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Alpbach Talks zum Thema "Pressefreiheit in Österreich"
Wien (bpd) - "Presse war in der Zeit des Nationalsozialismus wie selten zuvor als Propagandainstrument
missbraucht worden und zum Sprachrohr eines menschenverachtenden Regimes herabgesunken. Die Gewährung der
Pressefreiheit versteht sich daher als bewusst gesetzter Kontrapunkt auf dem Weg zu einem in Freiheit geeinten
Europa. 70 Jahre Pressefreiheit in Österreich sind daher gleichbedeutend mit 70 Jahren Demokratie und Medienvielfalt
in unserem Land", sagte Bundesminister Josef Ostermayer am Abend 01.10. im Rahmen der Alpbach Talks zum Thema
"70 Jahre Pressefreiheit in Österreich" im Wiener Belvedere.
"Eine funktionierende Demokratie ist ohne kritische Öffentlichkeit nicht denkbar. Auch der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte stellte klar, dass den Medien eine unverzichtbare Funktion für eine liberale
und pluralistische Gesellschaft zukommt. Ihre Aufgabe ist es nicht nur, Nachrichten und Ideen über Angelegenheiten
von öffentlichem Interesse zu verbreiten, sondern auch Missstände für die Öffentlichkeit im
Sinne eines 'public watchdog' aufzudecken", so Ostermayer.
Medien müssten in ihrer Funktion jedoch auch entsprechend Verantwortung übernehmen: "Medienfreiheit
basiert auf Demokratie. Daher ist eine ihrer wichtigsten Aufgaben Demokratie zu fördern sowie demokratiegefährdende
Tendenzen unmittelbar, rigoros und unmissverständlich aufzuzeigen, um das Fundament unserer Gesellschaft nicht
brüchig werden zu lassen", sagte der Minister.
Es sei die Aufgabe des Rechtsstaates zu gewährleisten, dass die Medien ihre Aufgaben auch erfüllen könnten.
Die aktuelle Medienpolitik müsse für die nötigen Weichenstellungen sorgen, wenngleich viele der
rechtlichen Materien nur auf europäischer Ebene zu regeln seien. "Österreich ist ein Land der Vielfalt,
die sich auch im Reichtum seiner Medienlandschaft ausdrückt. Diese leistet einen wertvollen Beitrag, um die
Identität unseres Landes zu stärken", so der Minister. Die Bundesregierung investiere durch gezielte
Maßnahmen in die Förderung dieser Vielfalt, denn die Sicherstellung und Erhaltung der Meinungsfreiheit
sei für alle von unmittelbarer Bedeutung. "Diese Aufgaben und Herausforderungen sind sowohl für
die Politik als auch für die Medienschaffenden eine eminent wichtige Frage, da die durch Medien hergestellte
Öffentlichkeit in einer funktionierenden Demokratie unverzichtbar ist", sagte Bundesminister Ostermayer
abschließend.
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