren) abgeschlossen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer lag dabei bei 30,7 Kalendertagen, 2013
war dieser Wert noch bei 39,4 Tagen gelegen. 50 Prozent der schnellsten Verfahren konnten innerhalb von 12,6 Tagen
erledigt werden, innerhalb von 19,4 Tagen waren drei Viertel solcher Verfahren abgeschlossen. „Die Statistik zeigt,
dass die wenigen komplexen Verfahren unsere durchschnittliche Bearbeitungszeit nach oben drücken, dass aber
andererseits immer noch Spielraum für Verbesserungen genutzt werden kann“, erklärt Felix Holzmannhofer,
Leiter des Baurechtsamts.
So bietet das Baurechtsamt jeden Montag von 13.30 bis 15 Uhr für seine KundInnen einen Projekt-Sprechtag an,
um die Projekte schon vor Einreichung gut vorzubereiten. Der Erfolg: Die Rate jener Vorhaben, bei denen schon bei
Einreichung alle Unterlagen komplett vorhanden sind, wurde um die Hälfte gesteigert. Bei guter Vorbereitung
sind tendenziell auch weniger Einsprüche aus der Nachbarschaft zu vermerken, die ein Genehmigungsverfahren
naturgemäß verzögern können.
Ein weiterer wichtiger Beitrag für die beschleunigten Verfahren ist ein gut eingearbeitetes und stabiles Team
an SachbearbeiterInnen im Amt. Denn Gewerbe- (und auch Bau-) Verfahren sind in städtischen Gebieten komplexer
und damit auch zeitaufwendiger als in kleineren Landgemeinden: Die Verbauung ist dichter, es gibt mehr AnrainerInnen
und damit mehr drohende Nutzungskonflikte, auch die Gesetzesmaterien sind diffiziler. So wird rund ein Viertel
aller Gewerbeverfahren in der Stadt Salzburg im Altstadt-Schutzgebiet abgewickelt, Aspekte des Altstadtschutzes
und des Denkmalschutzes müssen mit berücksichtigt und damit mit verhandelt werden. Denn von den rund
900 Gebäuden in der Altstadt-Schutzzone I unterliegt knapp die Hälfte auch dem Denkmalschutz.
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