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Wichtige Fortschritte bei der Regulierung des internationalen Waffenhandels erzielt
Wien (bmeia) - Außenminister Sebastian Kurz hob zum Abschluss der Wiener Konferenz zum Arms Trade
Treaty (ATT) am 21.04. die Bedeutung des ATT hervor: „Erstmals werden rechtlich verbindliche Standards für
den internationalen Transfer konventioneller Waffen festgelegt. Die Tatsache, dass der Vertrag in Rekordzeit, nämlich
20 Monate nach seiner Beschlussfassung, in Kraft getreten ist, zeigt die Bedeutung des ATT“.
Die 300 Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, Zivilgesellschaft und Industrie aus rund 100 Staaten erzielten
in den zwei Tagen entscheidende Fortschritte bei der Ausgestaltung des institutionellen Rahmens des Vertrages sowie
in den Bereichen Geschäftsordnung der Konferenzen, Permanentes Sekretariat, Finanzierung und Berichtspflichten.
„Österreich, ist ein wichtiger Amtssitz für zahlreiche internationale Organisationen. Seit Jahren machen
wir uns im Bereich der internationalen Regulierung des Waffenhandels stark und setzen uns dafür ein, dass
das Sekretariat des Waffenhandelsvertrages in Wien angesiedelt wird“, bekräftigt Außenminister Kurz.
Vortragende von Internationalen Organisationen mit einschlägiger Expertise sowie von Vertretern der Industrie,
die in Wien ihren Standort haben, machten deutlich, dass eine Ansiedlung des ATT-Sekretariats in Wien die nationale
Umsetzung des Waffenhandelsvertrags im Sinne der Mobilisierung von Synergien fördern würde. Abschließend
betonte Außenminister Sebastian Kurz, dass „eine wirksame Umsetzung des Waffenhandelsvertrages entscheidend
für zukünftige Generationen ist.“
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