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Schulden sinken, Rücklagen steigen und vorzügliche Werte
auch im Städte-Ranking
Salzburg (stadt) - Die Stadt Salzburg bleibt ihrem soliden Finanzkurs auch unter den aktuell herausfordernden
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen treu: „Unsere Schulden sinken, Investitionen können wir zu einem großen
Teil aus Rücklagen oder aus laufenden Einnahmen bezahlen – und wir haben im Vergleich fundamentaler Budgetdaten
den solidesten Haushalt der größeren Städte in Österreich“ – so fasst Bürgermeister und
Finanz-Ressortchef Heinz Schaden den eben fertiggestellten Rechnungsabschluss für das Jahr 2014 und einen
Städtevergleich, den das Kontrollamt erstellt hat, zusammen. Salzburg erntet damit die Früchte einer
konsequent über viele Jahre eingehaltenen Budgetdisziplin und der Strukturreform. Über diese Linie herrscht
auch weitgehend politischer Konsens, ebenso trägt die Verwaltung diesen Kurs mit.
Aktuell verfügt die Stadt Salzburg über Rücklagen von weit über 100 Millionen Euro, die für
Großinvestitionen der kommenden Jahre (Sporthalle Salzachsee, Paracelsusbad, Erneuerung der Seniorenheime,
Campus Gnigl). Zusätzlich hat die Stadt Salzburg in den vergangenen Jahren ihren Schuldenstand drastisch zurückfahren
können: Im Jahr 2008 wurden noch über 200 Millionen Euro aushaftende Darlehen verzeichnet, derzeit liegt
der Schuldenstand bei gut 133 Millionen Euro. Die Schuldendienstquote (Anteil von Tilgung und Zinsen im ordentlichen
Haushalt) liegt 2014 bei kerngesunden 4,2 Prozent.
Im Rechnungsabschluss für das Jahr 2014 weist die städtische Finanzabteilung im ordentlichen Haushalt
Ausgaben in der Höhe von 479,9 Millionen Euro aus. Dank Einnahmen von 480,9 Millionen Euro wurde ein Überschuss
von einer Millionen Euro erzielt, der den Rücklagen zugeführt wird. Für weitere 35,7 Millionen Euro
wurden im außerordentlichen Haushalt kommunale Investitionen finanziert: Etwa in der Fußgängerzone,
für Kindergärten und Horte, Radwege, Kanalsanierungen, Neubau der NMS Liefering, Umbau Seniorenheime
oder dem Neubau der Feuerwache Itzling. Rund ein Viertel dieser Investitionen wurden aus angesparten Rücklagen
finanziert, ein Fünftel kam von Land oder Bund, 36 Prozent aus dem laufenden Budget und nur 16 Prozent aus
Darlehen. Schaden: „Auch hier haben wir eine deutliche Verbesserung gegenüber dem Budget-Entwurf zustande
gebracht: Da waren nur 21 Prozent Finanzierung aus dem laufenden Haushalt geplant. Diese Rate haben wir um 15 Prozent
oder gut fünf Millionen Euro gesteigert.“
Trotz dieser fundamental positiven Daten „bleibt Vorsicht die Mutter der budgetären Porzellankiste“, gibt
Bürgermeister Heinz Schaden vor. Denn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind alles andere als rosig und
werden sich nach allen Prognosen nur langsam erholen. Für das Jahr 2014 war das WIFO zu Jahresmitte 2013,
als das Budget 2014 beschlossen worden war, von einem BIP-Wachstum von 1,6 Prozent ausgegangen. Tatsächlich
erreicht wurden magere plus 0,4 Prozent. Für heuer sagte das WIFO noch im letzten Herbst plus 1,2 Prozent
BIP voraus, inzwischen ist die Prognose für heuer auf plus 0,5 Prozent abgesackt. Ebenfalls noch völlig
offen sind die Folgen der Steuerreform für die kommunalen Haushalte, „Illusionen mache ich mir aber keine“,
ist Schaden überzeugt.
Dass Salzburg mit seiner gesunden Finanzstruktur mit kommenden Herausforderungen besser umgehen kann als viele
andere Kommunen, zeigt auch der aktuelle Vergleich österreichischer Städte mit mehr als 50.000 EinwohnerInnen
(ohne Wien) des Kontrollamts: Salzburg hat höhere laufende Einnahmen pro EinwohnerIn als der Durchschnitt
der restlichen Städte, die Ausgaben pro BewohnerIn liegen dafür unter dem Durchschnitt. Der Überschuss
pro EinwohnerIn ist in Salzburg dreimal so hoch wie im Städtedurchschnitt, Die Kurve der offenen Darlehen
zeigt sinkende, die Veranlagungen steigende Tendenz.
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