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Gespräche über Parlamentarismus, Flüchtlingskrise und Barrierefreiheit
Wellington/Wien (pk) – Eine neuseeländische Delegation stattete am 22.10. dem Hohen Haus einen Besuch
ab, wobei insbesondere die unterschiedlichen Arbeitsweisen in den jeweiligen Parlamenten, die Zusammensetzung der
Ausschüsse, die aktuelle Flüchtlingskrise sowie generelle Migrationsfragen im Mittelpunkt der Unterredung
standen. Delegationsleiterin Annette King (Labour Party) berichtete darüber, dass aufgrund der geographischen
Gegebenheiten nur ganz wenige Menschen in Neuseeland um Asyl ansuchen; so gebe etwa keine "boat people"
wie in Australien. Man plane jedoch, in den nächsten drei Jahren mehr Syrer aufzunehmen. Ungebrochen stark
sei die Zahl an Zuwanderern, erklärte King, diese betrage etwa 60.000 Personen pro Jahr. Die Einwanderungsbestimmungen
seien jedoch relativ streng, gut ausgebildete Menschen würden bevorzugt.
Der Obmann der bilateralen parlamentarischen Gruppe mit Süd- und Südostasien, Australien, Ozeanien, Andreas
Karlsböck (F) sowie Abgeordnete Sigrid Maurer (G) informierten die Gäste aus Neuseeland über den
österreichischen Parlamentsalltag sowie die Arbeit in den Fachausschüssen. Kennedy Graham (Green Party)
zeigte sich vor allem interessiert daran, dass Europaabgeordnete seit kurzem die Möglichkeit haben, im österreichischen
Nationalrat zu reden. Auf dem heutigen Besuchsprogramm stehen noch ein Gespräch mit Abgeordneter Helene Jarmer
(G) zum Thema barrierefreier Zugang zu parlamentarischen Serviceeinrichtungen sowie Fachvorträge über
den österreichischen Parlamentarismus sowie die Ergebnisse der Enquete-Kommission zur Stärkung der Demokratie.
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