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Österreich mit deutlichem BIP-Wachstum
2016 / 2. Berater für Europäisches Semester in Wiener Vertretung
Brüssel/Wien (ec) - Der Frühjahrsprognose 2015 der EU-Kommission zufolge beflügeln kurzfristige
Faktoren den leichten Konjunkturaufschwung in der EU. Die Volkswirtschaften Europas profitieren von einer Vielzahl
an Faktoren: Die Ölpreise sind nach wie vor relativ niedrig, die Weltwirtschaft wächst stetig, der Euro
hat weiter nachgegeben und die Wirtschaftspolitik in der EU ist wachstumsfreundlich. Geldpolitisch wirkt sich die
quantitative Lockerung der Europäischen Zentralbank signifikant auf die Finanzmärkte aus. Dies trägt
zu niedrigeren Zinssätzen und positiven Erwartungen hinsichtlich günstigerer Kreditbedingungen bei. Der
allgemeine haushaltspolitische Kurs in der EU ist weitgehend neutral, das heißt weder straffend noch lockernd,
sodass das Wachstum auch durch die Haushaltspolitik gefördert wird. Im Laufe der Zeit dürften auch die
Strukturreformen und die EU-Investitionsoffensive für Europa Früchte tragen. Für Österreich
sehen die Ökonomen der EU-Kommission ein deutliches BIP-Wachstum von 1,9% für 2016, stabile Arbeitslosenzahlen
sowie sinkende Staatsverschuldung. Valdis Dombrovskis, Vizepräsident für den Euro und den sozialen Dialog,
äußerte sich zur aktuellen Prognose der Kommission: „Die Erholung der europäischen Volkswirtschaften
ist deutlich robuster geworden. Dies ist ermutigend, doch wir müssen auch sicherstellen, dass das Wirtschaftswachstum
dauerhaft und nachhaltig ist. Damit dies gelingt, sollte der auf EU-Ebene unterstützte Ansatz mit drei Prioritäten
– Strukturreformen, Aufstockung der Investitionen und Stärkung einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik
– umgesetzt werden, wobei auch die länderspezifischen Herausforderungen anzugehen sind."
Seit 1. Mai 2015 gibt es mit Jozef Vasak einen zweiten Berater für das Europäische Semester (European
Semester Officer, ESO) in der Vertretung der EU-Kommission in Österreich. Die ESO sind in der Vertretung für
die wirtschaftspolitische Koordinierung mit den Mitgliedsstaaten zuständig und informieren über die Reformmaßnahmen
im Rahmen des Europäischen Semesters. Mit Marc Fähndrich ist bereits ein Berater seit rund zwei Jahren
in der Vertretung tätig.
Das Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union profitiert vom derzeitigen Rückenwind. Der Frühjahrsprognose
2015 der Europäischen Kommission zufolge beflügeln kurzfristige Faktoren den andernfalls nur leichten
Konjunkturaufschwung in der EU.
Die Volkswirtschaften Europas profitieren von einer Vielzahl an Faktoren. Die Ölpreise sind nach wie vor relativ
niedrig, die Weltwirtschaft wächst stetig, der Euro hat weiter nachgegeben und die Wirtschaftspolitik in der
EU ist wachstumsfreundlich.
Geldpolitisch wirkt sich die quantitative Lockerung der Europäischen Zentralbank signifikant auf die Finanzmärkte
aus. Dies trägt zu niedrigeren Zinssätzen und positiven Erwartungen hinsichtlich günstigerer Kreditbedingungen
bei. Der allgemeine haushaltspolitische Kurs in der EU ist weitgehend neutral, das heißt weder straffend
noch lockernd, sodass das Wachstum auch durch die Haushaltspolitik gefördert wird. Im Laufe der Zeit dürften
auch die Strukturreformen und die EU-Investitionsoffensive für Europa Früchte tragen.
