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Brüssel (europarl) - Mit dem iPhone durchs Netz surfen, während Sie Ihren Latte Machiatto von Starbucks
schlürfen, scheint meilenweit von dem Thema Steuern entfernt zu sein. Die Europäische Kommission ist
nicht sicher, ob große Unternehmen ausreichend Steuern zahlen und hat aus diesem Grund Recherchen dazu in
den Mitgliedstaaten auf die Agenda gesetzt. Am 12. Feber hat das Parlament entschieden, seinen eigenen Sonderausschuss
zu angeblichen Steuerabsprachen ins Leben zu rufen.
Sonderausschuss des Parlaments untersucht Steuerentscheide für multinationale Unternehmen
45 EU-Abgeordnete wollen nun im Sonderausschuss die Steuerentscheide für multinationale Unternehmen in
Luxemburg (Fiat, Amazon), Irland (Apple), Belgien und den Niederlanden (Starbucks) unter die Lupe nehmen.
Am 17. Dezember 2014 hat die Kommission die Untersuchung zu Steuerentscheiden auf alle EU-Mitgliedstaaten erweitert.
Mehrere EU-Länder erlaubten multinationalen Firmen, einen Vorteil aus ihrem Steuersystem zu ziehen und dadurch
ihre Steuerlast zu senken.
Steuerentscheide werden im Vorhinein ausgegeben und besagen, wie viel Steuer ein Unternehmen bezahlen muss und
welche steuerlichen Bestimmungen gelten.
Behörden haben einen gewissen Ermessensspielraum, wenn sie die Steuerentscheide ausstellen. Die Kommission
ist besorgt, dass die Mitgliedstaaten diese Freiheit nutzen, um die Steuerlast einiger Unternehmen zu mindern und
ihnen auf diese Weise einen Wettbewerbsvorteil zu gewähren.
Wenn dieser Steuervorteil nur für multinationale und nicht für lokale Unternehmen gelte, wäre das
staatliche Beihilfe. Staatliche Beihilfe ist in der EU verboten.
Geschätzt 1000 Milliarden Euro verliert die EU jährlich durch Steuerbetrug
Da Steuern von den Mitgliedstaaten genutzt werden, um finanzielle Unterstützung für die Bürger zu
finanzieren wie zum Beispiel die Arbeitslosenversicherung, ist es wichtig, dass große Unternehmen einen fairen
Teils ihres Umsatz als Steuern an den Staat zahlen.
Der Kommission zufolge verlieren die EU-Staaten jährlich zusammen 1000 Milliarden Euro durch Steuerhinterziehung
und die aggressive Planung von Unternehmen, Steuern zu umgehen.
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