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Reformen und Regulierung der Aufsicht greifen. FMA leistet wesentlichen Beitrag zu Finanzmarktstabilität
und Verbraucherschutz.
Wien (fma) - "Die Lehren aus der globalen Finanzkrise sind gezogen, der Ausbau des österreichischen
Aufsichtssystems ist großteils umgesetzt", fasst der Vorstand der FMA, Helmut Ettl und Klaus Kumpfmüller,
anlässlich der Präsentation des Jahresberichtes 2014 der FMA die Entwicklung der Aufsicht in den vergangenen
Jahren zusammen. Dazu verwiesen sie in der Bankenaufsicht auf den Aufbau des "Single Supervisory Mechanism"
(SSM), des neuen europäischen Aufsichtssystems unter Führung der Europäischen Zentralbank (EZB),
sowie die Umsetzung des neuen Eigenkapitalregimes "Basel III". Die Übertragung der Funktion als
nationale Abwicklungsbehörde für Banken sowie die Rolle als zuständige Behörde im Enforcement
Rechnungslegung seien ebenso wesentliche Fortschritte. In der Versicherungsaufsicht tritt das neue Aufsichtsregime
"Solvency II" nun mit 1.1.2016 in Kraft, wobei alle Marktstudien zeigen, dass die österreichischen
Versicherer gut vorbereitet sind. Und in der Wertpapieraufsicht seien nun regulatorische Lücken wie etwa jene
bei Managern Alternativer Investmentfonds oder der Marktinfrastruktur geschlossen.
Nationale und europäische Aufsichtsreformen greifen
Die Fortschritte in der FMA selbst belegten Ettl und Kumpfmüller mit einem Vergleich von Eckdaten aus
dem Jahr 2006 - also vor der Aufsichtsreform 2008 - mit jenen aus dem Berichtsjahr 2014: "Die Zahl unserer
Mitarbeiter stieg um 75% auf 355, wir konnten aber die Zahl der Vor-Ort-Prüfungen in diesem Zeitraum um 342%
auf 296 steigern, die Verwaltungsstrafverfahren verdreifachten sich auf 279, die Anzeigen an die Staatsanwaltschaft
wurden mit 98 beinahe versechsfacht. Aufsicht vor der Finanzkrise ist mit Aufsicht nach der Finanzkrise nicht vergleichbar!"
Dies zeigte der FMA-Vorstand noch an einer anderen Kennzahl: So hat sich der Seitenumfang der der FMA zur Aufsicht
übertragenen Gesetze gleichzeitig von 660 auf 4480 fast versiebenfacht.
Stabilität, Prävention, Verbraucherschutz
Dass diese massive Intensivierung der Aufsicht wirkt, belegte der FMA-Vorstand anhand einiger praktischer Beispiele:
So wurde die Kernkapitalquote der Banken - der wichtigste Risikopolster - von 2008 bis 2014 von rund 7% auf fast
12 % erhöht, bei den Versicherern stieg die Solvabilitätsquote - wichtigste Kennzahl zur Erfüllbarkeit
ihrer Verpflichtungen - in diesem Zeitraum von 325% auf 380%. Zudem konnte das aushaftende Volumen an Fremdwährungskrediten
durch eine Vielzahl an Maßnahmen der FMA - unter anderem einem Neuvergabestopp - seit dem Ausbruch der Finanzkrise
wechselkursbereinigt fast halbiert werden. Heute können 120.000 österreichische Haushalte ruhiger schlafen,
weil sie keinem Fremdwährungsrisiko mehr ausgesetzt sind. Und um sicherzustellen, dass Lebensversicherungen
trotz des anhaltenden Niedrigzinsumfeldes auch tatsächlich die in guten Jahren garantierte Mindestverzinsung
zahlen können, hat die FMA per Verordnung die Bildung einer Zinszusatzrückstellung angeordnet, die bereits
mit Euro 180 Mio. dotiert ist; und zwar zu Lasten der Unternehmensgewinne und nicht der Versicherungsnehmer.
Effektive und effiziente Aufsicht
2014 hat die FMA mit 355 Mitarbeitern und einem finanziellen Aufwand von Euro 48,4 Mio. 1.012 konzessionierte
Unternehmen, die zusammen Vermögenswerte von Euro 1.307 Mrd. verwalten, sowie den Handel in börsennotierten
Wertpapieren mit allein fast 34 Millionen Transaktion im Jahr beaufsichtigt. Allein im Inland beschäftigen
die konzessionierten Unternehmen 137.000 Mitarbeiter und erwirtschaften eine jährliche Wertschöpfung
von Euro 13,2 Mrd. Allein die Bilanzsumme der österreichischen Banken - einschließlich der Auslandstöchter
- entspricht mehr als 350% des österreichischen Bruttoinlandsproduktes.
Finanziert wird die FMA zu rund 93 % von den Beaufsichtigten, Euro 3,5 Mio. bezahlt der Bund pauschal. Euro
6,7 Mio. werden durch Gebühren und sonstige Einnahmen gedeckt. Euro 8 Mio. hebt die FMA für die Oesterreichische
Nationalbank (OeNB) als Kostenbeitrag für deren Leistungen ein. Damit entfällt auf die Banken ein Kostenbeitrag
von Euro 22,6 Mio. oder 49%, auf Versicherungsunternehmen Euro 9,24 Mio. oder 20%, auf Pensionskassen Euro 924.000
oder 2% und auf die Wertpapieraufsicht Euro 12,9 Mio. oder 28%.
"Das Modell der integrierten Aufsicht, die alle Bereiche unter einem Dach vereint, hat sich insbesondere
im Krisenmanagement bewährt. Die Europäisierung der Aufsicht beseitigt die Fesseln nationaler Aufsicht
gegenüber der internationalisierten Finanzwirtschaft. Vor allem aber hat die FMA heute alle Instrumente in
die Hand bekommen, um entsprechend schlagkräftig agieren zu können", so Ettl und Kumpfmüller
zusammenfassend.
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