Infolgedessen rechnet die Kommission in diesem Jahr mit einem BIP Wachstum von 1,8% in der EU und von 1,5 % im
Euro-Währungsgebiet. Das ist 0,1 bzw. 0,2 Prozentpunkte höher als noch vor drei Monaten vorausgesagt.
Die Kommission geht davon aus, dass sich das Wirtschaftswachstum 2016 in der EU auf 2,1 % und im Euro-Währungsgebiet
auf 1,9 % belaufen wird.
Hauptmotor für das BIP-Wachstum ist die Binnennachfrage. Dieses Jahr wird mit einer Beschleunigung des privaten
Verbrauchs gerechnet und nächstes Jahr soll wieder mehr investiert werden.
Valdis Dombrovskis, Vizepräsident für den Euro und den sozialen Dialog, äußerte sich wie folgt:
„Die Erholung der europäischen Volkswirtschaften ist deutlich robuster geworden. Dies ist ermutigend, doch
wir müssen auch sicherstellen, dass das Wirtschaftswachstum dauerhaft und nachhaltig ist. Damit dies gelingt,
sollte der auf EU-Ebene unterstützte Ansatz mit drei Prioritäten – Strukturreformen, Aufstockung der
Investitionen und Stärkung einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik – umgesetzt werden, wobei auch die
länderspezifischen Herausforderungen anzugehen sind. Die länderspezifischen Empfehlungen, die die Europäische
Kommission Mitte Mai vorlegen wird, sind ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg, diesen Ansatz in konkrete,
wachstumsfreundliche Maßnahmen umzusetzen.“
Pierre Moscovici, Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, erklärte hierzu:
„Die europäische Wirtschaft erlebt das erfolgreichste Frühjahr seit mehreren Jahren. Der Aufschwung wird
sowohl durch externe Faktoren als auch durch politische Maßnahmen, die erste Wirkungen zeigen, gestützt.
Es muss jedoch noch mehr getan werden, um zu gewährleisten, dass die Erholung nicht nur jahreszeitlich zu
begründen ist. Die Umsetzung der Investitions- und Reformvorhaben und die Weiterverfolgung einer verantwortungsvollen
Haushaltspolitik sind eine zentrale Voraussetzung dafür, die in Europa benötigten dauerhaften Arbeitsplätze
und nachhaltiges Wachstum zu schaffen.“
Uneinheitliches Wirtschaftswachstum in den Mitgliedstaaten
Alle EU-Länder dürften von den positiven Impulsen profitieren. Inwieweit dies im Einzelfall möglich
ist, hängt allerdings davon ab, wie die einzelnen Volkswirtschaften auf die niedrigeren Ölpreise und
insbesondere die Abwertung des Euro reagieren. Die quantitative Lockerung der EZB dürfte sich in Ländern
mit bislang restriktiven Finanzierungsbedingungen stärker auswirken. In einigen Mitgliedstaaten könnten
die positiven Auswirkungen der quantitativen Lockerung auf die Kreditvergabe der Banken jedoch geschmälert
werden durch relativ niedrige Kapitalpuffer und einen hohen Anteil notleidender Kredite.
Erholung der Inflation im Laufe des Jahres
Die Inflationsrate dürfte in der ersten Jahreshälfte 2015 bei nahezu Null bleiben, was vor allem den
Auswirkungen der rückläufigen Energiepreise geschuldet ist. Im zweiten Halbjahr werden die Verbraucherpreise
jedoch voraussichtlich wieder anziehen. Vor dem Hintergrund einer stärkeren Binnennachfrage, geringerer Produktionslücken,
der nachlassenden Auswirkungen niedrigerer Rohstoffpreise und der infolge der Abwertung des Euro höheren Einfuhrpreise
werden die Verbraucherpreise im nächsten Jahr weiter nach oben klettern. Den Erwartungen zufolge wird die
jährliche Inflationsrate in der EU und im Euro-Währungsgebiet ausgehend von 0,1 % in diesem Jahr auf
1,5 % im Jahr 2016 steigen.
