|
Schwerpunkte Budget 2016: Wirtschaft und Arbeit, Soziales und Flüchtlinge, saubere Energie
und Nachhaltigkeit, Bildung und Kinderbetreuung
Salzburg (lk) - "Salzburg hält mit dem Budget 2016 trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen
Kurs. Der Weg der Budgetkonsolidierung und der Schuldenrückzahlung wird beibehalten. Gleichzeitig enthält
das Budget gezielte Investitionen, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern.
Klare Schwerpunkte sind zudem die Bereiche Soziales und Flüchtlinge, saubere Energie und Nachhaltigkeit sowie
Bildung und Kinderbetreuung. Es ist uns gelungen, eine ganze Reihe von Einnahmenverlusten und Mehrausgaben durch
äußerste Budgetdisziplin zu kompensieren. Dazu gehören Mehrausgaben für Flüchtlinge und
Asylwerbende von rund 20 Millionen Euro, Mehrausgaben durch die Reformen der Gehaltssysteme sowie Mindereinnahmen
von rund 30 Millionen Euro aufgrund der Steuerreform. Zu Beginn der Verhandlungen klaffte eine Lücke von 80
Millionen Euro, die in harten Verhandlungen um rund 48 Millionen Euro reduziert werden konnte. Dies konnte beispielsweise
durch die Streichung von Rücklagen, die Rückführung von budgetären Spielräumen auf ein
Minimum und die Redimensionierung und Streckung von Bauvorhaben erreicht werden", sagte Landeshauptmann Dr.
Wilfried Haslauer am 16.10. nach den Budgetberatungen, die am 15.10. abgeschlossen werden konnten.
"Der ordentliche Haushalt ist ausgeglichen. Ganz bewusst wird für die Investitionen im außerordentlichen
Haushalt eine Neuverschuldung von 32 Millionen Euro in Kauf genommen, weil wir nicht wollen, dass der Konjunkturmotor
keinen Treibstoff durch öffentliche Investitionen – etwa in Infrastruktur und Gesundheit – bekommt. Es war
unser klarer gemeinsamer Wille, dass wir diese wichtigen Investitionen nicht um den Preis von Einsparungen bei
wichtigen Schwerpunkten für die Salzburgerinnen und Salzburger tätigen", so Haslauer.
Stöckl: Budgeterstellung 2016 war ein extremer Kraftakt
"Die Budgeterstellung für das kommende Jahr war eine extreme Herausforderung. Aufgrund der aktuellen
Situation, dazu zählen beispielsweise der Einnahmenentfall durch die Steuerreform, die notwendigen Investitionen
und Betriebsangangsdeckungen bei unseren Krankenhäusern inklusive der Mehrausgaben für die 48-Stunden-Woche
im Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz sowie für das neue Gehaltssystem oder die vor wenigen Monaten noch nicht
vorhersehbar gewesene Flüchtlingssituation, war klar, dass die Vorgaben für das Budget 2016 in einigen
Bereichen nur sehr schwierig zu erfüllen sind. Dazu kam noch die notwendige Einhaltung der immer schärfer
werdenden Maastricht-Kriterien und der Kriterien des Stabilitätspaktes. Dass es trotzdem gelungen ist, im
ordentlichen Haushalt einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen, war ein gemeinsamer Kraftakt der gesamten Landesregierung",
sagte Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Dr. Christian Stöckl, der sich dafür bei seinen
Regierungskolleginnen und -kollegen bedankte.
"Wir haben bei diesem Haushalt äußerst vorsichtig budgetiert und gehen davon aus, dass wir durch
einen rigiden Budgetvollzug dieses Budget einhalten und es bei guter Einnahmensituation noch verbessern können",
so Stöckl. Einnahmen aus der geplanten vorzeitigen Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen können
derzeit noch nicht genau beziffert werden. Diese werden aber in jedem Fall zur weiteren Tilgung von Schulden herangezogen.
"Nur so ist es möglich, den Landeshaushalt langfristig wieder zu sanieren und den notwendigen finanziellen
Handlungsspielraum zurückzugewinnen", betonte der Finanzreferent.
Das Budget 2016 stellt sich wie folgt dar:
1. Ordentlicher Haushalt: 2,88 Milliarden Euro
2. Außerordentlicher Haushalt: 77,68 Millionen Euro
Schuldentilgung durch vorzeitige Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen
Die Verordnung für die vorzeitige Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen für Mietwohnungen
der gemeinnützigen Wohnbaugesellschaften soll noch im laufenden Jahr erlassen werden. Dadurch können
endfällige Kredite, die Ende 2015 und im Laufe des Jahres 2016 fällig sind, bedient werden. In Summe
ist geplant, die Schulden des Landes Salzburg um rund 383 Millionen Euro zu reduzieren. Der Schuldenstand des Landes
betrug per 31. Dezember 2014 2,209 Milliarden Euro. Davon wurden 100 Millionen Euro im Sommer dieses Jahr 2015
getilgt.
