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Dokument zu neuer europäischen Sicherheitsstrategie an EU-Außenbeauftragte Mogherini
übergeben
Brüssel/Wien (bmlvs) - Im Vorfeld des formellen EU-Verteidigungsministertreffens haben sich die sozialdemokratischen
Verteidigungsminister zu einem politischen Meinungs- und Informationsaustausch getroffen. Thema des Treffens war
neben den aktuellen Krisen die Notwendigkeit, eine neue europäische Sicherheitsstrategie zu erarbeiten.
Die Beteiligten haben sich dabei auf ein gemeinsames Papier geeinigt, das die Vorstellungen der sozialdemokratischen
Verteidigungsminister zu einer neuen Sicherheitsstrategie für Europa zusammenfasst. Im Anschluss an das Treffen
wurde dieses auf einem österreichischen Entwurf basierende Dokument an die ebenfalls anwesende EU-Außenbeauftragte
Mogherini übergeben.
"Gerade angesichts der Krisenentwicklungen an den Grenzen Europas müssen wir die jetzt vorhandene Dynamik
nutzen, um eine neue Sicherheitsstrategie für Europa auf die Beine zu stellen. Ein Kernanliegen ist dabei
die Intensivierung der verteidigungspolitischen Kooperation. Denn kein Staat kann im Alleingang die neuen Herausforderungen
bewältigen," so Verteidigungsminister Klug.
Neben Klug haben die Verteidigungsminister aus Kroatien, Litauen, Malta, Rumänien, Schweden, Slowakei und
Slowenien an diesem fraktionellen Teil des Treffens teilgenommen. Anwesend waren auch Ioan Pascu, Vizepräsident
des Europäischen Parlaments und Giacomo Filibeck, Stellvertretender Generalsekretär der Sozialdemokratischen
Partei Europas.
Das fraktionelle Treffen folgte einer ersten Zusammenkunft der sozialdemokratischen Verteidigungsminister am 18.
Februar 2015 in Riga, die von Verteidigungsminister Klug initiiert wurde.
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