Langsame Verbesserungen an den Arbeitsmärkten
Die stärkere Wirtschaftstätigkeit kommt dem Beschäftigungswachstum zugute, doch die Arbeitslosigkeit
ist – trotz ihrer rückläufigen Entwicklung – nach wie vor hoch. In der EU und im Euro-Währungsgebiet
wird die Arbeitslosenquote den Erwartungen zufolge dieses Jahr auf 9,6 % bzw. 11,0 % sinken; diese Verbesserungen
auf dem Arbeitsmarkt lassen sich über verschiedene Sektoren hinweg beobachten. Für 2016 wird mit weiteren
Wachstumssteigerungen gerechnet, sodass sich dieser Trend fortsetzen dürfte, insbesondere in Ländern,
in denen vor kurzem Arbeitsmarktreformen umgesetzt wurden. So ist davon auszugehen, dass die Arbeitslosigkeit in
der EU und im Euro-Währungsgebiet 2016 auf 9,2 % bzw. 10,5 % sinken wird.
Rückläufige Entwicklung der Haushaltsdefizite setzt sich fort
Die Aussichten für die öffentlichen Finanzen in der EU und im Euro-Währungsgebiet hellen sich dank
der Konsolidierungsanstrengungen der vergangenen Jahre, der stärkeren Wirtschaftstätigkeit und der niedrigeren
Zinszahlungen für öffentliche Schulden weiter auf. Selbst bei einem insgesamt weitgehend neutralen haushaltspolitischen
Kurs dürfte sich die Defizitquote der EU von 2,9 % im Jahr 2014 auf 2,5 % in diesem Jahr verringern und nächstes
Jahr auf 2,0 % zurückgehen. Für das Euro-Währungsgebiet wird ein Rückgang auf 2,0 % im Jahr
2015 (2014: 2,4 %) und auf 1,7 % im Jahr 2016 prognostiziert. Die öffentliche Schuldenquote dürfte 2014
in der EU und im Euro-Währungsgebiet ihren Höhepunkt erreicht haben, in diesem Jahr sinken und sich 2016
auf 88,0 % bzw. 94,0 % belaufen.
Risiken für die Aussichten weitgehend ausgewogen
Hinsichtlich der Wirtschaftsaussichten besteht nach wie vor hohe Unsicherheit, doch die Gesamtrisiken in Bezug
auf die Aussichten erscheinen weitgehend ausgewogen.
Wenn die positiven Bedingungen noch länger anhalten oder stärkere Wirkung als erwartet entfalten, könnte
das BIP-Wachstum die Erwartungen übertreffen. Bei zunehmenden geopolitischen Spannungen oder Stress an den
Finanzmärkten, etwa infolge der Normalisierung der Geldpolitik in den Vereinigten Staaten, könnte das
BIP-Wachstum jedoch hinter den Erwartungen zurückbleiben. Die Risiken für die Inflationsaussichten sind
im Zuge der quantitativen Lockerung der EZB und der Aufwärtskorrektur der Wachstumsaussichten gesunken.
Hintergrund
Diese Prognose basiert auf verschiedenen externen Annahmen in Bezug auf Wechselkurse, Zinssätze und Rohstoffpreise.
Die verwendeten Zahlen spiegeln die zum Zeitpunkt der Prognose von Derivatemärkten abgeleiteten Markterwartungen
wider.
Im Rahmen dieser Prognose wurden alle einschlägigen verfügbaren Daten und Faktoren berücksichtigt,
einschließlich Annahmen in Bezug auf staatliche Maßnahmen (Stand: 21. April 2015). Berücksichtigt
wurden lediglich glaubwürdig angekündigte politische Maßnahmen, die angemessen detailliert spezifiziert
wurden; den Projektionen liegt die Annahme einer unveränderten Politik zugrunde.
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