Haslauer: Wirtschaftsförderung bleibt schlagkräftig, Arbeitsmarktbudget erhöht
Landeshauptmann Haslauer stellte fest, "dass die Budgets der Wirtschafts- und Tourismusförderung und
damit die Möglichkeiten zur Ankurbelung von Konjunktur und Beschäftigung trotz notwendiger Einsparungen
im Wesentlichen stabil bleiben. Der Schwerpunkt liegt auf der Umsetzung der Maßnahmen des 2015 beschlossenen
Impulspakets zur Ankurbelung der Wirtschaft, wie zum Beispiel das geplante Wasserkraftwerk Gries, das nun von Salzburg
AG und Verbund umgesetzt wird", so Haslauer.
"In der Arbeitsmarktförderung wird die erfolgreiche Initiative der kostenlosen Meisterprüfung und
der Unterstützung von Meisterprüfungskursen über den Salzburger Bildungsscheck, für den insgesamt
drei Millionen Euro veranschlagt wurden, fortgesetzt. Die Gelder für die Lehrlingsförderung sowie für
die besonderen Beschäftigungsprojekte und die Arbeitsstiftungen werden erhöht. Die Salzburger Berufsschulen
sind eine wichtige Stütze unseres Bildungs- und Wirtschaftsstandortes und werden weiter ausgebaut und modernisiert.
So wird 2016 in die Sanierung des Berufsschulheims Walserfeld 1,35 Millionen Euro investiert. Neben dem nun gestarteten
Talente-Check, für den sich Land und Wirtschaftskammer die laufenden Kosten von bis zu einer Million Euro
teilen, wird 2016 auch die Sicherung der Integrationsstunden für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf
mit mehr als einer Million Euro Landesgeld sichergestellt.
|
|
Rössler: Naturpark Salzachauen auf den Weg gebracht
"Den ordentlichen Haushalt unter den aktuellen Rahmenbedingungen ausgeglichen zu halten, ist ein Erfolg und
Ergebnis großer Budgetdisziplin", resümierte Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr. Astrid Rössler
zu den abgeschlossenen Budgetverhandlungen. "Es war und ist uns ein besonderes Anliegen, dass es im Sozialbereich,
auch bei Kindern, Jugendlichen und der Integration, zu keinen Kürzungen kommt, im Gegenteil, die Ansätze
konnten trotz des Spardrucks und der notwendigen Investitionen durchwegs erhöht werden. Vor allem dabei macht
sich der gute Regierungsstil bezahlt, die nicht einfachen Verhandlungen waren von wechselseitiger Wertschätzung
und Aufmerksamkeit geprägt."
Zu ihren eigenen Ressorts verweist Rössler bei der Raumordnung auf zusätzliche Gelder für die Stärkung
der Orts- und Stadtkerne, die im Budget des kommenden Jahres verankert werden konnten. Im Naturschutz ist das wichtigste
Projekt des kommenden Jahres und der Folgejahre die Umsetzung des Naturparks Salzachauen. Dieses ist auf den Weg
gebracht: Der Grundankauf kann 2016 erfolgen. Zu den dafür notwendigen Geldern von rund zehn Millionen Euro
wird die EU über eine Life-Förderung beitragen. Die Zusage der EU dafür liegt bereits vor.
