Österreicherin wird Richterin am EGMR

erstellt am
22. 04. 15
11.00 MEZ

Außenminister Sebastian Kurz gratulierte Gabriele Kucsko-Stadlmayer zur Wahl
Wien (bmeia) - Bundesminister Sebastian Kurz zur Wahl von Univ. Prof. Dr. Gabriele Kucsko-Stadlmayer zur neuen österreichischen Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): "Mit Gabriele Kucsko-Stadlmayer wurde eine hervorragend qualifizierte Kandidatin gewählt. Mit ihrer rechtlichen Expertise wird sie einen wichtigen Beitrag zur Arbeit dieses für den Menschenrechtsschutz so bedeutenden Gerichtshofs leisten."

Prof. Kucsko-Stadlmayer wird ihre Funktion als Richterin am EGMR im November 2015 antreten. Der EGMR überwacht die Einhaltung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Alle Vertragsparteien der Europäischen Menschenrechtskonvention sind verpflichtet, in Rechtssachen in denen sie Partei sind, die Urteile des Gerichtshofs zu befolgen. Der Gerichtshof kann Staaten auch zur Zahlung von materiellem Schadensersatz verpflichten. Österreich ist seit 1958 Vertragsstaat der europäischen Menschenrechtskonvention.

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