Stöckl: Krankenhäuser und medizinische Versorgung in den Regionen absichern
"Durch ständig neue Auflagen und verschärfte Rahmenbedingungen geraten unsere Spitäler immer
stärker unter Druck. Die von der EU beziehungsweise dem Bund vorgegebenen gesetzlichen Rahmenbedingungen betreffen
unter anderem das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz mit der 48-Stunden-Woche, die Gesundheitsreform mit dem Kostendämpfungspfad,
die Ärzteausbildungsordnung neu oder die Vorgaben bei den Qualitätsanforderungen wie Mindestfallzahlen
bei Operationen. Nach diesen Vorgaben sind kleinere Spitäler nicht mehr lebensfähig. Mit Strukturänderungen
und Leistungsabstimmungen machen wir unsere Spitäler zukunftsfit. Damit können wir auch dem Auftrag des
Salzburger Landtags, alle Spitalsstandorte zu erhalten, Rechnung tragen. Dabei sind wir in Salzburg auf einem guten
Weg, auf dem aber sicher noch weitere Schritte notwendig sind und auch gesetzt werden. Das Krankenhaus Tamsweg
wird mit 1. Jänner 2016 in die Salzburger Landeskliniken eingegliedert, das Krankenhaus Hallein kommt mit
1. Jänner 2017 unter das Dach der SALK und die Spitäler Zell am See und Mittersill wurden zu den Tauernkliniken
fusioniert. In das Krankenhaus Tamsweg werden bis 2018 insgesamt mehr als 17 Millionen Euro investiert, um es auch
in baulicher Hinsicht fit für die Zukunft zu machen, für die Tauernkliniken stehen 2016 drei Millionen
Euro für Investitionen bereit. Damit kann unter anderem der Neubau der Operationssäle im Krankenhaus
Mittersill in Angriff genommen werden. In Bau ist bereits das neue zentrale Laborgebäude in den SALK, in das
rund 42,3 Millionen Euro investiert werden. Grünes Licht gibt es auch für die Generalsanierung der Krankenhausküche
im Krankenhaus Schwarzach, wo ein gemeinsamer Weg gefunden wurde, das wichtige Projekt zu finanzieren. In das Landeszentrum
für Hör- und Sehbildung fließen im kommenden Jahr 150.000 Euro für notwendige Umbaumaßnahmen
und auch die Kosten für den laufenden Betrieb des geplanten psychosozialen Versorgungszentrums für Kinder
und Jugendliche in der Höhe von rund 376.000 Euro konnten sichergestellt werden. Im Bereich der Pflegeausbildung
kann durch die Bereitstellung der notwendigen Gelder eine zusätzliche Klasse in Zell am See eingerichtet werden",
erläuterte Stöckl.
Mayr: Trotz Sparbudget ist die Wohnbauförderung gesichert
"Das Budget 2016 stellt die gesamte Landesregierung aufgrund der prognostizierten Mindereinnahmen durch die
Steuerreform und der Mehrausgaben im Sozial- und Asylbereich vor große Herausforderungen. Trotzdem ist es
gelungen, durch sehr viele kleinere Sparmaßnahmen ein ausgeglichenes Budget im ordentlichen Haushalt zu erstellen",
so Landesrat Hans Mayr.
"Um die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in unserem Bundesand zu forcieren, beträgt die Budgetsumme im
außerordentlichen Haushalt rund 77 Millionen Euro, die im Ausmaß von 32 Millionen entweder durch Schuldenaufnahme
oder durch einen günstigen Budgetvollzug zu finanzieren sind. Damit sind wir in der Lage, Projekte wie die
Generalsanierung der Kfz-Prüfstelle, Investitionen in das NAVIS-Schieneninfrastrukturprogramm und die ersten
Projektaufwendungen für den Gitzentunnel und die Euregio-Bahnen zu finanzieren."
"Es handelt sich trotz allem um ein konsequentes Sparbudget, das im Bereich der Straßenerhaltung und
in der Entwicklung des öffentlichen Verkehrs keine wesentlichen Verbesserungen zulässt. Im Wohnbau kann
wie geplant die Budgetsumme von 140 Millionen auf 141,4 Millionen Euro erhöht werden, damit ist die Fortsetzung
des ambitionierten Wohnbauprogramms von 900 Mietwohnungen, 600 Einheiten im Eigentum und 3.600 Sanierungen gesichert."
"Trotz inhaltlich intensiver Diskussionen haben wir uns unter Bezugnahme der schwierigen Rahmenbedingungen
auf ein ausgewogenes Budget 2016 geeinigt", sagte Mayr.
Berthold: Deutlich mehr Geld für Integrationsmaßnahmen und Kinderbetreuung
Das Budget 2016 bringt für Landesrätin Mag. Martina Berthold ein Plus von 480.000 Euro für Integrationsprojekte
und zusätzlich sieben Millionen Euro für die Kinderbetreuung. "Damit werden die umfassenden Maßnahmen
zur gesellschaftlichen Integration ausgebaut. Flüchtlinge sollen gut eingebunden werden und rasch auf eigenen
Beinen stehen können", so Berthold. Im Bereich Elementarbildung ermöglicht das Budgetplus von zwölf
Prozent den Reformweg in der Kinderbetreuung weiter zu gehen. "Der Ausbau der Betreuungsqualität, des
Angebotes und die Verbesserungen bei den Gehältern können im kommenden Jahr weiter umgesetzt werden“,
unterstrich Landesrätin Berthold.
In der Grundversorgung bedingt der gesteigerte Bedarf im Bereich der Unterbringung und Versorgung von Asylwerbenden
Ausgaben von insgesamt 20 Millionen Euro. In den Bereichen Sport, Frauen, Erwachsenenbildung, Wissenschaft, Jugend
und Generationen konnten die Budgets gehalten werden.
Schwaiger: Investitionen in die Zukunft im Budget verankert
Neues Gehaltssystem auch budgetär auf Schiene: Im Gleichklang mit dem Gesetzwerdungsprozess des neuen Gehaltssystems
konnte bei den Budgetverhandlungen auch die nötige Finanzierung sichergestellt werden. "Mit der heutigen
Einigung ist eine weitere wichtige Hürde genommen worden, damit ein modernes und leistungsorientiertes Gehaltssystem
in der öffentlichen Verwaltung ab 1. Jänner 2016 in Kraft treten kann. Mittelfristig werden die Mehrausgaben,
die durch die marktkonformen höheren Einstiegsgehälter temporär entstehen, dem Landeshaushalt wieder
zugeführt werden können, da die Lohnkurve im neuen System deutlich abgeflacht wurde. Eine maßvolle
Personalpolitik und die umgesetzte Strukturreform tragen entscheidend dazu bei, diese momentanen Mehrkosten zu
tragen", so Personalreferent Landesrat Dipl.-Ing. Dr. Josef Schwaiger.
Erneuerbare Energie ist und bleibt ein Schwerpunkt
"Der Ausbau erneuerbarer Energie darf keine kurzfristige Schwerpunktsetzung sein. Das spiegelt sich auch im
heurigen Budget wider. Die Aufstockung, die wir in der Regierung seit Amtsantritt vorgenommen haben, bleibt bestehen.
Damit können wir weiter Akzente setzen und unsere ambitionierten Ziele auch in die Tat umsetzen", erläuterte
Landesrat Schwaiger das Energiebudget.
Hochwasserschutz ist Investition in die Zukunft
Das hohe Tempo im Hochwasserschutzbau kann mit diesem Budget beibehalten werden. Über den reinen Schutzzweck
hinaus werden so die regionale Bauwirtschaft angekurbelt und auch viele Arbeitsplätze gesichert. "Diese
Projekte machen sich vielfach bezahlt und stehen daher zu Recht außer Streit. Nicht nur, dass der Hochwasserschutz
viele Existenzen sichert, er trägt auch wesentlich dazu bei, dass weniger Schadensmeldungen beim Katastrophenfonds
eingebracht werden müssen. Das entlastet wiederum direkt das Landesbudget", ergänzte Schwaiger.
Landwirtschaft und ländlicher Raum
"Wir gewährleisten den Bäuerinnen und Bauern mit diesem Budget weiterhin verlässliche Rahmenbedingungen.
Der Bildungsbereich bleibt dabei ein Schwerpunkt, der zielgerichtet weiterverfolgt wird", erklärte Agrarreferent
Schwaiger. Für den ländlichen Raum ist vor allem das Thema Breitband eine Zukunftsfrage. Aus diesem Grund
wurde dafür erstmals ein eigener Haushaltsansatz mit 300.000 Euro dotiert, um etwa ergänzend zur Breitbandförderung
des Bundes zielgerichtete Maßnahmen in Salzburg umsetzen zu können.
Schellhorn: Sozialbudget 2016 als Garant für ein Salzburg, das zusammenhält
"Wie auch schon im vergangenen Jahr konnte auch für 2016 das Sozialbudget wieder erhöht werden.
Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Bedarfsdeckung. Der 2013 begonnene Ausbau von Leistungen kann somit
weitergeführt werden. In einem partnerschaftlichen Miteinander ist es besonders erwähnenswert, dass eine
Valorisierung in allen Bereichen des Soziallandes mit dem neuen Budget erreicht werden kann. Wir können unsere
hohe Qualität dadurch halten. Sogar zusätzlich dazu können wir notwendig gewordene Projekte umsetzen.
Das Sozialbudget wird von zirka 313 auf 332 Millionen Euro steigen und somit um sechs Prozent erhöht",
so Landesrat Dr. Heinrich Schellhorn.
"Es war für mich wichtig, dass in der Zeit, wo mancherorts Verunsicherung geschürt wird, die Salzburgerinnen
und Salzburger die Sicherheit haben, dass die Sozialleistungen des Landes weiterhin gewährleistet sind. Das
haben wir mit dieser Erhöhung geschafft. Mit diesem Budget kann auch der begonnene Ausbau von Angeboten in
allen Bereichen weitergeführt werden", stellte Schellhorn klar.
Der Schwerpunkt im Kulturbudget 2016 besteht in der Erhöhung der Förderungen für die freie Kulturszene
im Ausmaß von 475.000 Euro. Dies ermöglicht vor allem eine substantielle Anhebung im Bereich Darstellende
Kunst (Tanz, freies Theater). Weiters ist auch die Finanzierung der Erstellung eines Kulturentwicklungsplanes für
das Land Salzburg sichergestellt. Insgesamt steigt das von Landesrat Schellhorn verwaltete Kulturbudget um mehr
als eine Million auf 31.042.000 Euro.
|
